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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Berlin
4035
Nennungen
837
Sprecher:innen
371
Sitzungen
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  1. KM Kaweh Mansoori Hessen

    sondern am Ende auch Zehntausende von Arbeitsplätzen in der gesamten Republik. Wir haben viele starke regionale und international orientierte Flughäfen: München, Hamburg, Berlin, Leipzig, Köln und Frankfurt, um nur einige zu nennen. Über unsere Flughäfen wurden im letzten Jahr insgesamt rund 200 Millionen Passagiere befördert

  2. KP Karen Pein Hamburg

    entwickelt. Mietervereine sowie Anwältinnen und Anwälte berichten von einem deutlichen Anstieg der Kündigungen wegen Eigenbedarfs. Über eine besonders drastische Entwicklung berichtet der Berliner Mieterverein: Dort sind die Beratungen wegen Eigenbedarfskündigungen in den Jahren 2019 bis 2023 um das 25-Fache angestiegen, von 231 Fällen

  3. SE Stefan Evers Berlin

    Land Berlin ist der Auffassung, dass eine Übererfüllung von EU-Recht (Gold-Plating) grundsätzlich vermieden werden sollte. In begründeten Ausnahmefällen sollte jedoch die Option bestehen, bei der Umsetzung von Rechtsakten der EU, zum Beispiel in den Bereichen Umwelt-, Verbraucherschutz oder Arbeitnehmerschutzrechte, Ermessensspielräume nutzen zu können

  4. mehr als 4 000 Straftaten registriert. 2024 hat sich die Zahl nochmals erhöht, sodass wir knapp 5 000 Delikte verzeichnen mussten. In Berlin fanden im Jahr 2023 317 Übergriffe auf Amts- und Mandatsträger statt, ein Jahr später waren es schon 533. Die steigenden Zahlen deuten

  5. Gewalt und Angst zerstören sie. Wir als Land Berlin wollen uns mit dem Entschließungsantrag für den Schutz politischer und kommunaler Mandatsträger und ihren Unterstützungskräften stark machen. Unsere Kommunalpolitiker, die Plakateure auf der Straße, die Ehrenamtliche an den Wahlkampfständen und die Europa-Abgeordneten brauchen auch

  6. über den Standort Deutschland. Aber die Frage ist doch: Gibt es demokratische Mehrheiten dafür, dass dieser Standort endlich wieder durchstarten kann, in Berlin und in Brüssel? Dafür braucht es eine starke Bundesregierung, die durchsetzungsfähig

  7. gibt eben auch noch Bürger außerhalb der Berliner Blase, und diese Bürger wollen Lösungen für die Probleme sehen. Sie wollen, dass diese Probleme endlich angegangen werden. Darauf haben sie auch einen Anspruch, und dafür wurden wir alle in dieses Parlament gewählt

  8. IN Dr. Ingrid Nestle Grüne

    Lange bevor ich im Bundestag ankam, bevor ich überhaupt ahnte, dass ich jemals kandidieren würde, habe ich am Berliner Hauptbahnhof mal ein Schild gesehen, auf dem stand: Ein paar Hundert Meter weiter regiert das deutsche Volk. – Ich fand das so schön – es war ein Gänsehautmoment

  9. hören Sie genau zu! –: dass sich ein schwules Pärchen nicht mehr in jedem Stadtteil in Berlin sicher fühlen kann, dass Juden auf deutschen Straßen nicht mehr sicher sind und dass sich Frauen aus bestimmten öffentlichen Bereichen mittlerweile zurückziehen. Wenn Ricarda Lang postet: „Ich gehe nicht

  10. heutige Zuwanderungsbegrenzungsgesetz wird gestoppt, spätestens im Bundesrat, von CDU-Länderchefs, die gegen ein Gesetz der eigenen Partei stimmen. Auch der Berliner CDU-Regierungschef hat das schon geäußert. Das sagt doch alles über diese Union: Man kann ihr nicht vertrauen, sie ist einfach unglaubwürdig

  11. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das, was hier im politischen Berlin in den letzten Tagen abgegangen ist, lässt die große Mehrheit der Menschen im Land wirklich nur noch mit Entsetzen zurück

  12. JC Joana Cotar fraktionslos

    Diese Hysterie, die Sie an den Tag legen, ist völlig absurd. Ich hätte mir eine solche Empörung nach Berlin, nach Brokstedt, nach Mannheim, Solingen, Magdeburg, Aschaffenburg und all den anderen Übergriffen, Morden und Terroranschlägen gewünscht. Wo war sie? Wo waren die lauten Reden hier

  13. seit der ersten Legislaturperiode habe begleiten dürfen. Ich danke meiner Fraktion dafür, mir dies ermöglicht zu haben. Ich danke meinem Team in Berlin und in meiner Heimat in Lippe, das mich immer sehr unterstützt hat. Ich danke vor allem den Kollegen – auch aus den anderen

  14. SK Dr. Stefan Kaufmann CDU/CSU

    eigentlich alle langsam nach Hause wollen, will ich abschließend nur ein paar Worte des Dankes sagen: an meine fantastischen Teams in Berlin, Stuttgart und Offenburg, an die vielen geschätzten Kolleginnen und Kollegen über meine eigene Fraktion hinaus, an die vielen wunderbaren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hier

  15. PL Paul Lehrieder CDU/CSU

    darf mich an dieser Stelle natürlich auch bei meinem Team bedanken, bei Frau Stuke, Frau Loncar und Herrn Günther hier in Berlin, bei Frau Cronauer und Herrn Kreutner in Würzburg – dass die auch mal erwähnt sind und auch mal ins Fernsehen kommen

  16. MM Mike Moncsek AfD

    Machen Sie das Land Sachsen blau, blauer, am blauesten! Da kommt der Wind of Change wieder her! Das wird auch in Berlin wieder eine friedliche Revolution auslösen

  17. CB Canan Bayram Grüne

    kann als Berliner Abgeordnete mit Blick auf den Anschlag am Breitscheidplatz sagen: Wenn man hört, dass es einen Terroranschlag in der eigenen Stadt gegeben hat – ich weiß es genau, das ist der erste Gedanke –, denkt man an seine Liebsten. Man fragt sich, wo sie gerade

  18. wollten, dass in Berlin überall gewählt wird. Wir haben gesagt: nur dort, wo tatsächlich Fehler passiert sind. – Auch da haben Sie verloren. Und jetzt stellen Sie sich hierhin und behaupten, wir hätten gegen die Verfassung verstoßen oder Oppositionsrechte missachtet

  19. FG Fritz Güntzler CDU/CSU

    Damals im Ausschuss konnte sich der damalige Herr Bundesfinanzminister nicht an alles erinnern. Die jetzige Bundesfamilienministerin Paus hatte dazu in der „Berliner Zeitung“ erklärt: „Es ist ganz klar: Olaf Scholz hat etwas zu verbergen.“ Und gegenüber dem RND hat sie nachgeschoben: „Olaf Scholz

  20. Beispiel der Ministerpräsident Wüst in Nordrhein-Westfalen und der Ministerpräsident Günther in Schleswig-Holstein. Das ist auch der Regierende Bürgermeister von Berlin Kai Wegner