Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Europa
11157
Nennungen
919
Sprecher:innen
370
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
14.316 Treffer in 251 Sitzungen für „Europa“
Verlauf von „Europa“ ansehen
  1. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    gilt übrigens auch für die Kooperation in Europa. Wir haben nach vielen Jahren des Stillstands jetzt ein Gemeinsames Europäisches Asylsystem durchgesetzt. Wir schützen die Grenzen gemeinsam besser, und den Weg werden wir auch konsequent weiterverfolgen. Sie können sich darauf verlassen. Das ist eine harte Arbeit

  2. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Satz spricht: „Keine Entscheidung über die Köpfe der Ukraine hinweg, keine Entscheidung über dieses wichtige europäische Thema, ohne dass die Europäerinnen und Europäer dabei mitzureden haben“, der muss auch selber reden, und zwar auch gerade dann

  3. JK Julia Klöckner CDU/CSU

    Bessere Rahmenbedingungen“ heißt für uns sehr konkret: Wir müssen runter mit den Unternehmensteuern. Wir sind Spitzenreiter in Europa, liegen rund zehn Prozentpunkte über dem europäischen Schnitt

  4. TK Tilman Kuban CDU/CSU

    Olaf Scholz hat uns international isoliert und in Europa zum Deppen gemacht. Mit Friedrich Merz können wir einen überzeugten Europäer und Transatlantiker bekommen

  5. AK Anette Kramme Parl. Staatssekretärin BMAS

    höheres Interesse stoßen. Dennoch ist es ein durchaus wichtiges Thema. Am 13. Dezember, also in der nächsten Woche, tritt die europäische Produktsicherheitsverordnung in Kraft. Sie gilt dann unmittelbar in der Europäischen Union und damit auch in der Bundesrepublik Deutschland. Die Verordnung regelt, wie Produkte

  6. WS Wolfgang Schmidt Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeska…

    Vergleich zum Vorjahr um über 20 Prozent gesteigert. Das zeigt: Unser Handeln zeigt Wirkung. Wir haben als Bundesregierung die Umsetzung der in Europa nach acht Jahren zähem Ringen endlich verabschiedeten Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems, GEAS, auf den Weg gebracht

  7. MJ Dr. Magnus Jung Saarland

    Kolleginnen und liebe Kollegen! Das Krankenhauswesen in Deutschland befindet sich seit Jahren in einer schweren Krise. Die Qualität von Krankenhausleistungen ist im europäischen Vergleich bekanntermaßen bestenfalls durchschnittlich. Die Ausgaben für unser Krankenhauswesen sind dagegen im europäischen Vergleich spitze, was allerdings nicht dazu beiträgt, die wirtschaftliche

  8. AJ Andreas Jung CDU/CSU

    Deshalb müssen wir gerade jetzt auf internationale Diplomatie setzen. Wir müssen auf Europa setzen. Wir müssen – ich will es so deutlich sagen – gerade in dieser Zeit auf die deutsch-französische Partnerschaft in Europa setzen. Deshalb halten wir es für einen Fehler und haben mit Unverständnis

  9. nicht sein, dass wir einfach mehr Geld aufs Problem schmeißen. Die Antwort auf Donald Trump in internationaler Klimapolitik muss die Stärke der Europäischen Union und Deutschlands sein. Die Antwort darauf muss sein, dass wir internationale Verhandlungen führen, in denen wir unsere Interessen zum Wohle dieses … Landes und zum Wohle der Europäischen Union und damit auch zum Wohle des Klimaschutzes sinnvoll in den Vordergrund bringen und mit eigener Stärke dafür sorgen, dass wir die Bedingungen definieren, wie Klimaschutz in Zukunft international funktionieren wird

  10. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    Jahr mit den zweitwärmsten jemals gemessenen Temperaturen in Europa, mit den größten jemals beobachteten Waldbränden, mit den meisten Hitzestresstagen, mit Schäden durch extreme Klimaereignisse wie Überschwemmungen und Stürme, die allein in Europa, wo wir leben, über 13 Milliarden Euro betrugen. Die Zeit läuft

  11. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    fragen: Was werden mich meine Kinder in zehn Jahren fragen? In dem Moment, wo Deutschland für den Frieden in Europa einstehen musste: Haben wir da europäisch gemeinsam gehandelt, so wie unsere osteuropäischen Nachbarn das für uns getan haben, als wir sie brauchten, oder nicht

