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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Baden-Württemberg
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Sprecher:innen
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939 Treffer in 277 Sitzungen für „Baden-Württemberg“
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  1. Übergangsfrist bis zum 2. April verlängern. Sie können Schutzmaßnahmen fortführen und von der Hotspotregelung Gebrauch machen. Viele Länder wie Bremen, Berlin, Baden-Württemberg denken schon in diese Richtung. Das ist sehr klug

  2. SD Stefanie Drese Mecklenburg-Vorpommern

    Für die Länder Mecklenburg-Vorpommern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Saarland und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder sind sich einig, dass die Pandemie nur im gemeinsamen Wirken von Bund, Ländern und Kommunen bewältigt werden kann

  3. SM Sepp Müller CDU/CSU

    Kollegin aus der SPD hat in der ersten Lesung gesagt, Hotspots können ganze Bundesländer wie beispielsweise Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt oder Baden-Württemberg sein. Die Freien Demokraten sagen, die relevante Gebietskörperschaft ist allein der Landkreis. Jetzt frage ich Sie: Wie sehen Bündnis 90/Die Grünen

  4. Ihre Anträge zurück und triefen nur so vor Ideologie. – Ich will an der Stelle den Grünen anbieten, dass wir auch in Baden-Württemberg über neue Mehrheiten reden können, wenn Sie einen neuen Koalitionspartner brauchen

  5. führt uns noch mal ganz klar vor Augen: Die Trägheit beim Ausbau der erneuerbaren Energien in Bayern und Baden-Württemberg wird in Zukunft zu einem echten Standortnachteil werden

  6. Bundestag 20/21 17.03.2022

    Landschaft, fehlende Überschwemmungsgebiete und die steigende Bewässerung in der Landwirtschaft. Betroffen sind davon viele Regionen. Höchste Wasserverluste finden wir in Bayern, Baden-Württemberg, in der Lüneburger Heide, Brandenburg und Berlin; sie kämpfen mit wenig Niederschlag und sandigen Böden. Wasser ist ein gesamtdeutsches Thema

  7. Bundestag 20/21 17.03.2022
    AE Alexander Engelhard CDU/CSU

    Verbandsgemeindewerke haben oft weniger als zehn Mitarbeiter. In Sachsen übernehmen viele kleine Gemeinden die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung selbst, und auch in Baden-Württemberg gibt es viele kleinere Unternehmen, die als Eigenbetriebe oder GmbH organisiert sind

  8. Recht hält es der grüne baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann – ich zitiere aus dem „Handelsblatt“ vom 11. März 2022 – für „grob fahrlässig, wenn die Bundesregierung ohne Not wirksame Instrumente für den Notfall aus der Hand gibt

  9. Länderfinanzausgleich hat Bayern in den Anfangsjahren der Bundesrepublik von den Zahlungen der anderen Bundesländer sehr profitiert, um dann später mit Baden-Württemberg gegen die Zahlungsverpflichtungen gegenüber anderen Bundesländern zu klagen. Verantwortlich waren übrigens die Politiker der Parteien, die uns unisono immer erklären, dass ein Finanzausgleich

  10. noch ein Hinweis: Um einen Industrieraum wie Stuttgart damit zu versorgen, bräuchten Sie ungefähr sechs Stück. Sagen Sie Ihren Leuten in Baden-Württemberg, sie sollen das in den Kommunalparlamenten beantragen. Dann fliegen sie da nämlich raus – soll mir auch recht sein

  11. Neben den üblichen Verdächtigen Bayern und Hessen hat sich auch mein Bundesland, Baden-Württemberg, in dieser Frage bislang nicht mit Ruhm bekleckert

  12. Zeit, ebenso wie mit einer Zweckentfremdungssatzung für Mietwohnungen. Genau das wäre aber gerade im Südwesten des Landes so wichtig; denn in Baden-Württemberg liegen 16 der 30 teuersten Kommunen Deutschlands. Liebe Kolleginnen und Kollegen aus „The Länd“, damit darf man sich nicht abfinden

  13. MB Marc Bernhard AfD

    Allein im grün regierten Baden-Württemberg will der Energieversorger EnBW dieses Jahr weitere 6 Gigawatt abschalten – über 60 Prozent des dort benötigten Stroms. Selbst wenn die grüne Landesregierung in Stuttgart ihr unrealistisches Wunschdenken von 1 000 zusätzlichen Windindustrieanlagen realisieren könnte, würden diese gerade mal unzureichende

  14. CS Christina Stumpp CDU/CSU

    Mehr an Arbeit. Wie das positiv begleitet werden kann, konnte ich an meiner vorherigen Wirkungsstätte sehen: Das CDU-geführte Landwirtschaftsministerium in Baden-Württemberg hat bereits 2017 die Regionalkampagne „Natürlich. VON DAHEIM“ gestartet. Die Landwirtschaft bekommt hier ein Gesicht und wird für den Verbraucher erlebbar gemacht

  15. Behinderungen oder ihre Angehörigen auch Sorgen haben, was passiert, wenn die Gesundheitsämter in den Einrichtungen ihren Ermessensspielraum ausüben. Wir haben in Baden-Württemberg beispielsweise 44 Stadt- und Landkreise, die zuständig sind. Dann macht das Gesundheitsamt in dem einen Landkreis das, und das Gesundheitsamt

  16. SM Sepp Müller CDU/CSU

    Mindestens 75,5 Prozent der Bevölkerung sind geimpft. – Angesichts der Zwischenrufe von Bündnis 90/Die Grünen freue ich mich, dass auch der baden-württembergische Ministerpräsident zu dem Entschluss gekommen ist, ein Impfregister einzuführen

  17. Verantwortlichen vor Ort ist die Impfbereitschaft der Bremerinnen und Bremer stetig gestiegen. Das Beispiel zeigt, welche Versäumnisse und gleichzeitig Potenziale in Baden-Württemberg noch vorhanden sind, die Impfquote auch mit freiwilligen Impfungen hochzuschrauben

  18. Bundestag 20/12 14.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    CL Christian Lindner Bundesminister BMF

    habe übrigens aufgenommen, dass der Finanzminister von Baden-Württemberg jetzt verschiedentlich Steuerentlastungen für kleine und mittlere Einkommen ins Gespräch gebracht hat. Da sind wir jederzeit offen für Vorschläge. Allerdings halte ich es unverändert nicht für ratsam, die Entlastung der Bezieher kleiner Einkommen zu koppeln

  19. Bundestag 20/12 14.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2

    Tatsächlich ist Ihr Konzept Stillstand, und der zaghafte Hinweis auf den baden-württembergischen Finanzminister, der vielleicht das eine oder andere zu überlegen beginnt, ist ja ganz reizvoll und nett. Das schätzen wir auch, aber das ersetzt natürlich keine steuerpolitische Agenda, die Sie tatsächlich nicht haben

  20. Bundestag 20/12 14.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2

    Bundestagsfraktion möchte ich Ihnen ganz herzlich zu Ihrer Aufgabe gratulieren und Ihnen versichern, dass zumindest mir, mit Ausnahme des baden-württembergischen Slangs, diese Rede wirklich so gut gefallen