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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz
46
Nennungen
23
Sprecher:innen
21
Sitzungen
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45 Treffer in 21 Sitzungen für „Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz“
Verlauf von „Bundeswehrbeschaffungsbeschle…“ ansehen
  1. Regierungsfraktionen haben eine ganze Menge getan – vieles ist schon genannt worden –: Wir haben 100 Milliarden Euro bereitgestellt. Wir haben mit dem Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz und einem Regelwerk, um marktverfügbare Produkte zu kaufen statt auf Jahrzehnte dauernde Neuentwicklungen zu setzen, schon eine Menge erreicht. Wir haben für

  2. bestmöglich ausgerüstet sein; das ist richtig. Dafür sind in den letzten Monaten sehr viele wichtige Entscheidungen getroffen worden: Der Bundestag brachte das Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz auf den Weg, um Beschaffungen einfacher und effizienter zu machen und die Vergabeverfahren grundlegend zu vereinfachen. Bundesminister Pistorius schaffte im Verteidigungsministerium klare

  3. SN Sara Nanni Grüne

    haben ein Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz verabschiedet. Ziel war, schnell und effektiv die Ausrüstung der Truppe zu verbessern. Das war im Grunde eine einfache Vergaberechtsanpassung; Direktvergaben sollten leichter gemacht werden. Dabei war der Ampel insgesamt wichtig, dass Direktvergaben – da gucke ich zum Kollegen Willsch – eben nicht dazu genutzt

  4. SN Sara Nanni Grüne

    einmal ausgegeben werden. Ziel der Ampel ist es, möglichst viel Sicherheit aus den 100 Milliarden Euro zu generieren. Deswegen haben wir das Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz so beschlossen, wie wir es beschlossen haben

  5. Schließen der größten Fähigkeitslücken der Bundeswehr braucht. Wir haben mit dem Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz und weiteren Maßnahmen auch sichergestellt, dass das Geld zügig ankommt. Wir haben zum Beispiel in einem ersten Schritt – das wurde erwähnt – für 2,4 Milliarden Euro persönliche Ausrüstung für die Soldatinnen und Soldaten

  6. Genau an diesem Punkt greift das hier debattierte Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz, das wir vor einem Jahr beschlossen haben. Mit diesem Gesetz haben wir Vergabeverfahren vereinfacht und auch die strategisch wichtige europäische Kooperation weiter vorangebracht. Wir haben überall da Bürokratie abgebaut, wo sie nicht nötig ist. Verteidigungsminister Boris

  7. EH Dr. Eva Högl Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages

    Herren, dass in Sachen Beschleunigung schon einiges auf den Weg gebracht wurde: die vereinfachte Anwendung des Vergaberechts, die Erhöhung von Schwellenwerten, das Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz. Es konnten auch Entscheidungen getroffen werden über Beschaffungen, die hier im Haus jahrelang umstritten waren, beispielsweise F-35 und der schwere Transporthubschrauber

  8. JA Johannes Arlt SPD

    Bericht zeigen würde, dass die Regierung ein Jahr lang nichts getan hätte. Ich erinnere mich noch, wie wir im Sommer gemeinsam das Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz beschlossen haben, das dazu geführt hat, dass wir in über 100 Fällen nicht mehr losweise ausschreiben mussten

  9. FH Florian Hahn CDU/CSU

    Lieber Kollege Arlt, das, was Sie beschreiben, ist schon richtig im Sinne von: Jawohl, wir haben das Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz auf den Weg gebracht

  10. Milliarden-Finanzierung schon deutlich mehr als bisher getan, um an das 2‑Prozent-Ziel heranzukommen. Wir haben mit dem Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz einen ersten wichtigen Schritt gemacht, die Beschaffung zu beschleunigen. Und da werden noch weitere Schritte kommen. Wir haben andere Entscheidungen getroffen, wie die Bewaffnung

  11. Soldatinnen und Soldaten beschlossen und auf den Weg gebracht. Wir haben den dringend nötigen schweren Transporthubschrauber bestellt. Wir haben mit dem Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz die Beschaffung deutlich beschleunigt. Das war nur der Anfang; das Programm geht weiter. Wir investieren 20 Milliarden Euro allein in die Digitalisierung

  12. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    KK Karsten Klein FDP

    Soldatinnen und Soldaten ankommen. Deshalb müssen wir über die Prozesse sprechen. Wir haben dazu schon erste Schritte getan: Wir haben das Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz auf den Weg gebracht und die Schwellenwerte angepasst, natürlich immer unter Beibehaltung der Kontrollrechte dieses Hauses; denn wir haben eine Parlamentsarmee. Aber

  13. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Auch hier wurden von der Ministerin und dem Ministerium ganz schnell wichtige und auch mutige Entscheidungen getroffen. Zu Beginn ist mit dem Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz – ein Zungenbrecher – einiges auf den Weg gebracht worden. Mit diesem Gesetz sollen Vergabeprozesse erleichtert und beschleunigt werden; das ist auch dringend notwendig

  14. JA Johannes Arlt SPD

    Kollegen! Der Mentalitätswechsel in der Beschaffung bei der Bundeswehr beginnt jetzt, hier und heute. Worüber sprechen wir? Wir sprechen über das Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz. Was ist das? Das ist eine „Fast Lane“ für das Sondervermögen. Wir bestimmen also, wie wir sicherstellen, dass die 100 Milliarden Euro

  15. Geld alleine reicht aber nicht. Deswegen müssen wir auch an die Beschaffungsprozesse ran. Heute stimmen wir über das Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz ab; ein langes Wort mit 43 Buchstaben, das sich wie Gummi zieht; so etwas gibt es auch nur in Deutschland. Das Gesetz fügt sich in eine

  16. Meine Damen und Herren, für die Ampelkoalition steht die Sicherheit im Mittelpunkt. Deswegen bringen wir das Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz

  17. JA Johannes Arlt SPD

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, wichtige Gesetzesvorhaben wie das Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz rechtfertigen, dass man auch zu sehr später Stunde hier noch mal einen Redebeitrag abgibt. Wir machen es, wie gesagt, so, dass wir als Koalitionsfraktionen für die AG Wirtschaft mit Rücksicht

  18. Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz passen wir den Rechtsrahmen so an, dass er zu unseren militärischen Bedarfen passt. Zusätzlich werden wir die internen Prozesse vereinfachen und beschleunigen. Dabei gilt für uns: Bei den Soldatinnen und Soldaten und den zivilen Mitarbeitern der Bundeswehr ist eine hohe Kompetenz vorhanden. Wir lassen

  19. Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz wird einen Beitrag zur Stärkung unserer Bundeswehr und unseres Bündnisses leisten

  20. SN Sara Nanni Grüne

    Verantwortung haben, was das Ausgabenmanagement angeht. Sie haben einige Dinge auch schon angestoßen. Wir werden in dieser Woche die erste Lesung des Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetzes haben. Welche weiteren Maßnahmen planen Sie noch, um im Bereich Beschaffung effizienter zu werden, schneller zu werden