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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Berlin
4035
Nennungen
837
Sprecher:innen
371
Sitzungen
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4.201 Treffer in 368 Sitzungen für „Berlin“
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  1. AL Andrea Lindholz CDU/CSU

    Dafür ist Frau Giffey, die Regierende Bürgermeisterin, ein Sinnbild. Seit 25 Jahren macht sie Politik in Berlin – erst in Neukölln, dem Hotspot der Gewalt, jetzt als Regierende Bürgermeisterin –, und das Berliner Wahldebakel und die Berliner Silvesternacht machen eines ganz deutlich: Die innenpolitische Bilanz … hier in Berlin ist ein einziges Desaster, und unsere Hauptstadt verdient etwas Besseres

  2. AU Alexander Ulrich Linke

    nicht so viel Zeit lassen; denn vieles von dem, was Sie in Ihre Strategie reingeschrieben haben – wir sind ja hier in Berlin; Berlin ist Hotspot der deutschen Start-up-Branche; in Berlin regiert Rot-Rot-Grün –, ist ein Stück weit von Berlin abgekupfert

  3. Berlin zeigt, was passiert, wenn der Staat zu weit in den Markt eingreift. Die „Berliner Morgenpost“ titelte am 18. Januar dieses Jahres: „Baustau in Berlin auf Rekordniveau“. – Mehr als 66 000 erteilte Baugenehmigungen für Wohnungen werden in Berlin derzeit nicht realisiert

  4. SN Sara Nanni Grüne

    Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Worum geht es eigentlich? Die Parlamentarische Versammlung der NATO hier in Berlin ist für mich ein ganz besonderer Moment. Vor zwei Jahren war ich in Kanada dabei, und vorletztes Jahr hat die Versammlung … allen anderen Ländern in der Parlamentarischen Versammlung der NATO. Wenn es um die Sicherheit in Europa geht, dann schauen alle nach Berlin. Und in knapp zwei Wochen kommen auch alle nach Berlin

  5. KG Katalin Gennburg Linke

    will ich abschließend noch sagen: Der Bundestag steht hier nicht im luftleeren Raum. Der Bundestag und das Regierungsviertel sind Teil der Stadt Berlin. Wir als Berliner/-innen wollen, dass sich das Regierungsviertel hier ordentlich einfügt, dass auch normalsterbliche Berlinerinnen und Berliner hier

  6. NS Nyke Slawik Grüne

    Viele junge Berlinerinnen und Berliner hatten die Schnauze voll bei der letzten Wahl in Berlin. Und was ist die Reaktion seitens der Bundesregierung? Wir hören uns die immer gleichen Inhalte der letzten Jahre an, und die Berliner sagen: Na ja, wir machen jetzt

  7. Auch das Berliner Verwaltungsgericht hatte das Problem vor Kurzem auf dem Tisch. Ein Berliner Verein für Freiheitsrechte hatte sich für diese mehrheitlich fanatischen Koranjünger eingesetzt und gemeint, in den Berliner Schulordnungen müssten Gebetsverbote, Kleidervorschriften und Deutschpflicht auf den Schulhöfen abgeschafft werden. Das beklagte Gymnasium trug

  8. JK Jörn König AfD

    Antisemitismus der Berliner Linken ist durch die Berlin-Wahl mehr als deutlich geworden. Zum ersten Mal seit 1945 werden wieder Antisemiten in ganz Berlin regieren. SPD und Grüne haben in den Sondierungen klargemacht, wo sie stehen: nicht hinter den deutschen Juden, sondern hinter ihrem unbedingten

  9. HD Hakan Demir SPD

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, nun aber zu den Wahlen im Land Berlin. Bereits gestern wurde sehr viel darüber debattiert – in einer Pauschalität, die mich überrascht hat. Auch ich finde, dass jetzt der Moment ist, an dem Die Linke zeigen muss, wie konkret sie mit Antisemitismus … eigenen Reihen umgeht. Auch ich finde, dass sie sich von Personen trennen muss. Aber genau das passiert heute mit der Berliner Vereinbarung, die Grüne, Linke und die SPD im Land Berlin gemacht haben

  10. AA Andreas Audretsch Grüne

    beklagt Antisemitismus und Extremismus in Berlin. Ich würde vorschlagen, wir fangen einfach einmal bei Ihnen an. Am 15. September hat die Polizei in Berlin-Lichterfelde die Wohnung eines Mitarbeiters der AfD-Chefin Kristin Brinker durchsucht und dort Nazidevotionalien gefunden. Sie haben die Extremisten in Ihren … Reihen, die Berlin gefährden

  11. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06

    passiert in diesem Land: verheerende Waldbrände, Starkregenereignisse und Tornados, Stromausfälle und Angriffe auf unsere Strominfrastruktur, ein grauenvoller Anschlag auf den CSD in Berlin, Drohnensichtungen und sogar ein Drohnenangriff am Leipziger Flughafen, der unsere Ukraineunterstützung im Visier hatte, ein massiver Cyberangriff auf die Verwaltung in Berlin … enttarnte Waffendepots, mutmaßlich eingerichtet, um russische Anschlagspläne in Berlin auszuführen. Mir ist an dieser Stelle zunächst einmal wichtig, all unseren Einsatzkräften, die tagtäglich für unsere Sicherheit sorgen, Danke zu sagen

