Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/164 12.04.2024 ·ZP 22: ZP 22 Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Historische Ver…
Sachsen oder Thüringen. Dunkeldeutschland sind die Berlinale, die documenta und die links-grünen Universitäten. Wenn die AfD in Sachsen, Thüringen oder Brandenburg an die Regierung kommt, dann wird Ostdeutschland ein Safe Space für jüdisches Leben, so wie heute Orbáns Ungarn
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eigenen Namen angesprochen zu werden. Das gilt auch für Minderheiten, unter anderem für Sorbinnen und Sorben in Sachsen oder in Brandenburg. Der Name ist ein Stück der eigenen Biografie. Ich freue mich, dass wir heute Menschen ermöglichen, ihren Namen selbstbestimmt zu verankern. So sieht
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Hinsichtlich der vielen Sorbinnen und Sorben, die in Brandenburg wohnen, möchte ich noch sagen, dass gerade auch die Möglichkeit, geschlechtsangepasste Namen zu wählen, ein wichtiger Fortschritt war. Es ist sehr schön, dass das in dieser Debatte so breiten Konsens gefunden
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Freiberg in Sachsen ist bereits beschlossene Sache. Wenn nicht schleunigst was passiert, folgen die Nächsten, zum Beispiel die PV-Glasmanufakturen in Brandenburg
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Erstens. In meinem Wahlkreis, Tschernitz in der Lausitz, Ostdeutschland, gibt es ein traditionsreiches Unternehmen: die Glasmanufaktur Brandenburg, GMB. Die GMB ist der einzig verbleibende relevante Hersteller von Solarglas in der Europäischen Union
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schwierigeren Teil der Rede. Die Branche ist in einer sehr angespannten Lage. Ich sehe das bei Meyer Burger oder der Glasmanufaktur in Brandenburg. Es ist bitter, dass Meyer Burger Ende Februar die Schließung des Werkes in Freiberg bekannt geben musste. Ende März wurden 400 Mitarbeitende
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Chemnitz, Dresden, Prenzlau und bald in Bautzen beispielsweise werden Solarmodule hergestellt, in Hohenstein-Ernstthal Maschinen, in Nünchritz Polysilicium, in Tschernitz im Süden Brandenburgs Solarglas und in Bitterfeld-Wolfen Solarzellen
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Bundestag 20/163 11.04.2024 ·TOP 8, ZP 20: 8 Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und …
möchte mich dafür insbesondere bei der Ministerin, beim Parlamentarischen Staatssekretär Brandenburg, bei der Staatssekretärin und auch bei den zuständigen Referaten im BMBF ganz herzlich bedanken. Was wir als FDP in der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen vor einigen Jahren mit den Talentschulen begonnen haben, wollten
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Bundestag 20/163 11.04.2024 ·TOP 8, ZP 20: 8 Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und …
Programm. Die Mittel werden in Zukunft nach Sozialindizes verteilt. Manche Länder haben das bereits, andere haben das jetzt eingeführt, zum Beispiel in Brandenburg
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Bundestag 20/163 11.04.2024 ·ZP 21: Wirtschaftswende jetzt – Sofortprogramm für die deutsche Wirtschaft
hatten wir schon gesagt –, Schleswig-Holstein minus 1,1 Prozent, NRW minus 1,0 Prozent, Mecklenburg-Vorpommern plus 3,3 Prozent, Brandenburg plus 2,1 Prozent. Da, wo die SPD in den Ländern regiert, wächst auch die Wirtschaft
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Bundestag 20/163 11.04.2024 ·ZP 5: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
Wenn Sie das richtig recherchiert hätten, wüssten Sie, dass die Staatsanwaltschaft nicht mal einen Anfangsverdacht gesehen hatte und ich vor dem Oberlandesgericht Brandenburg mit einer einstweiligen Verfügung erfolgreich
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Bundestag 20/163 11.04.2024 ·TOP 14: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
meiner Meinung davon nichts. Er ist das Gegenteil von dem, was der Agrarminister, aber auch von dem, was Herr Lindner vor dem Brandenburger Tor versprochen hat. Ich hoffe, dass Sie als regierungstragende Fraktionen die Korrekturbedürftigkeit im Ausschuss – wir stehen hier noch am Anfang der Debatte
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Geburtenrate und auf die Frage der Fachkräfte die Situation haben – ich weiß ja nicht, wo Sie leben, aber bei mir in Brandenburg ist es so –, dass wir im ländlichen Raum – und in der Berliner Innenstadt ist es genauso – in jedem Bereich, in Restaurants
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Bundesrat 1042 22.03.2024 ·TOP 6: Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiter…
selbst am Anbau aktiv mitgewirkt haben. Man stelle sich also vor: Der Großstädter aus Berlin fährt am Wochenende auf die Plantage nach Brandenburg, um dort bei der Ernte zu helfen, um seinen Cannabiskonsum zu decken. Wie viel komfortabler ist es dann, sich beim Straßenhändler
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richtig, dass wir heute das Haushaltsfinanzierungsgesetz des Bundes passieren lassen, nicht den Vermittlungsausschuss anrufen, aber parallel dazu, zum Beispiel mit dem Plenarantrag Brandenburgs, zum Ausdruck bringen: Das mit dem Agrardiesel kann man nicht so machen, wie die Bundesregierung es vorgesehen hat. Es muss doch mindestens
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begonnenen Gespräche konstruktiv weitergeführt werden. In diesem Sinne wird Niedersachsen heute einer Anrufung des Vermittlungsausschusses nicht zustimmen, sehr wohl aber dem Plenarantrag Brandenburgs. Ich hoffe, wir können dann noch in diesem Halbjahr miteinander feststellen, dass wir tatsächlich das Päckchen, den Rucksack für die Landwirtschaft leichter
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Tierhaltung gilt Ähnliches. Die Schweinebestände nehmen kontinuierlich ab, und zwar unabhängig von der Größe der Betriebe. Das betrifft die Großbetriebe in Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen genauso wie mittelständische bäuerliche Familienbetriebe im Süden der Republik. Andererseits wachsen Schweinebestände dort, wo wir sie klimatisch gesehen garantiert nicht
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daraufhin geändert werden. Das sollten sich vielleicht auch diejenigen zu Herzen nehmen, die genauso wie die SPD gerade in meinem neuen Wahlkreis Brandenburg versuchen, ein Anti-AfD-Schulgesetz auf den Weg zu bringen. Lernen Sie aus der Geschichte, und kehren Sie zurück auf den Boden
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Bundestag 20/160 21.03.2024 ·TOP 26: Einjahresbilanz des sogenannten Bildungsgipfels – Jetzt eine PISA-Off…
Kommunen über den Digitalpakt 2.0 geredet? – Soll ich es Ihnen sagen? „Jüngst gab es ein Gespräch“, war die Antwort. Staatssekretär Jens Brandenburg hat ein Rügeschreiben von uns bekommen, weil wir auf keine klare Frage auch nur eine halbwegs klare Antwort kriegen. Ich vermute
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Bundestag 20/160 21.03.2024 ·TOP 17: Gesetz zu dem Übereinkommen vom 12. März 2019 zur Gründung des „Squar…
Schlüsselprojekte – Mario Brandenburg hat sie schon skizziert – reichen vom Test der Schwerkraft mit starken Gravitationsfeldern über die Untersuchung von Galaxienentwicklung und dunkler Energie – von schwarzen Löchern unter anderem; vielleicht finden wir da auch das Geld für den nächsten Haushalt