Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
will die Hauptuntersuchung für ältere Fahrzeuge auf ein Jahr verkürzen. Doch Studien wie die der TU Dresden für den ADAC zeigen: Das bringt keinen messbaren Nutzen für die Verkehrssicherheit. Der zweijährige Turnus reicht völlig aus. Mehr Prüfungen bedeuten nur mehr Bürokratie und höhere Kosten für
-
Bundesrat 1055 13.06.2025 ·TOP 27: Entschließung des Bundesrates „Sofortprogramm Frühkindliche Bildung“
wohne in Dresden, deswegen ist mir das besonders wichtig. Aber es ist auch wichtig, dass wir an die Bildungsinfrastruktur denken. Denn irgendjemand muss diese Schulden irgendwann zurückzahlen. Das werden unsere Kinder sein, das wird die junge Generation sein. Deswegen finde
-
Bundesrat 1055 13.06.2025 ·TOP 5: Gesetz zur Verlängerung der Fristen im Investitionsprogramm Ganztagsa…
Schluss. Weil die Kollegin aus dem Saarland das gemacht hat, muss ich das jetzt auch machen: Es sind Kollegen vom DRK aus Dresden hier – ich sehe gerade: es sind mehr als aus dem Saarland –, also von einem freien Träger, die sich in der Ganztagsbetreuung für
-
Bundestag 21/11 06.06.2025 ·ZP 10: Gaza – Völkerrecht verteidigen, Waffenlieferungen stoppen, humanitäre…
Israel verteidigen soll, ohne dass es auch Unschuldige und Zivilisten trifft. Die traf es auch bei den Bombenangriffen der Alliierten auf Hamburg, Dresden, Köln oder Chemnitz. Und doch sprechen wir heute zu Recht – und besonders am Jahrestag der Landung in der Normandie – von Befreiung
-
Bundestag 21/8 23.05.2025 ·TOP 16: Kein Heizungsgesetz durch die Hintertür – CO2-Bepreisung abschaffen
Robert Habecks Vorstoß – so entnehme ich das dieser Tage der Presse –, den US-amerikanischen Megakonzern Infineon für den Bau seines Halbleiterwerks in Dresden mit 920 Millionen Euro zu mästen, wird nun umgesetzt. So profitieren Konzerne zulasten der Menschen
-
Bundestag 21/7 22.05.2025 ·ZP 4: Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebracht…
Gegenzug für unsere milliardenschweren Hilfszahlungen an die Ukraine die dort noch befindliche Beutekunst, darunter wertvolle Gemälde und kostbares Porzellan, beispielsweise aus Dresden, zurückgefordert? Auch dieses Kulturgut gehört uns, und wir wollen es gerne wiederhaben
-
Bundestag 21/5 16.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
unsere Gesellschaft zu destabilisieren. Obwohl wir die Bedrohungslage global und geopolitisch betrachten müssen, spüren wir die Folgen ganz lokal. Nürnberg, Berlin, Dresden – in den vergangenen Tagen waren gleich mehrere Städte Ziel von Cyberangriffen. Kommunen, Krankenhäuser, kleine Unternehmen, sie alle können Ziel werden
-
Bundestag 21/4 15.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
seit der 19. Wahlperiode darauf drängt, die gesamte Bundeswasserstraßeninfrastruktur schnellstmöglich zu sanieren. Nicht nur einstürzende Brücken wie die Carolabrücke in Dresden, sondern auch die maroden Schleusen, leere vernachlässigte Kanäle und die schleppende Umsetzung des Gesamtkonzeptes Elbe sind bezeichnend für jahrzehntelanges politisches Totalversagen und verantwortungslose Aufgabenwahrnehmung
-
Gute Arbeit braucht Investitionen, am besten „made in Germany“. Ohne die Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden–Bautzen–Görlitz und ohne moderne Forschungsinstitute wie das Living Art of Building gibt es eben keine sicheren Arbeitsplätze, und so wird die Schuldenbremse zur Zukunftsbremse
