Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundestag 21/7 22.05.2025 ·ZP 4: Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebracht…
Gesetz ist ein gutes Gesetz. Es hatte schon eine erste Lesung, nämlich im September letzten Jahres. Es gab auch eine Anhörung im Kulturausschuss. Die Kulturszene wollte und will das Gesetz; die Länder wollen es und warten sehnlichst darauf, der Kulturausschuss und der BKM ebenso. Also
-
parlamentarischen Clubforums statt, wo Elisabeth Kaiser, unsere Parlamentarische Staatssekretärin im BMWSB, zu Gast war. Gestern hatten wir Gäste aus der Szene im Kulturausschuss; dort ging es explizit um die bedrohliche Situation in der Kultur- und Veranstaltungswirtschaft. Anschließend haben wir, ebenfalls im Kulturausschuss, mit Vertretern
-
Bundestag 20/112 22.06.2023 ·TOP 11: Mahnmal für die im Nationalsozialismus verfolgten und ermordeten Zeug…
Monaten einen öffentlichen Vortrag im Jüdischen Museum gehalten, den Sie im Internet noch ansehen können, und in diesem Zusammenhang Vorwürfe gegen den Kulturausschuss oder – genauer – gegen diejenigen, die ihn dominieren, erhoben. Die Entscheidung für das Denkmal sei verschleppt und vor der letzten Sitzung … letzten Legislatur einfach von der Tagesordnung genommen worden. Es habe ihn – also Benz – sehr „erbittert“, dass die Vorsitzende des Kulturausschusses „im vertrauten Kreise“ geäußert habe – so Benz wörtlich –: „Die Zeugen Jehovas werden niemals ein Denkmal bekommen“. Nun, meine Damen und Herren, Wolfgang Benz
-
Mahnmal für die Opfer des Kommunismus scheint nicht zu Ihren Prioritäten zu zählen; denn sonst hätten Sie diesen Standort, den der Kulturausschuss schon lange abgelehnt hat, hier nicht vorgeschlagen. Das heißt, die Ampelregierung lässt ihren großen Ankündigungen bisher keine Taten folgen. Dabei wäre es fatal … wenn der bisherige Kurs, nicht an der Kultur zu sparen, aufgekündigt wird. Daher werden wir in den Haushaltsberatungen im Kulturausschuss genau hinsehen. Wir erwarten Antworten auf unsere Fragen
-
ihrem Antrag, Buchhandel und Verlage in Deutschland zu stärken. Gegen dieses Anliegen kann eigentlich niemand etwas haben. Wer am Mittwoch im Kulturausschuss jedoch den Sorgen der Verlagsbranche folgte, weiß, dass den Verlegern insbesondere EU-Bürokratiemonster zu schaffen machen
-
Bundestag 21/89 09.07.2026 ·TOP 23: Einsetzung einer Enquete-Kommission „Informations- und Kommunikations…
sollte vielleicht mal sagen: Wertschöpfung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk gehört dazu, Kollege Mann. Aber wir machen im Kulturausschuss ja etwas miteinander: Das Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz soll gerade die Streamingplattformen dazu veranlassen, die Wertschöpfung vor Ort zu gewährleisten. Diese Wertschöpfung vor Ort ist eben etwas
-
Bundestag 21/82 10.06.2026 ·TOP 5: Vereinbarte Debatte: – Feste Freundschaft in Frieden und Freiheit – 3…
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich durfte vor Kurzem mit dem Kulturausschuss des Deutschen Bundestages nach Warschau reisen. Wir haben dort mehrere Termine wahrgenommen. Der Höhepunkt war eine Begegnung mit unseren polnischen Kollegen des dortigen Ausschusses für Kultur und nationales Erbe, wie er heißt
-
Bundestag 21/77 07.05.2026 ·TOP 12: Vereinbarte Debatte: – Meinungsvielfalt und Bürgerbeteiligung – Lokal…
Wenn man in die USA blickt – wir waren kürzlich mit dem Kulturausschuss dort –, dann sieht man, wie es nicht sein soll. Lokale Medien gibt es dort praktisch nicht mehr. Präsident Trump baut die politische Öffentlichkeit radikal nach seinem Gusto um. Das ist besorgniserregend
-
Denn der BKM selbst hat im Kulturausschuss gesagt, das könne man singen, dichten und sagen. Das kann also nicht der Grund sein. Und da frage ich mich wirklich: Ist das vergleichbar? Jetzt ist der Börsenverein des Deutschen Buchhandels empört; damals war er ins Verfahren einbezogen
