Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Niedersachsen
1201
Nennungen
296
Sprecher:innen
239
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
305 Treffer in 79 Sitzungen für „Niedersachsen“
Verlauf von „Niedersachsen“ ansehen
  1. AP Dr. Andreas Philippi Niedersachsen

    Niedersachsen würden uns aber über eine bundesweite Regelung sehr freuen – nein, wir würden sie uns wünschen! Zum einen, weil dies mehr Rechtssicherheit bietet und bundeseinheitliche Standards setzt. Zum anderen, weil Menschen mit psychischen Erkrankungen und Fremdgefährdungsrisiko natürlich auch über die Grenzen der einzelnen Bundesländer hinaus

  2. Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 80: Steueränderungsgesetz 2025
    KW Dr. Kathrin Wahlmann Niedersachsen

    Dies vorausgeschickt stimmt das Land Niedersachsen unter Zurückstellung der dargestellten Bedenken und in Erwartung der Einführung der digitalen Bezahloption sowie der Registrierkassenpflicht dem vorliegenden Gesetz

  3. KW Dr. Kathrin Wahlmann Niedersachsen

    stark belastet. Regelmäßig berichten mir Unternehmerinnen und Unternehmer von ihren Sorgen, und oftmals fällt das Stichwort Bürokratie. Aus diesem Grund setzt sich Niedersachsen dafür ein, Entlastungen für Unternehmen zu schaffen. Überall dort, wo Entlastungen möglich erscheinen, ist es aus meiner Sicht lohnenswert, dem Sachverhalt nachzugehen

  4. Ländern wie Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein, Sachsen oder Thüringen, vom grün geführten Baden-Württemberg und von sozialdemokratischen Ländern wie Hamburg oder mein Niedersachsen. Dieses breite Signal zeigt: Den Ländern ist die finanzielle Lage der Kliniken alles andere als egal. Und es zeigt ebenso: Das BEEP

  5. AK Axel Knoerig CDU/CSU

    Hand und hebeln diesen Betrag um das Fünffache auf 1 Million Euro. Das macht die Kreisebene. Das mal 40 im Land Niedersachsen, mal 16 im Bund: Diese Investitionen in den Sport, in die Vereine lösen viele Folgegelder aus. Und das stärkt unsere Sportvereine

  6. MH Mirco Hanker AfD

    besonders krasses Beispiel – es wurde heute schon zwei-, dreimal erwähnt – ist die F126, die sogenannte Niedersachsen-Klasse, 2020 europaweit ausgeschrieben, um ein paar Hundert Millionen Euro zu sparen. Damals war das ein großer Betrag; heute sind 100 Millionen Euro vier 25-Millionen-Euro-Vorlagen

  7. AP Dr. Andreas Philippi Niedersachsen

    Level F bei den Qualitätskriterien, insbesondere bei der Sachausstattung eingeführt. Das ist insbesondere für kleinere Fachkrankenhäuser eine notwendige Erleichterung. Aus Sicht Niedersachsens fehlen jedoch weiterhin einige zentrale Punkte

  8. AP Dr. Andreas Philippi Niedersachsen

    Standortregelung – beispielsweise betrifft das in Niedersachsen Braunschweig, aber wir haben gemeinsam mit der Bundesministerin auch andere Krankenhäuser besprochen – wurde bisher noch nicht angepasst. Hier schlagen wir vor, dass die Länder im Einvernehmen mit der Selbstverwaltung entscheiden können. Zweitens. Die Anrechnung von Fachärztinnen und Fachärzten soll

  9. AP Dr. Andreas Philippi Niedersachsen

    Höhe von jeweils 1 Milliarde Euro in den Jahren 2026 bis 2029 kann an dieser Stelle nur unsere Zustimmung finden. In Niedersachsen werden wir die Fördermittel mit der Beantragung von sieben großen Strukturprojekten für das Jahr 2026 voll ausschöpfen und die Weichen für eine strukturelle

  10. AP Dr. Andreas Philippi Niedersachsen

    Förderung über den Trafo unnötig kompliziert oder gar unmöglich machen. Bereits in weiser Voraussicht des KHVVG und des KHAG haben wir in Niedersachsen mit Landesmitteln Strukturprojekte gestartet, die grundsätzlich nach Transformationsfondskriterien förderfähig wären. Diese Projekte befinden sich gerade durch die Leistungsgruppensystematik und die daraus resultierende