-
Bundestag 20/208 20.12.2024 ·ZP 26: Politikwechsel für Deutschland – Irreguläre Migration stoppen, humani…
spare mir die Meinung; denn ein kluger Mensch, dieses Mal Hans Vorländer vom Zentrum für Verfassungs- und Demokratieforschung an der TU Dresden, hat sich das angeschaut und stellt fest: „Wer stationäre Grenzkontrollen auf Dauer errichtet, stellt den Schengenraum sehr stark in Frage.“ Und er warnt
-
Bundestag 20/208 20.12.2024 ·ZP 26: Politikwechsel für Deutschland – Irreguläre Migration stoppen, humani…
Beispiel dafür ist Dresden. Dort wird massiv gekürzt, und das auch unter politischer Verantwortung Ihrer Parteikolleginnen und -kollegen
-
Selbstverständlich ist Die Linke eine Partei, die immer dafür ist, Brücken zu bauen. Das werden wir auch für Dresden so fordern; das ist keine Frage
-
Bundestag 20/207 19.12.2024 ·ZP 7: Politikwechsel für Deutschland – Soziale Marktwirtschaft statt grüner…
schwarzen Null festgehalten hat. Trotz Niedrigzinsphasen hat der Staat viel zu wenig investiert. Und dann wundern wir uns, dass in Dresden eine Brücke einstürzt, dass die Schulen und die Universitäten marode sind und die Digitalisierung lahmt. Das ist Ihr Erbe, was Sie übergeben haben
-
Bundestag 20/207 19.12.2024 ·TOP 5: 5 Beratung des Antrags der Abgeordneten Leif-Erik Holm, Dr. Malte Kau…
kann. Das wird aber auch deutlich, wenn ich beispielsweise von Bad Liebenwerda über 40 Minuten bis zur nächsten Autobahn Richtung Berlin oder Dresden brauche
-
Heizungsgesetz sieht nicht nur auf dem Papier, sondern auch faktisch 13 verschiedene Technologien vor, um die Wärmeversorgung jedes Einzelnen – sei es in Dresden, sei es im Erzgebirge, sei es im Vogtland – in der gesamten Bundesrepublik klimaneutral und vor allem bezahlbar zu machen
-
Bundestag 20/200 14.11.2024 ·ZP 5: Gesetz zur Änderung der Höfeordnung und zur Änderung der Verfahrensor…
Linke haben genau das beantragt: ein Gesetz gegen Mietwucher, gegen die explodierenden Mieten in Städten wie Leipzig und Dresden. Das war Ihnen aber nicht wichtig genug. Sie, also die alte Ampel plus Union, haben sogar verhindert, dass wir unseren Gesetzentwurf debattieren konnten. Und was haben
-
Bundestag 20/200 14.11.2024 ·ZP 9: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE…
sich auch durch Europa zieht. Wir haben den Fall von Gubad Ibadoghlu, der jetzt eigentlich Professor an der Technischen Universität in Dresden sein sollte. Sein einziges Verbrechen war, die Machenschaften Alijews und die wirtschaftlichen Verflechtungen aufgedeckt zu haben. Er ist in einem kritischen gesundheitlichen Zustand
-
Bundestag 20/198 08.11.2024 ·TOP 23: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
entstanden. Polen war Vorbild. Die Menschen gingen auf die Straße, nicht nur einmal, immer und immer wieder und immer mehr: in Plauen, Dresden, Berlin, Leipzig und so vielen anderen Orten
-
Staat weiter investieren kann. Das gilt gerade für die Bauwirtschaft mit Blick auf unsere Infrastruktur – denken Sie nur an die Brücken in Dresden und Remscheid
-
zehn Jahren stärker wächst als die in Westdeutschland. Wir sehen, dass bei den Zentren für saubere Technologien – Tesla in Brandenburg, TSMC in Dresden – die Investitionen gut greifen und dass Maßnahmen, die übrigens noch in unserer Regierungszeit – und zwar maßgeblich in unserer Regierungszeit – umgesetzt wurden, auch