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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Bayern
2641
Nennungen
516
Sprecher:innen
339
Sitzungen
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1.466 Treffer in 229 Sitzungen für „Bayern“
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  1. RH Dr. Robert Habeck Bundesminister BMWK

    heißt natürlich auch, dass die teureren Orte in Deutschland subventioniert werden von den günstigeren Orten. Und die liegen nun mal nicht in Bayern

  2. FG Fritz Güntzler CDU/CSU

    Bundesrat hat übrigens einstimmig in seinem Innenausschuss mit 16 : 0 Stimmen einem Antrag von Bayern zugestimmt. Darin wird beklagt, dass es – anders als im Grobkonzept angesprochen – überhaupt keine Definition von Spitzensport gibt, anders als zum Beispiel im österreichischen Sportgesetz

  3. TW Tina Winklmann Grüne

    Deutschland neu zu denken und zukunftsfähig zu machen. Es wird Zeit: Wir müssen den Sport dahin heben, wo er hingehört – in Bayern sagt man: aufs Trepperl stellen

  4. JB Jürgen Braun AfD

    Union mischt kräftig mit; denn das schwarze Bayern ist bundesweit Vorreiter bei der Abschaffung der Meinungsfreiheit. Söder hat einen sogenannten Hate-Speech-Beauftragten bei der Generalstaatsanwaltschaft sowie Sonderdezernate an allen Staatsanwaltschaften eingerichtet. Die Union ist längst zum Erfüllungsgehilfen totalitärer links-grüner Transformatoren und ihres lächerlichen

  5. JW Janine Wissler Linke

    Oktober 2024 hat ein Kreistagsabgeordneter der AfD beim Hate-Speech-Beauftragten in Bayern Strafanzeige gestellt, weil jemand die AfD auf Facebook als „Pisser“ bezeichnet hat. Es folgte eine Hausdurchsuchung. Im Juli 2017 ging Alice Weidel erfolglos gegen die Satiresendung „extra 3“ vor, weil sie Satire

  6. SF Susanne Ferschl Linke

    Kooperationsvereinbarung des Verteidigungsministeriums mit der Bundesagentur für Arbeit sollen künftig Arbeitslose auch in den militärischen Bereich vermittelt werden, und in meinem Bundesland Bayern hat Söder mit einem Bundeswehrgesetz Schulen und Hochschulen dazu verpflichtet, mit der Bundeswehr zu kooperieren. Ganz zu schweigen von der aggressiven Werbung

  7. Diese Landkreise liegen überwiegend in Bayern, aber auch in Baden-Württemberg und in Nordrhein-Westfalen

  8. SH Susanne Hierl CDU/CSU

    haben bei uns in Bayern ein Sprichwort: Wer schreit, hat unrecht. – Mehr möchte ich dazu nicht sagen

  9. EI Erich Irlstorfer CDU/CSU

    Luise und Horst Köhler Stiftung eine Kampagne initiiert habe und 2023 mit mehr als 60 Selbsthilfegruppen eine Veranstaltungsreihe in Bayern durchführen durfte, habe ich das Leid der 4,5 Millionen betroffenen Menschen in Deutschland deutlich besser kennengelernt. Häufig handelt es sich hier auch um Kinder

  10. Deine Rede passt auf die Marktplätze in Bayern

  11. Pflegefachassistenzeinführungsgesetz – ein etwas langer Name – ist das Ergebnis eines langen Arbeitsprozesses zusammen mit den Bundesländern, übrigens auch mit Bayern. Ich möchte den Bundesländern ausdrücklich danken; denn ohne die Bundesländer gäbe es diesen Prozess nicht, könnten wir dieses Gesetz heute überhaupt nicht vorlegen

  12. EI Erich Irlstorfer CDU/CSU

    werde das Thema Pflege, das ich seit über 30 Jahren begleiten darf – 20 Jahre bei der AOK Bayern, 12 Jahre hier im Deutschen Bundestag – natürlich weiterverfolgen. Man kann Ämter ablegen, aber man kann Herzensangelegenheiten nicht einfach so dahingehen lassen

  13. KD Katharina Dröge Grüne

    marode sind, dass sie einsturzgefährdet oder bereits eingestürzt sind oder gesprengt werden mussten. Ihre Bilanz sind Stromnetze, die nicht in Bayern angekommen sind, und Funklöcher überall in Deutschland

  14. JG Judith Gerlach Bayern

    weiter dafür zu kämpfen, dass die aus unserer Sicht unbedingt notwendigen Änderungen noch den Weg ins Bundesgesetz finden. Deshalb stellt der Freistaat Bayern heute auch den Antrag, den Vermittlungsausschuss anzurufen

  15. JG Judith Gerlach Bayern

    noch zu Kompromissen mit dem Bund und zu dringend notwendigen Nachbesserungen, zumindest in zentralen Punkten, beim KHVVG zu kommen. Ich versichere Ihnen: Bayern ist bereit, an einem Vermittlungsverfahren konstruktiv mitzuwirken, sodass wir hier schnell zu tragfähigen Kompromissen kommen können. Das erwarte ich selbstverständlich von allen

  16. PB Petra Berg Saarland

    Kraftakt, der mit Blick auf den Gesamtschaden aber noch lange nicht abgeschlossen ist. Nur wenige Wochen nach Pfingsten waren Baden-Württemberg und Bayern mit starkem Hochwasser konfrontiert

  17. pauschalierende Landwirte (§ 24 UStG) eine Regelung enthält, die die Landwirtschaft entgegen der vom Bund in Aussicht gestellten Entlastungen erneut belastet. Der Freistaat Bayern weist darauf hin, dass eine unterjährige Absenkung des Durchschnittssatzes einen nicht zu rechtfertigenden hohen bürokratischen Aufwand für die betroffenen Landwirte bedeutet. Anstatt

  18. Bundesrat geforderte gezielte Anwendung der Rundungsregelung beim Durchschnittssatz zugunsten der landwirtschaftlichen Betriebe zu prüfen. Diese Rundungsmöglichkeit könnte nach Auffassung des Freistaats Bayern dazu beitragen, teilweise auf jährliche Änderungen zu verzichten und damit den Bürokratieaufwand zu minimieren

  19. Durchschnittssatzes und damit eine relevante steuerliche Belastungsentscheidung für eine Vielzahl land- und forstwirtschaftlicher Betriebe ohne Mitwirkung des Bundesgesetzgebers angepasst werden. Der Freistaat Bayern lehnt dies

  20. RH Rudolf Hoogvliet Baden-Württemberg

    Land Baden-Württemberg gibt ergänzend zu der gemeinsamen Protokollerklärung der Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bayern und Schleswig-Holstein folgende Protokollerklärung ab: Inhaltlich zielt die Reform darauf ab, die rein fallbezogene Finanzierung der Betriebskosten der Krankenhäuser durch ein Mischsystem aus Vorhalte- und Fallvergütung zu ersetzen