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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Iran
1789
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265
Sprecher:innen
182
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1.677 Treffer in 186 Sitzungen für „Iran“
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  1. MW Mareike Lotte Wulf CDU/CSU

    Uruguay auf das Spielfeld. Auf seinem T‑Shirt stand: „Respect for Iranian Woman“. Frauen stehen derzeit im Mittelpunkt einer politischen Bewegung im Iran, die sich gegen ein Terrorregime auflehnt, ein Regime, das Frauen seit über 40 Jahren im Namen der Religion unterdrückt, mit martialischen Strafen

  2. schon gehört – ist Jina Mahsa Amini. An ihrem Schicksal sehen wir ganz deutlich, was es bedeutet, wenn Frauenrechte nicht anerkannt werden. Der Iran ist eines der wenigen Länder weltweit, das CEDAW nicht beigetreten

  3. DW Dirk Wiese SPD

    Ampelregierung, als Bundesregierung, jetzt noch einmal ein klares Zeichen gegen die Todesstrafe gesetzt haben, sehr geehrter Herr Minister, jetzt, da im Iran gerade Menschen für die Freiheit auf die Straße gehen, Menschen dafür zum Tode verurteilt werden, weil sie in Freiheit leben wollen

  4. leben in fragilen Zeiten – das ist schon angesprochen worden –, und unser Haus der Demokratie braucht feste Säulen. Schaue ich heute in den Iran, in die Türkei, nach Russland, aber auch in andere Länder, so muss ich mich fragen: Was ist das für eine Justiz

  5. Wenn ich sehe, wie die iranische Fußballnationalmannschaft bei ihrem ersten WM-Spiel ihre Unterstützung für die vielen Frauen

  6. Wenn man sich anschaut, welche autoritären Staaten das noch machen – China über sogenannte Polizeistationen, der Iran über Einrichtungen wie das IZH in Hamburg oder auch Russland über zahlreiche Cyberattacken –, dann ist es richtig, an unserer Widerstandskraft zu arbeiten. Das sollten wir tun. Aber wir sollten

  7. NS Nina Stahr Grüne

    Zeit; denn mit den zusätzlichen Mitteln können ganz gezielt auch Unterstützungsmaßnahmen und Schutzprogramme für Studierende und Forschende aus der Ukraine und dem Iran eingerichtet werden

  8. KG Kai Gehring Grüne

    Frauen, Leben, Freiheit“ – im Iran sind gerade die Universitäten und die Schulen zentrale Orte des Protests, des Freiheitskampfes der jungen Generation. Darum ist der Einsatz für Wissenschaftsfreiheit und für globale Bildungsgerechtigkeit weiter ein elementarer Bestandteil deutscher Außenpolitik

  9. CK Carsten Körber CDU/CSU

    umso mehr, dass Sie hier mittlerweile kein Blatt mehr vor den Mund nehmen. Leider hat die Ampel unseren Antrag, die Demonstrationsbewegung im Iran zu unterstützen, nicht mitgetragen

  10. JS Jamila Schäfer Grüne

    richtig. Dieses Parlament zeigt mit dem vorliegenden Haushalt, dass es schnell und wirksam auf die Forderungen und Nöte in der Ukraine, im Iran und in anderen Krisenregionen der Welt reagiert. Wir haben diesen Haushalt zu einem schlagkräftigen Instrument einer aktiven Außenpolitik gemacht. Dass das Geld

  11. müssen erreichen, dass Länder wie Russland, wie Iran, wie China oder Nordkorea keine Nachahmer finden; denn wenn die Ukraine verlieren würde, würde eine neue Allianz entstehen und ein neuer Krieg beginnen. Wir müssen erreichen, dass die Ukraine gewinnt und diese Länder isoliert bleiben und sich

  12. Armenien bombardiert, dann gibt es keine Sanktionen. Im Gegenteil: Dann machen Sie, Frau Baerbock, einen dicken Gas-Deal mit Baku. Wenn im Iran die Frauen das Kopftuch ablegen, dann freut sich diese Regierung. Wenn aber in Deutschland jemand etwas gegen Verschleierung sagt, dann klopft

  13. ML Max Lucks Grüne

    Freunde aus Ungarn – Sie haben sich ja auch letzte Sitzungswoche beim Rechtsstaatsmechanismus enthalten –, die sich leidenschaftlich gerne mit dem Mullah-Regime im Iran treffen

  14. ML Max Lucks Grüne

    Stattdessen pöbeln Sie hier gegen die Außenministerin, die eine Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrates gegen die Mullahs im Iran durchgesetzt hat. Sparen Sie sich Ihre Farce, solange Ihre Europapartei EVP ein Hindernis für menschenrechtsgeleitete Außenpolitik

  15. TE Thomas Erndl CDU/CSU

    Stichwort „Wort und Tat“ – die Menschen im Iran warten auf kraftvolle Zeichen der Unterstützung. Da muss mehr kommen, Frau Ministerin, als nur Sanktionen zu überprüfen. Das Islamische Zentrum Hamburg ist immer noch nicht geschlossen, Revolutionsgarden sind immer noch nicht auf der Sanktionsliste. Es hilft nicht

  16. JS Jamila Schäfer Grüne

    unterstützen die mutigen Menschen in der Ukraine und im Iran. Und wir sorgen dafür, dass die Ärmsten der Armen nicht die Leidtragenden dieses Krieges sind

  17. TB Tobias B. Bacherle Grüne

    existenziell wichtig der Zugang zu einem freien demokratischen Internet ist, zeigen jüngst auch die Internet-Shutdowns im Iran. Die Menschen dort werden von einem brutalen Regime unterdrückt. Sie können die Dokumentation dieser Verbrechen nicht mehr teilen, nicht miteinander kommunizieren, sich nicht mehr über das Internet

  18. CK Carlos Kasper SPD

    soll für russische Oligarchen, für die Herrschenden im Iran und eben auch für Geldwäscher eben nicht mehr möglich sein, hier in Deutschland so einfach Geld anzulegen. In Deutschland muss es für diese Personengruppen ungemütlich werden. Dafür haben wir schon im Mai mit dem Sanktionsdurchsetzungsgesetz

  19. PM Pascal Meiser Linke

    ergreifen, zu einer effektiven Bekämpfung von Geldwäsche. Nur so treffen wir am Ende auch diejenigen, die wie die russischen Oligarchen oder das iranische Mullah-Regime Teile ihres Vermögens im sicheren Hafen Deutschland geparkt haben, dort, wo es ihnen ernsthaft wehtut. Und das bleibt weiter dringend

  20. HL Helge Lindh SPD

    auch für mehr Partizipation –: Ich finde, wir sollten die Verhältnismäßigkeit wahren. Wir haben jetzt im Iran und an vielen anderen Orten Revolutionen. Aber sicher löst eine Rede im Übersee-Club in Hamburg keine Revolution aus. Lassen wir die Kirche da also mal im Dorf