Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundesrat 1037 20.10.2023 ·TOP 14: Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag …
Frauen- und Gleichstellungsministerin des Landes Brandenburg unterstütze ich diese Auffassung und teile die Einschätzung, dass das Selbstbestimmungsgesetz als großer Schritt für trans- und intergeschlechtliche Menschen in Deutschland angesehen werden kann. Das Selbstbestimmungsgesetz dient dem Schutz lang diskriminierter Minderheiten und ist ein gesellschaftspolitischer Fortschritt. Es steht
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Protokollerklärung aller Länder Die Länder Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen begrüßen grundsätzlich die Einführung eines Vergiftungsregisters, weisen aber, wie bereits im ersten Durchgang, darauf hin, dass
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Bundesrat 1037 20.10.2023 ·TOP 8: Entwurf eines... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Strafr…
Nichtsdestotrotz stimmt das Land Brandenburg für die Einbringung des Gesetzentwurfes und geht davon aus, dass hinsichtlich des Regelungsortes im weiteren Gesetzgebungsverfahren Änderungen erfolgen
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Bundestag 20/132 20.10.2023 ·TOP 40: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Christian Leye, Pascal Meise…
Denn während sich die links-grünen Klimaterroristen auf die Straße kleben und weltbekannte Denkmäler wie das Brandenburger Tor oder die Weltzeituhr am Alexanderplatz beschmieren, werden der Steuerzahler und die Unternehmer in diesem Land wie eine Zitrone ausgequetscht
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 7: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
freue mich übrigens, dass sich die Bereitschaft dazu jetzt abzeichnet und unserem Rat gefolgt wird, beispielsweise in Baden-Württemberg, beispielsweise in Brandenburg und nun auch in Bayern. Es wurde vor einigen Jahren schon diskutiert; aber ich hoffe, dass die neue Bayerische Staatsregierung da jetzt auch
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 35: Bericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2023
Lage – in Ostdeutschland vorn. Das gesamtdeutsche Wachstum war geringer als das in Ostdeutschland. Es gibt einen Sondereffekt wegen der Tesla-Fabrik in Brandenburg, ja. Aber es zeigt, dass insbesondere Ostdeutschland ein Platz für große Investitionen, für Vertrauen in die Zukunft und auch für Innovationen
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 35: Bericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2023
haben die volle Unterstützung der Bundesregierung, insbesondere Ostdeutschland zur Erneuerbaren-Region schlechthin zu machen. Wir sind das in weiten Teilen schon in Brandenburg, in Sachsen-Anhalt, in Mecklenburg-Vorpommern: ein Energieproduzent. Und dort, wo Energie produziert wird, da ist auch Industrie, da sind auch Arbeitsplätze
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 35: Bericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2023
auch Wohlstand für alle. Natürlich haben wir die Chipfabriken von Intel, unter anderem auch in Dresden, und die Ansiedlung von Tesla in Brandenburg. Deswegen heißt es nicht mehr „Abwanderung West“, es heißt jetzt „Einzug Ost“, und das sind positive Beispiele
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 35: Bericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2023
Streitet weiter dafür, dass diejenigen, die in Zwickau und in Brandenburg am Band stehen, die gleichen Löhne bekommen wie diejenigen in Wolfsburg am Band! Streitet weiter bei der Käserei in Jessen, dass die 500 Euro Lohnunterschied zur Käserei in Bayern ausgeglichen werden
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 35: Bericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2023
Prozent auf 89 Prozent des westdeutschen Niveaus gestiegen. Hundert Prozent sind natürlich noch nicht erreicht. Die Arbeitslosenquote ist heute in Brandenburg, in Thüringen, in Sachsen geringer als in Nordrhein-Westfalen
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 35: Bericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2023
Bruttoinlandsprodukts. Hier konnten wir im Osten in den letzten zwei Jahren überall Zuwächse verzeichnen. Für das erste Halbjahr 2023 kann meine Heimat Brandenburg sogar die größten Zuwächse aller Bundesländer gegenüber dem Vorjahr aufweisen. Nominal sind das 14 Prozentpunkte, preisbereinigt 6 Prozentpunkte; das schafft nicht
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 35: Bericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2023
Laut einer Studie der Wirtschaftsförderung Brandenburg vom März kann die Lausitz das Zentrum der deutschen Batterieindustrie werden. Von solchen Großprojekten gehen auch immer positive Impulse an die vielen kleinen und mittelständischen Unternehmen
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 35: Bericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2023
Mittelstand. Sie sprechen aber nicht über das zentrale Problem, das Ihnen in jedem Gespräch mit den Mittelständlern in unserer Region, in Brandenburg, in ganz Ostdeutschland genannt wird: Fachkräftemangel. Und warum sprechen Sie nicht über den Fachkräftemangel? Weil die AfD das zentrale Standortrisiko für unsere Heimat
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 22: Mehr Teilhabe im Sport – Den Erfolg der Special Olympics World Games …
Special Olympics World Games kommen. Deswegen war es schon bedenklich, dass gerade zu der Zeit dieser Veranstaltung hier in Berlin am Brandenburger Tor der Fahrstuhl neu gebaut werden musste. Das war sicherlich nicht toll
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Bundestag 20/128 12.10.2023 ·ZP 6: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zur Lage …
anderen deutschen Städten im wahrsten Sinne des Wortes Flagge gezeigt für Israel. Die blau- weißen Fahnen mit dem Davidstern vor dem Brandenburger Tor haben ein gutes Zeichen der Solidarität, Freundschaft und Verbundenheit mit Israel in die Welt gesandt. Es gab am vergangenen Wochenende aber auch
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Bundestag 20/128 12.10.2023 ·ZP 6: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zur Lage …
reicht nicht, das Brandenburger Tor mit der israelischen Flagge anzustrahlen. Den Worten und den Hashtags müssen jetzt Taten folgen. Das ist das eine
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Bundestag 20/128 12.10.2023 ·TOP 12: Gesetz zu der Entschließung LP.3(4) vom 30. Oktober 2009 über die Änd…
Satz am Ende: In der Nähe Kopenhagens wird demnächst, im Jahr 2025, die CO2-Verpressung realisiert. Wir haben diese Technologie in Brandenburg entwickelt
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Bundestag 20/128 12.10.2023 ·TOP 9: Mieterinnen und Mieter schützen – Für ein starkes, soziales Mietrecht
Bestand, und wir müssen dafür sorgen, dass sich die Bürgerinnen und Bürger das Leben in unserem Land – auch in meinem Wahlkreis in Brandenburg an der Havel oder in Rathenow – auch leisten können, dass sie dort leben können, wo sie arbeiten. Das gehört zu einem guten
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unwidersprochen eine unsägliche Relativierung der Shoa in den Raum stellen konnte. Wir erinnern uns daran, dass pünktlich jedes Jahr vor dem Brandenburger Tor israelische Fahnen verbrannt werden
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nicht überall gleich aussieht, sondern verschiedene Landschaften existieren. Ich kann Ihnen sagen, dass ich im Sommer dieses Jahres einen Schafhalter in Brandenburg besucht habe, um selber auszuprobieren, wie sich das mit den Zäunen anfühlt, also praktisch anzufassen – und nicht nur hinzuschauen – und dabei festzustellen