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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Israel
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  1. haben wir in Ruanda erfahren, das sehen wir in der Ukraine, das haben die Hamasterroristen auf bestialische Art am 7. Oktober in Israel gezeigt. Wir erleben das im Iran, in Afghanistan, im Sudan und auf ganz perfide Weise in Xinjiang, wo Zwangssterilisationen der uigurischen Frauen

  2. Hinblick auf die Preisentwicklung kann ich mir auch eine Regelung vorstellen, wie sie in Israel schon lange gilt. Dort müssen Unternehmen ihre Preise im Netz veröffentlichen und fortlaufend aktualisieren; denn digital liegen sie bereits vor. Dort sind Vergleichsportale entstanden, die Orientierung bieten und für eine

  3. JA Johannes Arlt SPD

    wichtig das ist, zeigen etwa die Verhandlungen zwischen Israel und der Hamas oder die Vermittlung von Katar über die Freilassung von Geiseln. Können Sie sich vorstellen, dass diese Gespräche in völliger Transparenz in der Öffentlichkeit, etwa in der „Bild“-Zeitung“, geführt werden? Eher nicht. – Allein

  4. fünf Jahren verdoppelt. Deutschland übernehme die Verantwortung für die Sicherheit Singapurs, erklärte Bundeskanzler Scholz beim Stapellauf von U-Booten in Kiel. Israels Sicherheit ist Staatsräson. Mit Taiwan wird die nächste vermutete Konfliktregion schon mal verbal aufmunitioniert

  5. diesen Kreislauf geht es, und den wollen wir durchbrechen. Deshalb fordern wir das Sexkaufverbot wie in Schweden, Norwegen, Frankreich, Kanada oder Israel, das einerseits Freier und Profiteure bestraft und andererseits die Prostituierten berät und unterstützt sowie die Ermittler stärkt. Das ist wirksam und reduziert sofort

  6. HG Hannes Gnauck AfD

    deutliche Befürchtung, dass es der Bundesregierung auch in diesem Konflikt lediglich um eine Symbolpolitik geht, die darauf abzielt, den USA und Israel in einer geopolitischen Konfrontation zur Seite zu stehen

  7. Situation? Seit dem Überfall der Hamas auf Israel hat sich die Sicherheitslage im gesamten Nahen und Mittleren Osten dramatisch verschlechtert. Die vom Iran unterstützten Huthis – das ist hier erwähnt worden – beschießen inzwischen seit Monaten Handels- und auch Kriegsschiffe im Roten Meer. Und man darf nicht

  8. TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    international anerkannte Regierung im Jemen; die Huthis sind zugleich Handlanger des Iran und der Hamasterroristen im Nahen Osten in deren Vernichtungsplänen gegen Israel

  9. RF Robert Farle fraktionslos

    haben schon damals die Russen zugesagt, sich hinter die Grenzen vom 24. Februar 2022 zurückzuziehen. Dies wurde vom türkischen Außenminister sowie dem israelischen Ministerpräsidenten Bennett bestätigt

  10. AK Annika Klose SPD

    über die Lage an der Front in der Ukraine oder über den Krieg zwischen Israel und der Hamas

  11. AK Annika Klose SPD

    über die schreckliche humanitäre Situation in Gaza und über das Schicksal der von der Hamas verschleppten israelischen Geiseln, über die mögliche Wahl von Donald Trump, der den Artikel 5 des NATO-Vertrags und damit die gesamte europäische Sicherheitsinfrastruktur infrage stellt. Sehr geehrte Damen und Herren

  12. RS Rainer Semet FDP

    Nahen Osten seit Jahrzehnten aus. Auch Drittparteien wie die Hisbollah haben sich in diesen Konflikt eingemischt. Aus dem Südlibanon beschießen sie Israel täglich mit Raketen. Das kann die Hisbollah nur, weil sie trotz internationaler Sanktionen an viele Waffen gelangt ist. Die Mission Sea Guardian

  13. VU Dr. Volker Ullrich CDU/CSU

    Staaten, die völlig unterschiedlichen Kulturkreisen, aber auch demokratischen Verfasstheiten angehören. EU-Mitglieder, unsere NATO-Partner und die einzige Demokratie im Nahen Osten, Israel, aber auch instabile Staaten wie Libyen sind Anrainerstaaten am Mittelmeer. Und über die Dardanellen und das Marmarameer gewährt das Mittelmeer auch noch

  14. VU Dr. Volker Ullrich CDU/CSU

    Gleichzeitig erleben wir, dass die Hamas seit dem 7. Oktober Israel angreift. Auch der Gazastreifen hat 40 Kilometer Küstenlänge zum Mittelmeer. Das zeigt, wie wichtig es ist, dass die NATO im Mittelmeer Sicherheit und Stabilität garantiert. Wir brauchen ein Lagebild, weil wir wissen müssen

  15. eigentlich verdient hat, denn den Systemkonflikt zwischen den CRINK-Staaten und den Staaten der internationalen regelbasierten Ordnung sehen wir auch im Mittelmeer. Israel wurde am 7. Oktober von den Terroristen der Hamas angegriffen, die aus Nordkorea und Russland unterstützt werden, auf dem Balkan sehen

  16. darf die internationale Staatengemeinschaft nicht dulden, weil es Angriffe auf die internationale Ordnung sind, weil es Angriffe auf die internationale Solidarität mit Israel sind, gesteuert aus Teheran, und weil es sehr gezielte Angriffe auf einen neuralgischen Punkt im Kreislauf der Weltwirtschaft sind

  17. Angriffe auf die zivile Schifffahrt einzustellen. Die USA haben folgerichtig die Huthi-Milizen wieder zur terroristischen Vereinigung erklärt und Vorkehrungen zum Schutz Israels und des Seeverkehrs getroffen. Der US-Operation Prosperity Guardian im Roten Meer haben sich inzwischen 20 Nationen angeschlossen, darunter auch EU-Mitglieder

  18. JH Johannes Huber fraktionslos

    nicht im Interesse der deutschen Bürger und auch nicht im Interesse der deutschen Soldaten liegt, in einen Stellvertreterkrieg zwischen dem Iran und Israel hineingezogen zu werden und dabei ironischerweise chinesische Exporte zu unterstützen, ohne dass sich China selbst an Aktionen beteiligt

  19. MD Malu Dreyer Rheinland-Pfalz

    jüdischen Lebens. Erstmalig wird bei der Einbürgerung ein positives Bekenntnis dazu abverlangt. Dieses Bekenntnis schließt auch ein Bekenntnis zum Existenzrecht des Staates Israel ein. Die neue Formulierung im Gesetz lässt daran keinen Zweifel. Ich bin der Bundesinnenministerin und den Abgeordneten des Deutschen Bundestages dankbar, dass

  20. MD Malu Dreyer Rheinland-Pfalz

    sondern auch in die Breite der Gesellschaft tragen und vor allem für die nachfolgenden Generationen klären. Seit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 haben antisemitischer Hass und Hetze in erschreckendem Maße zugenommen. Über 2 000 antisemitische Taten sind seitdem verzeichnet worden