-
Bundestag 21/30 08.10.2025 ·ZP 1: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
außerdem den Äußerungen der AfD hier widersprechen, dass die Bundesregierung nichts täte. Das Gegenteil ist der Fall. Ich komme gerade aus dem Kulturausschuss; dort war ich vor dieser Aussprache. Staatsminister Weimer hat im Ausschuss noch mal deutlich gemacht, dass im 2026er-Haushalt wesentlich mehr Mittel
-
Bundestag 21/24 17.09.2025 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Kulturstaatsminister! Meine Damen und Herren! In der vergangenen Sitzung des Kulturausschusses erzählte der Kollege Gysi eine Anekdote: Auf seine Frage, warum Kulturpolitik so wenig Bedeutung zukäme, antwortete ihm ein früherer Abgeordneter, dass die Kassiererin nicht ins Theater gehe
-
Bundestag 21/3 14.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
gespannt, wie Sie mit Frau Nancy Faeser zurechtkommen werden, die ja nun als eine Art Rache der SPD möglicherweise den Vorsitz im Kulturausschuss übernehmen könnte
-
Bundestag 20/188 26.09.2024 ·TOP 11: Gesetz über Maßnahmen zur Förderung des deutschen Films (Filmförderun…
Auch der Dokumentarfilm. All das werden wir bei der Anhörung im Kulturausschuss und auch hier diskutieren
-
Bundestag 20/188 26.09.2024 ·TOP 28: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
Kulturausschuss haben wir uns dann zuletzt nach Erscheinen des Evaluationsberichtes zum Kulturgutschutzgesetz im Oktober 2022 in einem öffentlichen Fachgespräch mit dem Thema befasst. Insgesamt wurde deutlich, dass das Gesetz in der Anwendung an vielen Stellen funktioniert und es im Grunde seine Aufgabe, Kulturgutschutz durch Regeln
-
Bundestag 20/178 27.06.2024 ·TOP 17: Opfer von NS-“Euthanasie“ und Zwangssterilisation – Aufarbeitung inte…
Dass wir in der Verantwortung stehen, die Aufklärung dazu weiter voranzutreiben, darüber waren wir uns nach einer Anhörung im Kulturausschuss bereits im September 2022 fraktionsübergreifend einig; denn bis heute ist das Ausmaß bei Weitem noch nicht vollständig erforscht. Damit die entsprechenden Patientenakten und Personenunterlagen
-
Wochen. In der heutigen Zeit muss es mit den technischen Möglichkeiten möglich sein, innerhalb von zwei sitzungsfreien Wochen auch eine Sondersitzung des Kulturausschusses hinzubekommen. Das ist nicht geschehen. Das Thema ist auch jetzt immer weiter nach hinten gerückt worden. Diese Verzögerungstaktik – ich sage es Ihnen
-
Bundestag 20/150 31.01.2024 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
erst eine Debatte über den Inhalt und dann über den Architekturwettbewerb. Ich nehme aber wohlwollend zur Kenntnis, dass am 13. März im Kulturausschuss über das Zukunftszentrum debattiert wird und dass dann natürlich auch um den Inhalt des Zukunftszentrums miteinander gerungen wird. Das ist ein gutes
-
Bundestag 20/150 31.01.2024 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
Kulturausschuss des Deutschen Bundestages wird sich in der Sitzung am 21. Februar 2024 mit diesem Thema befassen. Wir erwarten hier Klarheit. Wir wollen ein vielfältiges jüdisches Leben in unserem Land ohne Angst und Gewalt
-
Bundestag 20/150 31.01.2024 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
einzelne – schreiben, dass sie es nicht wagen, sich frei zu äußern, dass sie es zum Beispiel auch nicht wagen, in einem Kulturausschuss offen zu sprechen; weil sie dann keine Chance haben, künstlerisch weiter in diesem Land tätig zu sein
-
Bundestag 20/145 15.12.2023 ·TOP 24: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses …
sein. Dafür haben wir unseren Antrag „Kultur ohne Barrieren für alle zugänglich machen“ in den Bundestag eingebracht. In der ersten Beratung im Kulturausschuss wurde unser Antrag parteiübergreifend durchaus positiv aufgenommen. Das stimmt uns zuversichtlich, hier gemeinsam zu Fortschritten zu kommen