  11. DB Daniela Behrens Niedersachsen

    vorläufige Verteilung der Regionalisierungsmittel (§ 9 Absatz 3 RegG) kann bis zur endgültigen Abrechnung (§ 9 Absatz 5 RegG) zu unzutreffenden Länderanteilen führen. Niedersachsen erwartet daher, dass die Länder bei absehbaren Abweichungen frühzeitig und solidarisch wie bisher die Prüfung einer vorläufigen Umverteilung veranlassen und bei erheblichen Abweichungen

  12. DB Daniela Behrens Niedersachsen

    Landesregierung Niedersachsen hält die generelle Ermöglichung der Kohlendioxidspeicherung und des Transports für eine notwendige Maßnahme zur Erreichung der Klimaziele. Sie weist auf begrenzte Lagerstätten, hohe Kosten sowie mögliche ökologische Risiken hin und hält vor diesem Hintergrund verstärkte Klimaschutzbemühungen für vorrangig vor der Abscheidung und Speicherung

  13. DB Daniela Behrens Niedersachsen

    Landesregierung Niedersachsen bittet die Bundesregierung daher um Evaluierung und gegebenenfalls Revision der entsprechenden Regelung bis zur Mitte der Legislaturperiode. Für die mögliche Anwendung der CCS-Technologie hat dabei insbesondere der Schutz menschlicher Gesundheit und der Umwelt höchste Priorität. Die Speicherung von CO2 unter dem Land

  14. BR Bodo Ramelow Linke

    sind, nach Deutschland zu kommen. Die Bundesrepublik Deutschland hatte auf Basis der Boatpeople-Entscheidungen – es ging um südvietnamesische Boatpeople – 1991 entschieden – der niedersächsische Ministerpräsident hat damals eine wunderbare humanitäre Entscheidung jenseits von Asylrecht und anderen Fragen getroffen, indem er einfach gesagt hat: „Wir müssen helfen

  15. HL Helge Lindh SPD

    Eine niedersächsische Landtagsabgeordnete der AfD charakterisierte den CSD als abartige Perversion und kranke Fantasie. Ihr Spiel ist, dass Sie alle CSDs in Deutschland als hypersexualisierte Veranstaltungen denunzieren

  16. MT Michael Thews SPD

    Durch die Aufhebung gibt es neue Ressourcen für den Betreiber Niedersachsen Ports, das heißt, die Flächen können sinnvoller und wirtschaftlicher genutzt werden. Das ist aus meiner Sicht moderne Strukturpolitik. Man kann sagen: Die Regierung liefert. Wir werden die Wirtschaft an dieser Stelle unterstützen

  17. GH Gerald Heere Niedersachsen

    diesem Hintergrund regt der Finanzausschuss auf Niedersachsens Vorschlag hin an, im Gegenzug zur beabsichtigten Steuersenkung mindestens die Einführung einer Registrierkassenpflicht sowie einer verpflichtenden digitalen Zahloption voranzutreiben. Ich verweise hier auf die Ziffern 22 a) und b) der Ausschussempfehlungen, für die ich noch einmal werben will

  18. BP Boris Pistorius Bundesminister der Verteidigung

    freue mich sehr, wieder einmal hier zu sein. Ich erinnere mich gut an die vielen Sitzungen während meiner zehnjährigen Amtszeit als niedersächsischer Innenminister und Mitglied des Verteidigungsausschusses des Bundesrates. Ich will mich an dieser Stelle zunächst einmal für die herausragend gute Zusammenarbeit mit den Ländern

  19. MS Miriam Staudte Niedersachsen

    Bauernproteste vor gut zwei Jahren. Auslöser der damaligen Demonstrationen war die sehr plötzliche Entscheidung, die Agrardieselsubventionen zu streichen. Auch wir als Niedersächsische Landesregierung haben diese Entscheidung kritisiert, weil sie zu unvermittelt kam und weil es einfach zu wenig Alternativen auf dem Markt gab. Doch

  20. MS Miriam Staudte Niedersachsen

    klimafreundliche Antriebe, wie zum Beispiel über das Bundesprogramm Energieeffizienz, zu unterstützen. Gestatten Sie mir noch eine Anmerkung als Agrarministerin aus dem Tierhaltungsland Niedersachsen