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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation DB InfraGO
46
Nennungen
20
Sprecher:innen
17
Sitzungen
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52 Treffer in 22 Sitzungen für „DB InfraGO“
Verlauf von „DB InfraGO“ ansehen
  1. CM Claus Ruhe Madsen Schleswig-Holstein

    drastischen Preissprüngen, die wir verhindern müssen. Daher ist es richtig und notwendig, dass der Gesetzgeber nun reagiert und den Eigenkapitalzinssatz der DB InfraGO gesetzlich fixiert. Ich möchte aber ebenso deutlich sagen: Dieses Gesetz verhindert einen aktuellen Schaden, aber es löst nicht die strukturellen Probleme; denn

  2. CM Claus Ruhe Madsen Schleswig-Holstein

    strukturelle Kostensteigerungen, die ihrerseits die Trassenpreise in die Höhe treiben. Kurz zur Einordnung: Trassenpreise zahlen alle, die auf den Schienen der DB InfraGO unterwegs sind. Das ist die Deutsche Bahn selbst mit dem Fernverkehr, das sind Güterverkehrsunternehmen, und das sind zum überwiegenden Teil die Nahverkehrsunternehmen

  3. CM Claus Ruhe Madsen Schleswig-Holstein

    Trassenpreise entstehen nicht zufällig. Sie sind das direkte Ergebnis der Kosten der Schieneninfrastruktur, und diese verantwortet der Bund als Inhaber der DB InfraGO. Die Länder haben keinerlei Steuermöglichkeit bei den Trassenpreisen. Wir regulieren sie nicht, wir gestalten sie nicht, wir genehmigen sie nicht

  4. CM Claus Ruhe Madsen Schleswig-Holstein

    Für den Fall, dass der EuGH die Trassenpreisbremse für EUrechtswidrig erklärt, hat die DB InfraGO bei der Bundesnetzagentur massive Preissteigerungen zulasten des Nahverkehrs beantragt. Diese können von den Ländern nicht aufgefangen werden. Es drohen massive Abbestellungen, und das ist sicher von niemandem gewollt. Der Bund

  5. MG Matthias Gastel Grüne

    wurden Irritationen über Personalpläne bei DB InfraGO verursacht, die dann zum Glück gescheitert sind. Es droht ein absoluter Stillstand beim Aus- und Neubau von Schieneninfrastruktur, weil der Fokus dieser Koalition alleine auf dem Bau von Autobahnen liegt

  6. MD Michael Donth CDU/CSU

    Anstatt die Lage schnellstmöglich verbessern zu wollen, hat die DB InfraGo angekündigt, mehr Baumaßnahmen als Ausnahmetatbestände zu deklarieren. Das wird zu noch mehr Verzögerungen führen. Das ist im Prinzip das Gleiche, wie Züge ausfallen zu lassen, damit sie nicht als verspätet zählen

  7. MD Michael Donth CDU/CSU

    Stellwerksbesetzung ist die DB InfraGo im Juni 2025 und fortfolgende weiter hinter die eigenen, selbstgesteckten Ziele zurückgefallen, hat die Ziele, die sie auch der Bundesnetzagentur angemeldet hat, krachend verfehlt, Strafgelder bezahlt. Ausfallende Stellwerke, unzureichende Bauinformationen, all das trägt zur katastrophalen Betriebsqualität bei. Da läuft etwas

  8. Bundestag 21/26 23.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    PS Patrick Schnieder Bundesminister BMV

    Bahnkunden. Wir vermeiden künftig Doppelstrukturen und verschlanken die Chefetagen, etwa indem wir die Vorstände beim Konzern und bei der DB InfraGO von acht auf zukünftig sechs Vorstandsmitglieder verkleinern

