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Erkannte Entität · Gesetz Kohlendioxid-Speicherungsgesetz
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14 Treffer in 11 Sitzungen für „Kohlendioxid-Speicherungsgesetz“
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  1. Gesetz auch technische Senken wie die Abscheidung oder den Kreislauf von CO2 als dritten Weg zur Bekämpfung des Klimawandels an. Das Kohlendioxid-Speicherungsgesetz wird somit ein weiterer wichtiger Baustein in der Gesamtarchitektur der deutschen Klimapolitik. Damit verhindern wir ganz konkret, dass mehr Kohlendioxid

  2. AJ Andreas Jung CDU/CSU

    noch der Regierung angehört haben, darauf gedrungen haben, dass eine gesetzliche Regelung für CCS und CCU vorgenommen wird, nämlich das Kohlendioxid-Speicherungsgesetz. Wir drängen auch jetzt weiter darauf. Sie werden die Debatte verfolgt haben und festgestellt haben, dass wir Bundesminister Habeck und Kanzler Olaf Scholz

  3. AJ Andreas Jung CDU/CSU

    aller Deutlichkeit dazusagen: Wenn es nach uns gegangen wäre, dann würde heute ein weiteres Gesetz zur Abstimmung stehen, und zwar das Kohlendioxid-Speicherungsgesetz, das Sie in das Kabinett eingebracht haben, das der Bundeskanzler unterstützt hat und das wir genauso wie Sie sehen: als ein deutliches

  4. TG Tobias Goldschmidt Schleswig-Holstein

    Juli 2024 zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes gemäß Ziffer 11, Buchstabe a) der Drucksache 266/24 (Beschluss

  5. OG Oliver Grundmann CDU/CSU

    doch bei den LNG-Projekten gesehen, dass es schneller gehen kann in unserem Land. Wir müssen auch endlich die Novelle zum Kohlendioxid-Speicherungsgesetz beschließen. Wir hatten eine Sachverständigenanhörung dazu und schon die erste Lesung. Eine ganz breite Mehrheit hat sich da abgezeichnet

  6. MK Michael Kellner Parl. Staatssekretär BMWK

    geebnet. Um Rechtssicherheit für CCU- und CCS-Anwendungen und den Hochlauf von CCU- und CCS-Technologien in Deutschland herzustellen, wird das Kohlendioxid-Speicherungsgesetz novelliert. Die Beratungen laufen aktuell hier im Deutschen Bundestag

  7. Aber zum Thema. Dass wir heute im Deutschen Bundestages die erste Lesung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes debattieren, ist nicht nur ein Erfolg dieser Regierungskoalition, sondern auch ein Meilenstein für den Klimaschutz in unserem Land. Endlich wollen wir zum Wohl des Klimas auch in Deutschland

  8. OK Oliver Krischer Nordrhein-Westfalen

    Ziel ist es, unseren Industriestandort zu erhalten und gerade mit und durch klimafreundliche Technologien unsere Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Die Novellierung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes macht nun den Weg frei für einen baldigen Hochlauf einer CO2-Infrastruktur

  9. WS Werner Schwarz Schleswig-Holstein

    Für Herrn Minister Tobias Goldschmidt gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes wird die Grundlage geschaffen, auch die letzten 3 bis 5 Prozent der 2045 verbleibenden Treibhausgasemissionen, für die wir bisher keine Lösung hatten, sicher im Untergrund einzulagern

  10. auch neueste Technologien. Der Einsatz von CCS und CCU wird hier beispielsweise als ganz entscheidender Baustein, den wir bald mit dem Kohlendioxid-Speicherungsgesetz lösen werden, auf die Waage gelegt

  11. Genau so steht es im Evaluierungsbericht der Bundesregierung zum Kohlendioxid-Speicherungsgesetz

  12. allein wird aber nicht reichen. Eine umfassende Strategie beinhaltet mehr als nur das Londoner Protokoll. So wird das Kohlendioxid-Speicherungsgesetz überarbeitet, um auf nationaler Ebene bestehende rechtliche Hürden zu beseitigen. Zudem hat sich die Koalition unter anderem auch auf Klimaschutzverträge geeinigt, wodurch Investitionen für Unternehmen

  13. Bundestag 20/94 30.03.2023

    Strategie zum Umgang mit den etwa 5 Prozent unvermeidbaren Restemissionen erarbeiten wird. Dem trägt auch die im Evaluierungsbericht der Bundesregierung zum Kohlendioxid-Speicherungsgesetz, KSpG, enthaltene Ankündigung zur Entwicklung einer Carbon-Management-Strategie Rechnung

  14. Langfriststrategie entwerfen. Wir stehen am Anfang dieses Prozesses. Von der Bundesregierung ist ein Evaluierungsbericht herausgegeben worden. Die von uns mit dem Kohlendioxid-Speicherungsgesetz geschaffene gesetzliche Grundlage sieht vor, dass ein entsprechender Bericht vorgelegt wird; auf dieser Basis ist dann eine Carbon-Management-Strategie zu entwerfen