  12. BH Britta Haßelmann Grüne

    haben darüber hinaus eine europäische und internationale Verantwortung wahrzunehmen. Da gucken Leute auf uns, um zu sehen, ob die Solidarität mit der Ukraine steht. Für uns ist das sehr klar: Der Frieden in Europa kann nur gesichert werden, wenn wir die Ukraine weiter nach Kräften

  13. WS Wolfgang Schmidt Bundesminister für besondere Aufgaben

    Bereich Stahl – das ist vorhin angesprochen worden – Überkapazitäten in China gibt, die dazu führen, dass insbesondere Stahl zu Dumpingpreisen nach Europa kommt. Das wäre aus unserer Sicht eine gute Gelegenheit für die Europäische Kommission, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen und deutlich zu machen, dass es nicht

  14. MA Maik Außendorf Grüne

    dass russisches Erdöl in großem Umfang – über 1 Milliarde Euro Gegenwert – über die Türkei, wo es zu Treibstoff verarbeitet wird, in die Europäische Union kommt. Dagegen müssen wir weiter vorgehen. Und wir müssen auch die „No Russia Clause“ der Europäischen Union noch umsetzen. Auch

  15. Herausforderungen konfrontiert, die so nicht absehbar waren. Die Migrationsfrage war mit dem Ende der Regierung Merkel nicht gelöst. Das haben wir auf europäischer Ebene nun angepackt und hinbekommen. Aber wir waren damit konfrontiert – wenige Tage nachdem die sogenannte Fortschrittskoalition in die Regierungsverantwortung kam –, dass … Angriffskrieg mitten in Europa zu Millionen von Geflüchteten führte. Auch das ist etwas, was die AfD perfiderweise missbrauchte. Ihnen von der AfD ging es nie darum, den Geflüchteten zu helfen, sondern Sie haben das als Treiber für Ihre perfide Zersetzungsstrategie in diesem Land genutzt

  16. KB Katrin Budde SPD

    Puzzlesteinchen? Damit, dass die Zivilgesellschaft das System destabilisieren würde, hatte niemand gerechnet. Und am Ende ist es ja auch so gekommen: Ganz Europa, insbesondere in Mittel- und Osteuropa, hat sich verändert. Die Blöcke gibt es nicht mehr. Genau deshalb ist es richtig, dass über … Antrag steht: „Epochenwechsel in Europa 1989/1990

  17. noch etwas sollten wir heute feiern: Europa wurde erst als der freie demokratische Kontinent geboren, als der Eiserne Vorhang ihn nicht mehr schnürte. Das sollten wir nie vergessen. Ohne Polen, Rumänien, Litauen, all die anderen sind wir nicht wirklich gemeinsam Europa

  18. CS Carsten Schneider Staatsminister beim Bundeskanzler

    haben die Bürgerinnen und Bürger der DDR dieser Bundesrepublik, diesem neuen Deutschland eingebracht: die Freiheit und die volle Souveränität sowie ein Europa, das im Ganzen vom Atlantik bis nach Polen und Litauen reicht. Dieses Europa ist nicht nur das Ergebnis vom Ende des Eisernen Vorhangs

  19. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Strafzölle als Folge der WTO-Entscheidung zum Thema „Airbus/Boeing-Subventionen“. Wir erinnern uns an die angedrohten Zölle auf Autos zulasten der deutschen und europäischen Automobilindustrie, die Gott sei Dank durch ein an dem Punkt kluges Agieren der Europäischen Kommission abgewendet werden konnten, und wir erinnern

  20. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    sage ich auch in Richtung der Union. Ich bin wirklich dankbar für die intensive Zusammenarbeit gerade mit Blick auf den Frieden in Europa, mit Blick auf die Ukraine. Denn es ist doch auch seit fast 1 000 Tagen genau Putins Strategie, uns als Demokratien … Narrativ zuzusetzen, das wir gerade eben vom BSW gehört haben und wahrscheinlich gleich auch wieder hören werden: dass der Frieden in Europa im Gegensatz zu sozialer Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft steht. Diese Spaltung will Putin. Und genau das müssen wir verhindern