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Erkannte Entität · Organisation Bundeswehr
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  1. will eine starke Bundeswehr – ja, das ist richtig. Wir wollen Beschaffung, und wir wollen sie schnell. Mein Kollege Malte Kaufmann hat den hier vorliegenden Gesetzentwurf erarbeitet. Es ist eine hervorragende Arbeit, Malte, die alte Fehler des Koalitionsgesetzes beschreibt. Mit unserem Gesetz bekäme die deutsche Industrie … Vorfahrt – auch das ist richtig, Herr Al-Dailami – und die Bundeswehr Vollausstattung

  2. Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Einsatzbereitschaft unserer Streitkräfte wird durch die hervorragende Ausbildung und Menschenführung in der Bundeswehr und durch das tägliche herausragende Engagement unserer Soldatinnen und Soldaten aufrechterhalten. Es hätte aber nicht so weit kommen dürfen, dass die Bundeswehr strukturell und materiell so weit

  3. Ausdruck des Wandels ist der sogenannte Zimmer-Erlass, der die internen Prozesse der Bundeswehr deutlich umkrempelt. Stichworte sind: schnellere Entscheidungen, marktverfügbare Produkte, mehr Entscheidungsspielraum für die Fachleute in den Projekten; denn die Kompetenz ist in den Projekten, sie ist bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern … BAAINBw, im Beschaffungsamt unserer Bundeswehr. Man muss auch mal aufhören, immer auf dieses Beschaffungsamt einzuprügeln. Ich sage: Da wird gute Arbeit geleistet

  4. darf sich nicht beliebig verschulden. Aber wir sollten die Zeitenwende auch nicht buchhalterisch ausbremsen. Wir brauchen eine Strategie für Investitionen in die Bundeswehr und den zivilen Sektor, und wir brauchen dafür ein sinnvolles Finanzierungsmodell. Ich bin zuversichtlich, dass wir da als Ampelkoalition vorankommen werden. Beim … Beschaffungswesen der Bundeswehr sind wir auf einem guten Weg, und ich freue mich, dass die Opposition uns mit ihrem Gesetzentwurf die Gelegenheit gegeben hat, das heute klarzustellen

  5. RB Dr. Reinhard Brandl CDU/CSU

    sich weiterhin verweigert. Ich weiß, dass es für Sie sehr viel einfacher ist, 100 Milliarden Euro neue Schulden aufzunehmen und in die Bundeswehr zu stecken. In dem Fall ist das Geld bei der Bundeswehr gut angelegt. Aber zu glauben, mit 100 Milliarden Euro mehr arbeiten

  6. unserer Gesellschaft ist die Bundeswehr ein wichtiger Teil, und ihre Einsatzbereitschaft ist heute so wichtig wie lange nicht. Die Bundeswehr muss für ihre Aufgaben bestmöglich ausgerüstet sein; das ist richtig. Dafür sind in den letzten Monaten sehr viele wichtige Entscheidungen getroffen worden: Der Bundestag brachte

  7. Meine sehr geehrten Damen und Herren, in den letzten zwei Jahren wurde für die Bundeswehr mehr getan als in den Jahrzehnten zuvor. Nach der dem Zeitgeist entsprechenden, aber durchaus kurzsichtigen Einsparpolitik sind Ausrüstungsmängel in der gesamten Bundeswehr entstanden. Unter Führung von Olaf Scholz haben

  8. Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Bundeswehr wird in den kommenden Monaten aus Mali abziehen, und wir beraten heute Abend einen Antrag, mit dem die Union fordert, dass die Bundeswehr in den kommenden Monaten aus Mali abziehen möge. Das wirkt nicht

  9. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Aber ganz besonders gilt das natürlich auch im Hinblick auf die Notwendigkeit, die Bundeswehr zu stärken. Das haben wir mit einem Sondervermögen möglich gemacht, das der Bundestag hier mit verfassungsändernder Mehrheit auf den Weg gebracht hat und das jetzt ganz zügig ausgegeben wird, damit … Bundeswehr schnell gestärkt werden kann

  10. Meine Damen und Herren, der Kanzler hat die Zeitenwende ausgerufen. Die Bundeswehr soll sich wieder voll auf die Landesverteidigung konzentrieren. Das unterstützt die AfD aus tiefster Überzeugung. Mit diesem überflüssigen Mandat aber handelt die Regierung genau gegensätzlich. Sie bindet erneut Kräfte, die nicht für … Konsolidierung der Bundeswehr bereitstehen können. Auch deshalb ist es falsch, diesem Mandat zuzustimmen

  11. SD Sevim Dağdelen Linke

    Öffentlichkeit allen Ernstes weismachen, dass keine Waffen – und ich meine, wirklich gar keine Waffen – gefunden wurden wegen des hohen Abschreckungspotenzials der Bundeswehr? Ich finde, das ist wirklich lächerlich, und Sie machen sich auch mit dieser Begründung lächerlich, weil Sie selbst wissen, dass die Libanesen für … Erfolgskontrolle zuständig sind, aber nicht die Bundeswehr