  9. eine Erhöhung der Schienenmaut um durchschnittlich 16 Prozent droht. Das ist der Satz, den die Bahn angekündigt hat, genauer gesagt: die DB InfraGO, also das Tochterunternehmen für das Schienennetz, das gemeinwohlorientiert handeln soll. Diese Erhöhung ist gegen das, was auf den Straßen passiert, aber

  10. LP Luigi Pantisano Linke

    Linke fordern wir deshalb: Setzen Sie die Eigenkapitalrendite der DB InfraGO sofort auf null. Mit Ihrer lächerlich geringen Absenkung werden Sie nämlich für die Menschen und Unternehmen gar nichts erreichen

  11. konfrontiert. Eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln hat nun klargestellt, dass die Bundesnetzagentur gesetzlich gezwungen ist, einen hohen kapitalmarktüblichen Eigenkapitalzins für die DB InfraGO anzusetzen

  12. GB Günter Baumgartner CDU/CSU

    Werte Damen und Herren, wie es bei Kapitalanlagen üblich ist, so ist es auch hier: Der Bund bekommt für sein der DB InfraGO oder auch der Deutschen Bahn zur Verfügung gestelltes Kapital eine Verzinsung. Die vom Bund vorgesehene Art der Berechnung – wir haben es schon

  13. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12

    fordert die Umwandlung des Bahnkonzerns in eine GmbH. Dasselbe gilt für die DB InfraGO. Nur so kann der Bund seiner Verantwortung für die Infrastruktur wirklich gerecht werden

  14. Kommunen benötigen eine angemessene und verlässliche Förderung auf Basis des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes des Bundes. Zudem brauchen wir klare Rahmenbedingungen für die DB InfraGO AG, insbesondere in Bezug auf die gemeinwohlorientierten Ziele

  15. finanziellen Verpflichtungen nicht nachkommt. Diesbezüglich sind wir uns eigentlich alle einig: So kann es nicht weitergehen. Die Umsetzung durch die gemeinwohlorientierte DB InfraGO AG bleibt deutlich hinter den Erwartungen zurück

  16. MD Michael Donth CDU/CSU

    rund 5 800 dringend benötigte Wohnungen geschaffen hätten. In Biberach soll angrenzend an den Bahnhof in Abstimmung und Zusammenarbeit mit der DB InfraGo ein Mobilitätshub am ZOB entstehen – auch das geht nicht mehr

  17. MT Michael Theurer Parl. Staatssekretär BMDV

    Anpfiff für den ersten Korridor an der Riedbahn. Das Genehmigungsbeschleunigungsgesetz räumt der Schiene ein übergeordnetes öffentliches Interesse ein. Die DB InfraGO AG überwindet die unnatürliche Trennung zwischen Bahnhöfen und Netz. Durch das Bundesschienenwegeausbaugesetz erfolgt in Zukunft auch die Finanzierung von Bahnhöfen. Also vieles

  18. MG Matthias Gastel Grüne

    Koalition bereits sehr viel erreicht haben. Wir beschleunigen die Planung und den Ausbau der Schieneninfrastruktur. Wir haben mit der DB InfraGO AG die erste Strukturreform bei der Deutschen Bahn seit 30 Jahren unternommen und dieses Unternehmen am Gemeinwohl ausgerichtet. Wir haben die Anzahl von Schnittstellen

  19. WH Winfried Hermann Baden-Württemberg

    Aber es gibt sozusagen eine Gruppe der beteiligten DB InfraGO als GmbH, die dafür verantwortlich ist. Die Aufgabenträger und auch die Unternehmen sind jetzt drin. Wir alle müssen dafür sorgen, dass diese Digitalisierung gut koordiniert wird, denn dann können wir wirklich Geld sparen und würden

  20. KL Katrin Lange Brandenburg

    gültigem regulären Fahrplan vor Beginn der Maßnahme wird mit mindestens Faktor 4,3 und dem jeweiligen Ausschreibungsergebnis aus dem Rahmenvertrag der DB InfraGO (derzeit 7 Euro) vergütet