  12. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 2: Einzelplan 23

    sind in Berlin. Hier gab es von 1948 bis 1949 fast ein Jahr lang die Berlin-Blockade. Die Freiheit Deutschlands damals und dass einige Wochen danach die Bundesrepublik Deutschland gegründet werden konnte, haben wir dem zu verdanken, dass diese Freiheit von der freien Welt gesichert … durch sie die Berlin-Blockade durchbrochen worden ist. Sie hat uns damals die Hand gereicht und dafür gesorgt, dass über einen Zeitraum von einem Jahr mit Rosinenbombern Essen, Trinken, aber auch Kohle in diese Stadt geflogen wurde. Daraus erwächst Verantwortung, liebe Kolleginnen und Kollegen

  13. RA Reem Alabali Radovan Bundesministerin BMZ

    Deshalb gab es die Konferenz in Berlin. Ich möchte mich ganz ausdrücklich beim Kollegen Johann Wadephul für die gute Zusammenarbeit in der Bundesregierung in Sachen Sudan bedanken. Wir sind da sehr klar. Und es gab konkrete Ergebnisse: Neben den Summen zur Unterstützung für den Sudan … sich im Jahr 2018 so erfolgreich in einer Revolution für Frieden und für ihr Land eingesetzt hat. Das ist auch Teil der Berliner Prinzipien, die auf der Berliner Sudan-Konferenz Mitte April entstanden sind. Dort wird beides betont: die dringend nötige humanitäre Hilfe

  14. WW Wolfram Weimer Staatsminister BK

    Kennen Sie Kasupke? – Nein? Kasupke sollten Sie kennen. Kasupke ist Taxifahrer, und er ist nicht irgendein Taxifahrer; Kasupke ist der bekannteste Taxifahrer Berlins. Jeden Tag schreibt er eine Kolumne auf der Titelseite der „Berliner Morgenpost“, deren Chefredakteur ich einmal sein durfte. Kasupke regt sich seit … Jahren jeden Tag mit dem herben Charme Berlins über seine Stadt auf – über den Verkehr, die Drogen, den Müll, die Politiker. Kasupke berlinert durch und durch, sprachlich wie mental. Er ist ein Ausbund an Direktheit; er sagt also die Dinge, wie sie sind. Hinter Kasupke

  15. PM Pascal Meiser Linke

    Jetzt weiß ich nicht, wie Sie das sehen; aber der Regierende Bürgermeister Berlins, seines Zeichens ja auch Mitglied der CDU, hat im letzten Jahr gesagt: Dort, wo schwarze Schafe gegen die Mietpreisbremse verstoßen, muss es auch empfindliche Sanktionen geben. – Ich halte das für richtig … wahrgenommen. Aber vielleicht bewegt sich da ein bisschen was. Mich würde es jedenfalls sehr freuen, wenn die guten Umfragewerte der Linken in Berlin auch bei der CDU in Berlin und insgesamt bei der CDU/CSU hier zu einer Bewegung führten

  16. JK Jan Köstering Linke

    Meine Damen und Herren, der Anschlag auf das Berliner Stromnetz hat gezeigt, wie schnell bereits 100 000 betroffene Menschen den Katastrophenschutz an seine Grenzen bringen. Und wie reagiert die Politik? Die CDU-geführte Berliner Regierung begibt sich gemeinsam mit dem CSU-Bundesinnenminister auf Terroristenjagd … auch bei der SPD werden alte Überwachungsfantasien reaktiviert. Und als Folge dessen tauchen dann in Berlin tatsächlich Masten an neuralgischen Punkten im Stadtgebiet auf: oben eine Kamera, unten ein Zaun, dazu ein gut ausgeleuchteter Tatort. Sicherheit made by GroKo

  17. Anschlag hat aber auch noch einmal deutlich gemacht: Es ist vielleicht kein Zufall, dass das Ganze in Berlin geschehen ist. Wer Berlin attackiert, der will das Herz der Bundesrepublik treffen. Die Hauptstadt muss noch mal besonders geschützt werden. Ich glaube, auch darüber müssen … eine große Unterstützung. Aber in der Zukunft werden wir sehen, dass diese Anschläge auf die kritische Infrastruktur in Berlin kein Zufall sind, sondern geplant, und dass wir uns entsprechend dagegen wappnen müssen

  18. Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich vor, ein Zug verbindet Hamburg und Berlin in nur 50 Minuten oder München und Berlin in anderthalb Stunden, mit 500 km/h – schneller als jeder ICE –, nahezu geräusch- und emissionslos, mit einer Pünktlichkeitsquote … über 99 Prozent. Pendler könnten entspannt in Berlin ankommen, Geschäftstreibende Termine in Rekordzeit wahrnehmen, Touristen unsere Metropolen besuchen, ohne Staus, ohne Inlandsflüge. In anderen Hochtechnologienationen wie Japan, China oder Südkorea ist das längst Realität, und das auch unter Einsatz deutscher Hochtechnologie

  19. Bundestag 21/16 08.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 09

    gehört BEW hier in Berlin? Dem Land Berlin. Das Kraftwerk, das in der Nähe steht, gehört dem Land Berlin. – Das zu Ihren Schimpftiraden über die Konzerne

  20. BB Birgit Bessin AfD

    hier! Der Islam ist hier der Chef.“ Damit zitiere ich einen Fünftklässler, der dies einem homosexuellen Lehrer an einer Berliner Brennpunktschule entgegenschleuderte. Und von der „Zeit“ wurde Berlins Polizeipräsidentin 2024 verlautbart: „Wer offen schwul, lesbisch oder als Jude erkennbar ist, sei in Teilen Berlins gefährdet