  12. besonderer Schwerpunkt der Friedensmission ist die Seeraumüberwachung. Seit 2006 ist die Bundeswehr ununterbrochen mit Personal und Schiffen Teil der Maritime Task Force und setzt zusammen mit unseren internationalen Partnern das Waffenembargo durch. Seit Beginn der Operation wurden schon weit mehr als 100 000 Schiffe überprüft … Boris Pistorius, hat bei der ersten Lesung zu Recht darauf hingewiesen, dass dies ein Ausdruck dafür ist, wie sehr die Arbeit der Bundeswehr von den beteiligten Partnerländern und auch vom Libanon selbst geschätzt und gebraucht wird

  13. Bundeswehr können Sie dann mehr Besenstiele beschaffen. Bei einer NATO-Übung der Bundeswehr in Norwegen wurde in der Vergangenheit das Waffenrohr eines Gefechtfahrzeugs durch einen schwarz angestrichenen Besenstiel ausgetauscht. Das ist die geniale Politik der Ampel, meine Damen und Herren

  14. GO Gerold Otten AfD

    hält sich keiner daran – außer Deutschland natürlich, das wie immer bei solchen Gelegenheiten den Musterknaben gibt, so wie Deutschland und seine Bundeswehr ja auch die Musterschüler der Abrüstung sind mit der Folge, es bis zur Nichteinsatzfähigkeit der Bundeswehr zu bringen, wie wir heute leidvoll feststellen

  15. Mali blieb über Jahre instabil, und es kam immer wieder zu Anschlägen von islamistischer Seite. Es ist derzeit der gefährlichste Einsatz der Bundeswehr. Auch deshalb gilt unser Dank von hier aus den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, die dort in den letzten Jahren im Einsatz

  16. Militärjunta hat die Ampel von der GroKo geerbt. Sie gestaltet sich immer schwieriger. Im Januar 2022 verweigerten malische Behörden einem Transportflugzeug der Bundeswehr mit 75 Soldaten die Überflugrechte. Das Flugzeug musste nach Gran Canaria ausweichen. Im August 2022 wiederholte sich das, obwohl die malischen Behörden … anderes Verhalten zugesagt hatten. Die Bundeswehr kann wegen fehlender Startgenehmigungen unsere Aufklärungsdrohne nicht mehr starten lassen. Sie kann damit einen Teil ihres Auftrags nicht erfüllen. Die Sicherung unserer Soldatinnen und Soldaten durch Aufklärung aus der Luft ist nicht mehr gewährleistet

  17. UL Ulrich Lechte FDP

    Bundesregierung ist bereits im November zu der Abzugsentscheidung gekommen, und wir haben dieses Mandat gemeinsam mit der Bundeswehr vorbereitet. Sie wissen ganz genau, dass die Bundeswehr einen Abzugszeitraum von acht bis zwölf Monaten vorgegeben hat, um alles, was wir in zehn Jahren dort unten

  18. PK Philip Krämer Grüne

    wünsche mir für die Beurteilung des Einsatzes noch etwas sehr Besonderes: Ich möchte, dass diese Mission und das Erreichte für unsere Bundeswehr traditionsstiftend wird. Die letzten Jahre und mehr als zwei Jahrzehnte im Einsatz, die kollektive und persönliche Leistung unter teilweise widrigen Bedingungen in einem … einem besonderen Maße gewürdigt werden. Es sind Leistungen, die Gutes bewirken. Lassen wir diese Leistungen zu einer positiven Tradition in der Bundeswehr werden, weil sie explizit zur Völkerverständigung beitragen

  19. KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    Herr Minister! Frau Wehrbeauftragte! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen sowie liebe Besucher auf der Tribüne! Seit nun mehr als 20 Jahren trägt die Bundeswehr im Rahmen der KFOR-Mission zur Stabilisierung der Republik Kosovo bei. Die Erfolge dieses Engagements sind für jeden ersichtlich und können nicht … abgestritten werden. Mit derzeit rund 70 Soldaten kann die Bundeswehr auch in Zukunft dazu beitragen, dass das bereits Erreichte nachhaltig gefestigt wird. Stabilität und Sicherheit im Kosovo und in der Westbalkanregion sind sowohl für die EU als auch für Deutschland von enormer Bedeutung

  20. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Meine sehr geehrten Damen und Herren, für eine erfolgreiche Zeitenwende braucht es aber noch mehr. Wir müssen die Bundeswehr wieder stärker im gesellschaftlichen und politischen Bewusstsein verankern. Die Frauen und Männer in der Bundeswehr werden gebraucht. Sie verteidigen unsere Sicherheit und unsere freie, demokratische