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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Innenausschuss
531
Nennungen
111
Sprecher:innen
179
Sitzungen
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265 Treffer in 90 Sitzungen für „Innenausschuss“
Verlauf von „Innenausschuss“ ansehen
  1. AL Andrea Lindholz CDU/CSU

    mich zum Abschluss eines sagen: Es war für uns alle eine schwierige Woche. Ich bin jetzt seit elf Jahren Mitglied des Innenausschusses und kann einfach nur noch appellieren: Lassen Sie uns unser Land wieder in Ordnung bringen. Lassen Sie uns gemeinsam die Bürgerinnen und Bürger

  2. Bundestag 20/211 31.01.2025

    diesem Grund haben meine Fraktion und ich der antragstellenden Fraktion angeboten, die hierfür notwendigen Änderungen im Rahmen einer Beratung im zuständigen Innenausschuss gemeinsam und aus der politischen Mitte dieses Hohen Hauses gemeinsam zu erarbeiten. Diese Einladung hat die Unionsfraktion leider ausgeschlagen

  3. Bundestag 20/211 31.01.2025
    KH Katja Hessel FDP

    Teilen divergierender Ansichten haben wir Freie Demokraten den Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen heute angeboten, den Gesetzentwurf in den Innenausschuss zu überweisen und dort aktiv mitzugestalten. Meine Fraktion und ich standen bereit, diesen Prozess konstruktiv zu begleiten

  4. Bundestag 20/211 31.01.2025
    AS Anja Schulz FDP

    Mitte zu stärken. Aufgrund in Teilen divergierender Ansichten haben wir SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit dem Vorschlag der Überweisung in den Innenausschuss die Möglichkeit, den Gesetzentwurf aktiv mitzugestalten, angeboten. Die FDP-Bundestagsfraktion stand bereit, diesen Prozess konstruktiv zu begleiten

  5. Herr Hess, waren Sie eigentlich da, als der Generalbundesanwalt und sein Vertreter im Innenausschuss und im Rechtsausschuss erklärt haben, dass der Generalbundesanwalt noch nie in der Geschichte dieser Behörde so viele Verfahren gegen Rechtsterroristen betrieben hat wie heute

  6. Abstimmung zu diesem Gesetzentwurf gehen wollen. Auch hier hat Ihnen im Innenausschuss die Gewerkschaft der Polizei gesagt, dass Ihre Vorschläge untauglich sind. Die Anhörung hat ergeben, dass sie mit der Verfassung nicht in Einklang zu bringen sind

  7. hier und auch im Innenausschuss erleben, wenn wir über diese Themen reden, geht es nicht um die Auseinandersetzung mit der Frage „Was kann man in Zukunft besser machen und anders organisieren?“, sondern wir diskutieren darüber: Wer war schuld

  8. habe gestern im Innenausschuss gesagt: Ich empfinde das als Verantwortungsdiffusion. – Am Ende war irgendwie niemand schuld, und man kann – das ist viel schlimmer – auch nichts ändern, weil man nicht weiß, wo etwas schiefgelaufen

  9. Beispiel brauchen wir einen besseren Datenaustausch; das wurde gestern auch im Innenausschuss besprochen. Nur, die Frage ist: Wer übernimmt denn Verantwortung dafür? Ich hatte gestern den Eindruck: Es ist damit erledigt, dass die eine Behörde der anderen Behörde Bescheid sagt; aber es wird nie nachgefragt

  10. peinliches Herumgeschiebe zwischen Bund und Ländern und zwischen den Sicherheitsbehörden über die Frage, wer verantwortlich ist. Das war ein Schauspiel gestern im Innenausschuss, das kann man sich nicht vorstellen

  11. MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    technischem Aufwand das Netz fluten, um Falschinformationen zu säen und Hass zu verbreiten. Hierüber hat vor allem das Bundesamt für Verfassungsschutz im Innenausschuss mehrfach und ausführlich berichtet

  12. FM Friedrich Merz CDU/CSU

    Bundeskanzler, der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge hat heute Morgen letztmalig – nicht zum ersten Mal, aber heute Morgen erneut – im Innenausschuss des Deutschen Bundestages eine Überlastungsanzeige abgegeben, von einem Amt, dem Sie in Ihrem Haushaltsentwurf für das Jahr 2025 10 Prozent der Mittel

  13. FM Friedrich Merz CDU/CSU

    haben. Sie haben diesen Gesetzentwurf mit Ihrer damals noch bestehenden Mehrheit am Tag des Auseinanderbrechens der Koalition, am 6. November 2024, im Innenausschuss mehrheitlich abgelehnt

  14. Bundestag 20/209 29.01.2025 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    SS Stefan Seidler fraktionslos

    eher fraglich ist. Ihr Haus wird da explizit als Ansprechpartner und Adressat in der ersten Forderung erwähnt. Dann soll merkwürdigerweise der Innenausschuss federführend sein, wo Sie ja eher selten Gast sind. Im Antrag wird die Bundesregierung aufgefordert, den Mittelansatz für den Küstenschutz

  15. HL Helge Lindh SPD

    Antwort auf die Frage nach Abschiebungsgesetzen und Abschiebungsregelungen lautet: noch weitere Gesetze. Aber erinnern Sie sich doch mal an diverse Sitzungen im Innenausschuss. Es krankt doch nicht daran, dass wir wirklich bis zur Grenze die Gesetzgebung verschärft haben. Wir haben ein Umsetzungsdefizit, übrigens auch ganz

  16. JO Josef Oster CDU/CSU

    zuhörte und im Innenausschuss saß, da gebar die AfD eine Bosheit nach der anderen

  17. CDU/CSU sich noch an den 16. Oktober dieses Jahres? An dem Tag haben die Ampelparteien Ihr Zustrombegrenzungsgesetz von der Tagesordnung des Innenausschusses geschossen. Ihr Geschrei war groß. Dies ist ein einmaliger, beispielloser Vorgang in der Geschichte des Bundestages, so haben Sie fabuliert. „Welch ein Affront

  18. MB Michael Breilmann CDU/CSU

    sprechen. Ich habe in meiner dreijährigen Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag erleben dürfen, dass meine Heimatstadt in diesen drei Jahren zweimal Thema im Innenausschuss und hier im Plenum

  19. FG Fritz Güntzler CDU/CSU

    Bundesrat hat übrigens einstimmig in seinem Innenausschuss mit 16 : 0 Stimmen einem Antrag von Bayern zugestimmt. Darin wird beklagt, dass es – anders als im Grobkonzept angesprochen – überhaupt keine Definition von Spitzensport gibt, anders als zum Beispiel im österreichischen Sportgesetz

  20. Gestern im Innenausschuss hat die Union es vorgezogen, überhaupt keine Begründung mehr anzugeben. Das ist verständlich; denn es gibt keine ehrenhafte Begründung