Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Europäische Kommission
1450
Nennungen
452
Sprecher:innen
295
Sitzungen
Organisation-Seite öffnen
261 Treffer in 85 Sitzungen für „Europäische Kommission“
Verlauf von „Europäische Kommission“ ansehen
  1. MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    alle konzedieren: Jawohl, es geht bergauf, in 2025 bereits um 0,2 Prozent bis 0,4 Prozent. Ab 2026 prognostizieren die Europäische Kommission, die OECD, die Wirtschaftsweisen und die führenden Wirtschaftsinstitute ein jährliches Wachstum von 1,2 bis 1,4 Prozent. Das zeigt, dass

  2. MK Michael Kellner Grüne

    Verantwortung. Sie wollten es damals nicht. Jetzt landen Sie da, wo wir schon waren. Herzlichen Glückwunsch! Und herzliches Dankeschön an die Europäische Kommission

  3. MS Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern

    Jahren für alle Spiele vor, die dieses Instrument der sogenannten Lootboxen beinhalten. Damit schließen wir uns der Forderung der Europäischen Kommission an, die im Juli gesagt hat, dass wir Minderjährige wirksam vor Lootboxen schützen sollten. Außerdem streben wir an, Lootboxen als Glücksspiel einzustufen. Das würde

  4. DB Daniela Behrens Niedersachsen

    Abläufen bei Sicherheitsvorfällen, Schulung von Führungskräften und Mitarbeitenden. Informationssicherheit ist auf der Tagesordnung, und die Zeit drängt. Das Vertragsverletzungsverfahren der Europäischen Kommission aufgrund der verspäteten Umsetzung der Richtlinie in Deutschland sollte jedoch nicht unser Hauptmotivator sein

  5. sowie des Gesundheitsschutzes bedenklich. Die Bundesregierung weist an dieser Stelle darauf hin, dass ein Verbot von elektronischen Einweg-Zigaretten durch die Europäische Kommission gebilligt werden muss. Erst nach Abschluss dieses Verfahrens kann das Verbot umgesetzt werden

  6. BM Bettina Martin Mecklenburg-Vorpommern

    Hier fordern wir von der Europäischen Kommission mehr Klarheit: Wie werden Synergien hergestellt, ohne wissenschaftliche Exzellenz und Unabhängigkeit zu gefährden? Wie wird sichergestellt, dass Förderentscheidungen wissenschaftsgeleitet und transparent bleiben? Wie wird wissenschaftliche Expertise in die Schwerpunktsetzungen des Fonds einbezogen? Wie wird verhindert, dass dringend notwendige

  7. SD Dr. Sandra Detzer Grüne

    Alles andere nutzt niemandem. Deswegen braucht es jetzt eine Bundesregierung, die die Europäische Kommission dabei unterstützt, fairen Freihandel zu sichern. Ausgleichszölle für subventionierten Stahl und Regulierung der Onlineplattformen, das ist jetzt Ihr Job. Machen Sie endlich eine Wirtschaftspolitik, die reale Probleme löst, und nicht eine

  8. setzen aus Sorge vor einer Klage der Europäischen Kommission jetzt die NIS-2-Richtlinie isoliert um, Frau Ludwig

  9. KW Dr. Klaus Wiener CDU/CSU

    Zahlen des Sondervermögens Infrastruktur und Klimaschutz – immerhin 500 Milliarden Euro über zwölf Jahre – gering anmuten. Das Gleiche gilt für Projektionen der Europäischen Kommission oder der einschlägigen Forschungsinstitute

  10. Bundestag 21/37 06.11.2025 ·TOP 14: Tagesordnungspunkt 14
    LR Lars Rohwer CDU/CSU

    Jahr 2019. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie – herzlichen Dank für die Verhandlungen auch in Brüssel – hat mit der Europäischen Kommission die Beihilfe verhandelt. Wir erwarten jeden Moment die Genehmigung, damit die LEAG für den politisch festgesetzten Kohleausstieg Entschädigungen in Höhe

  11. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    Tisch liegen. Deswegen sage ich hier wie auch in Brüssel: Diese beiden Berichte dürfen nicht in den Aktenschränken der Europäischen Kommission verschwinden

  12. Industriebereich hängt davon ab. Deswegen, sehr geehrter Herr Bundeskanzler, erwarte ich schon, dass die Bundesregierung mit aller Macht den Zollvorschlag der Europäischen Kommission zur Sicherung der deutschen Stahlindustrie unterstützt. Das ist zentral, liebe Kolleginnen und Kollegen

  13. erwarte auch, dass Sie den Industriestrompreis bei der Europäischen Kommission vorbringen, weil die Energiepreise eine zentrale Frage für den Standort der Bundesrepublik Deutschland sind. Ich glaube auch, dass es zur Sicherung der deutschen Industrie wichtig ist, ein klares Bekenntnis unter dem Motto „Buy European“ abzugeben

  14. SD Stefanie Drese Mecklenburg-Vorpommern

    Niederlande und Spanien prüfen ein strengeres Vorgehen, und auch die Europäische Kommission ruft dazu auf, Minderjährige besser zu schützen. Deswegen haben wir das Thema Lootboxen auf die Agenda des Bundesrates gesetzt. Neben der Prüfung von gesetzlichen Änderungen wollen wir vor allem auch mit dem Entschließungsantrag

  15. KM Kathrin Moosdorf Bremen

    Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Europäische Kommission hat mit dem Pakt für die Meere einen umfassenden Vorschlag vorgelegt, der die Bedeutung der Ozeane in all ihren Dimensionen hervorhebt. Umwelt, Wirtschaft, Forschung und Sicherheit werden hier erstmals in einem einheitlichen Rahmen gedacht

  16. Bundestag 21/26 23.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 10
    AR Alois Rainer Bundesminister BMLEH

    Meine Damen und Herren, ich freue mich, dass heute die Europäische Kommission angekündigt hat, die EU-Verordnung für entwaldungsfreie Produkte, EUDR, um ein Jahr zu verschieben

  17. nicht registriert waren. Deswegen war es richtig, schon im letzten September – auch initiiert zunächst durch Nancy Faeser – die Grenzkontrollen bei der Europäischen Kommission wieder anzumelden, und es ist richtig, dass unser Innenminister Dobrindt dieses Konzept jetzt fortsetzt aus den gerade genannten Gründen

  18. SG Silke Gorißen Nordrhein-Westfalen

    Kern des Antrags ist: Transporte lebender Tiere dürfen nur dann genehmigt werden, wenn das jeweilige Drittland zuvor gegenüber der Europäischen Kommission verbindlich garantiert, dass es den Gesundheitskodex für Landtiere der Weltorganisation für Tiergesundheit, WOAH, einhält. Dieser definiert international anerkannte Mindeststandards, sowohl für den Transport

  19. GC Gitta Connemann BMWE

    Rechtsausschuss zur Stärkung der Kontrollen von Marktüberwachung und Zoll hervorheben. Kontrollen müssen effizienter werden – durch mehr Digitalisierung und bessere Vernetzung. Die Europäische Kommission handelt bereits. Gemeinsam mit den Mitgliedstaaten führt sie gezielte Kontrollen durch. Im Fokus stehen Importe aus Drittstaaten, die über bestimmte E-Commerce

  20. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    Bundesregierung hat darüber relativ lange diskutiert. Wir haben die Kraftwerksstrategie so gut wie fertig. Die Bundeswirtschaftsministerin hat darüber auch mit der Europäischen Kommission gesprochen, weil es hier auch um genehmigungsfähige Beihilfetatbestände geht