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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Frankreich
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504
Sprecher:innen
311
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1.558 Treffer in 303 Sitzungen für „Frankreich“
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  1. Damen und Herren: Der Einsatz der Bundeswehr im Irak und in Syrien wurde nach einem Terroranschlag des IS in Paris auf Ersuchen Frankreichs nach Artikel 42 Absatz 7 des EU-Vertrages und Artikel 51 der UN-Charta mandatiert. Deutschland trat 2015 damit der US-geführten

  2. auch die Bundesregierung bestätigt. Sie berufen sich aber weiterhin auf Artikel 51 der UN-Charta, das heißt auf die Unterstützung des Selbstverteidigungsrechtes Frankreichs und auf die mehr als acht Jahre alte UN-Resolution 2170, die explizit keine Autorisierung nach Kapitel VII der UN-Charta enthält

  3. GH Gerrit Huy AfD

    letzten zwölf Monaten seine Stelle nicht gekündigt hat und auch kein anderes Familienmitglied dies getan hat; sonst wird die Sozialhilfe gekürzt. In Frankreich werden beim Bezug der Mindestsicherung Wohnungen, Autos und Schmuck gegengerechnet

  4. wenn in Frankreich sogenannte Banlieues brennen, weil ganze Generationen von Politikern aus dem linken und rechten Lager, obwohl sie mit allen Mitteln alles versucht haben, es nicht geschafft haben. Ähnlich geht es in Belgien zu, ähnlich in den Niederlanden, ähnlich in Großbritannien und eigentlich auch

  5. DS Detlef Seif CDU/CSU

    Deutschland hat der ganz überwiegende Teil der EU-Mitgliedstaaten mittlerweile eine sehr restriktive Asylpolitik auf den Weg gebracht, beispielsweise die skandinavischen Länder, Frankreich, die Mittelmeerländer und Österreich. Die Bereitschaft für eine freiwillige Aufnahme tendiert gegen null. Der Tenor in Europa ist: Bloß keine weiteren Anreize

  6. Flüchtlingen aus der Ukraine ein großes Thema werden. Da geht wirklich mehr; hier brauchen wir kreative Lösungen. Wieso kann zum Beispiel Frankreich nicht ganz pragmatisch aus grenznahen Regionen in Deutschland ukrainische Geflüchtete aufnehmen? So was muss thematisiert werden

  7. müssten doch selber merken, dass diese spärliche Einmalzahlung hinten und vorne nicht ausreicht. In anderen Ländern gibt es längst einen Preisdeckel – in Frankreich zum Beispiel seit Oktober 2021, lange vor Putins Krieg. So viel dazu, dass es angeblich nicht möglich sein soll, die Preise

  8. Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! 2020 sahen wir schreckliche Bilder aus Italien und aus Frankreich. Menschen erkrankten schwer an Corona, es gab nicht genug Beatmungsgeräte, Ärzte mussten entscheiden: Wer wird beatmet und wer nicht? Diese Entscheidungssituation nennen wir Triage. In Deutschland hatten

  9. HW Hannes Walter SPD

    dieser Debatte geht es eigentlich um die Frage: Können sich unsere Partner in Frankreich oder Spanien auf die deutschen Zulieferungen verlassen oder nicht? Hier gilt es aus meiner Sicht, eine europäische Linie einzuhalten. Nur so können wir eine langfristige Vertragstreue und Rechtssicherheit gewährleisten: Sicherheit für

  10. HW Hannes Walter SPD

    richtig, wenn sich die technologischen Fähigkeiten in gemeinsamen europäischen Aufträgen und Programmen wiederfinden. Da hat der Aachener Vertrag zwischen Deutschland und Frankreich neue Akzente gesetzt. Ja, wir wollen solche Verträge auch mit anderen europäischen Ländern abschließen, und zwar in naher Zukunft

  11. JB Jens Beeck FDP

    Deutschland nicht, sondern wir haben uns innerhalb der Europäischen Union mit Partnern für Rüstungsvorhaben zusammengeschlossen, sie gemeinsam entwickelt, in diesem Fall mit Frankreich, Großbritannien, Italien. Und Großbritannien liefert nun aufgrund bestehender Verträge Nachschub, nämlich Munition und Ausrüstung, für Tankflugzeuge und, ja, auch für den Eurofighter

  12. JS Johannes Steiniger CDU/CSU

    gibt es auch in Frankreich, in Kanada etc. Informieren Sie sich bitte richtig. Hören Sie mit dem Kindergarten in Ihrer Ampelkoalition auf, und sorgen Sie dafür, dass wir auch im nächsten Jahr genug Strom haben

  13. nichts vor: Andere europäische Länder investieren prozentual, gemessen am Bruttoinlandsprodukt, noch mehr Geld in ihre heimische Wirtschaft. So hat beispielsweise Frankreich es geschafft, die Inflation deutlich niedriger zu halten. Auch wir in Deutschland müssen den Menschen das Signal geben, dass wir sie nicht alleine lassen

  14. JK Julia Klöckner CDU/CSU

    schauen es uns in Großbritannien und in Frankreich an. Dort hat man schon über eine Gas- und Strompreisbremse entschieden

  15. HD Hakan Demir SPD

    Bahngleise voll von Menschen, die vor Putins Raketen geflohen waren. Einige wollten weiterreisen nach Spanien, Italien, in die Niederlande oder nach Frankreich. Es sind Momentaufnahmen, es ist nur eine Seite des brutalen Angriffskriegs, den Russland gegen die Ukraine führt: 14 Millionen Menschen mussten infolge

  16. Folge davon: Frankreich hat Schulden von 113 Prozent, Spanien von 118 Prozent, Portugal von 127 Prozent, Italien von 150 Prozent und Griechenland von 193 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Kluge Köpfe im Centrum für Europäische Politik und in der Bundesbank stellen fest – ich zitiere –: Viele Mitglieder haben

  17. Frankreich, Italien und ihr Gefolge in Südeuropa, die in allen EU-Organen, von der Kommission über die EZB bis zum EuGH, eine breite Mehrheit haben, weil zum Beispiel Zypern und Malta das gleiche Stimmengewicht haben wie Deutschland und die Niederlande, wollen das Gegenteil

  18. AA Andreas Audretsch Grüne

    tatsächlich Ihr Ernst, dass, wenn wir hier in Deutschland in die Vollen gehen, wir gleichzeitig sagen sollen, dass Spanien, dass Griechenland, dass Frankreich in einen Normalmodus übergehen sollen? Das ist von einer Ignoranz geprägt, das ist von einer Selbstbezogenheit geprägt, die nicht zu ertragen

  19. KK Karsten Klein FDP

    letzten Jahren unter Führung von Angela Merkel ausgefallen. Bei jeder Debatte zu Reformen in Europa, wenn zum Beispiel Vorschläge aus Frankreich gekommen sind, herrschte doch Stille vonseiten des Kanzleramts. Deshalb, finde ich, sollten Sie das in Ihrem Antrag mal lobend erwähnen, bevor Sie hier

  20. IN Dr. Ingrid Nestle Grüne

    plötzlich Strom von uns brauchen. Das ist das Gegenteil von dem, was eben behauptet wurde, wir würden auf den Atomstrom von Frankreich schielen