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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundespolizei
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201
Sprecher:innen
173
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983 Treffer in 167 Sitzungen für „Bundespolizei“
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  1. auch schon ausgeführt – damit einen neuen Standard für die Polizeien des Bundes: für das Bundeskriminalamt, die Polizei des Bundestages und auch die Bundespolizei. Wir schaffen damit einen neuen Standard auch auf Basis der Erfahrungen der Länder, die wir erhalten haben. Das war zum Beispiel

  2. kompetente Stellen. Ich zähle sie mal auf: Staatsanwaltschaften, unabhängige Gerichte, Disziplinarstellen, Beschwerdestellen, Personalräte, Gleichstellungsbeauftragte, Arbeitsschutzbeauftragte, Beauftragte für gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften, Vertrauensstellen der Bundespolizei, sozialmedizinische Dienste, die Innenrevision und übrigens auch – das möchte ich nicht versäumen – unser Petitionsausschuss. Es gibt also immer dann, wenn Menschen

  3. geschweige dass der Polizeibeauftragte bereits gewählt worden ist, aber ein entsprechender Artikel ist schon bei Wikipedia abrufbar. Geben Sie in Ihrer Suchmaschine „Bundespolizei“ und „Beauftragter“ ein, und schon lächelt Sie Herr Ulrich Peter Grötsch von der SPD-Fraktion an. Hier zeigt sich in aller Deutlichkeit

  4. zwischen einem Polizeibeauftragten bzw. einer Polizeibeauftragten und anderen Institutionen besteht. Es geht um einen Beauftragten für die Polizeien des Bundes, also die Bundespolizei, das BKA und die Polizei hier im Deutschen Bundestag

  5. PN Petra Nicolaisen CDU/CSU

    oder die Polizeibeauftragte des Bundes soll – so steht es in § 1 Ihres Entwurfs – „strukturelle Mängel und Fehlentwicklungen bei der Bundespolizei, dem Bundeskriminalamt und der Polizei beim Deutschen Bundestag“ aufdecken und untersuchen

  6. MR Martina Renner fraktionslos

    eine klare Praxis folgen muss; denn es gibt einiges zu tun. In den letzten Jahren häuften sich Hinweise auf unverhältnismäßiges Vorgehen der Bundespolizei im Einsatz gegen Fußballfans. Sie erinnern sich an die Zuschriften; Sie bekommen sie auch. Weiterhin ist es demütigender Alltag für Menschen, immer

  7. AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Polizistinnen und Polizisten leisten in diesem Land jeden Tag Großartiges. Bei der Bundespolizei sind es zum Beispiel die Grenzkontrollen. Lange wurde uns ja erzählt – kleines Bonmot am Rande –, sie seien wirkungslos. Jetzt merken wir, dass

  8. CD Christoph de Vries CDU/CSU

    Erstens. Wir brauchen mehr Befugnisse der Bundespolizei für Rückführungen bei Aufgriffen in eigener Zuständigkeit

  9. HE Hans-Georg Engelke Staatssekretär im Bundesministerium des Innern und für Heim…

    eine durchgreifende Verbesserung der Luftsicherheitskontrollen nicht möglich. Die Aufwendungen für die Sicherheitsdienstleister müssten auf das Notwendige reduziert werden. Für zusätzliche Maßnahmen der Bundespolizei, etwa zur Bewältigung von Verkehrsspitzen in Sommermonaten, gäbe es keine Haushaltsmittel

  10. SB Sebastian Brehm CDU/CSU

    Nichtfinanzsektor bekämpfen. Ich glaube, dass mit der Errichtung einer neuen Bundesbehörde und anderen Organisationen neben der FIU und der Länder- und Bundespolizei parallele Strukturen auf mehreren Ebenen geschaffen werden, die dann am Schluss nicht miteinander kooperieren oder zu langsam agieren. Deswegen würde ich Ihnen empfehlen

  11. SH Dr. Stefan Heck CDU/CSU

    auch nicht hätte kommen dürfen: Im Juli 2023 untersagte das Bundesinnenministerium dem BKA und der Bundespolizei aus heiterem Himmel die Einführung dieser wichtigen Technologie auf Bundesebene. Diese Entscheidung kam doppelt überraschend. Zum einen hatten sich die Innenminister des Bundes und der Länder bereits im November

  12. ME Marcel Emmerich Grüne

    noch ein herzliches Dankeschön an das Bundesinnenministerium dafür, dass Sie das auch so sehen und die Benutzung von Palantir bei BKA und Bundespolizei gestoppt haben. Das ist im Interesse der Bürgerinnen und Bürger, der individuellen Freiheit und der Sicherheit

  13. Experten der Bundespolizei sagen – reden Sie mal mit denen

  14. verlängern den Ausreisegewahrsam – es ist genannt worden – auf 28 Tage. Wenn gesagt wird, das reicht nicht: Wir haben mit der Bundespolizei gesprochen, und die sagen uns, jeder Tag mehr zählt und hilft ihnen. Das heißt, wir machen wirklich effektiv Dinge, die dazu führen können, dass

  15. ME Marcel Emmerich Grüne

    Denn wir lesen zum Beispiel Berichte in Zeitungen, dass es Kampfpiloten aus der Bundeswehr oder auch Beamtinnen aus der Bundespolizei mit einem sensiblen Wissen und gehörigen Know-how gibt, die dieses dann einfach weiterverbreiten und ihr Wissen so vergolden. Dabei können wir nicht zuschauen; denn

  16. Anerkennung und der Wertschätzung – gerade in diesen Zeiten, in denen das Thema Migration besonders virulent ist. Die Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten bei der Bundespolizei leisten Unglaubliches und sind gerade beim Thema Migration besondere Expertinnen und Experten, und deswegen haben sie diese besondere Wertschätzung verdient

  17. Meine Damen und Herren, die Bundespolizei ist ganz elementarer Bestandteil unserer Sicherheitsarchitektur. Das zeigt sich nicht nur jetzt in der Bezahlung und in der Ruhegehaltsregelung, sondern eben auch hinsichtlich der personellen Situation, die wir kontinuierlich verbessern. Daher ist es auch gut, dass wir dafür Sorge

  18. möchte hier ausdrücklich dafür werben, dass wir dieses Gesetz jetzt rasch novellieren, um eben die gesetzlichen Grundlagen für die Arbeit der Bundespolizei zu modernisieren, um die Befugnisse auszubauen und damit eben auch die wertvolle Arbeit der Polizistinnen und Polizisten zu erleichtern

  19. Bundestag 20/137 16.11.2023
    WS Wolfgang Schmidt Bundesminister für besondere Aufgaben

    Informationen des Bundesnachrichtendienstes sind nicht nur für die Bundesregierung und das Parlament von Interesse, sondern auch für andere Behörden wie die Bundespolizei oder den Zoll, zum Beispiel, wenn es um Informationen zur Umgehung von Sanktionen geht oder um die Strukturen der Organisierten Kriminalität. Diese Informationen

  20. Berufsausübung von Polizistinnen und Polizisten immer gefährlicher wird, möchte in an dieser Stelle allen Angehörigen der deutschen Polizeien, aber insbesondere denen der Bundespolizei, des Bundeskriminalamtes und auch der Bundestagspolizei einen ganz herzlichen Dank für ihren herausragenden Dienst zollen, mit viel Respekt aus diesem Haus