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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Baden-Württemberg
1308
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361
Sprecher:innen
279
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939 Treffer in 277 Sitzungen für „Baden-Württemberg“
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  1. ML Manfred Lucha Baden-Württemberg

    Nicht nur in unserem schönen Baden-Württemberg, sondern auch in der ganzen Bundesrepublik wird über ein Drittel der Kinder- und Jugendärztinnen und -ärzte in den nächsten fünf bis zehn Jahren in den Ruhestand gehen. Dieses Phänomen betrifft bei Gott nicht nur die ländlichen Regionen. Vielmehr

  2. ML Manfred Lucha Baden-Württemberg

    allgemeinmedizinischen fachärztlichen Weiterbildung 2 000. Wir haben eine Deckelung für den Bereich der Kinder- und Jugendmedizin. Wir als Land Baden-Württemberg haben aus Mitteln der sektorenübergreifenden Versorgung kurzfristig zehn Weiterbildungsstellen selbst finanziert. Aber das ist natürlich nur eine Übergangslösung, das kann nicht dauerhaft sein

  3. WH Winfried Hermann Baden-Württemberg

    eine Technik, die eigentlich vorhanden ist und dringend in Deutschland eingeführt und gesetzlich abgesichert werden müsste. Wir haben in Baden-Württemberg genau das erst jüngst in einem Landesmobilitätsgesetz ermöglicht. Wir glauben aber: Das ist eigentlich eine Bundessache. Das muss bundesweit einheitlich geregelt werden. Warum

  4. RH Rudolf Hoogvliet Baden-Württemberg

    Land Baden-Württemberg lehnt den Gesetzentwurf ab. Die von der Bundesregierung vorgeschlagene Grundgesetzänderung, um die Übernahme von kommunalen Altschulden durch den Bund zu ermöglichen, wäre ein ungerechtfertigter Eingriff in die föderale Ordnung. Die Kommunen sind Teil der Länder. Langfristig und dauerhaft für solide kommunale Finanzen

  5. WK Winfried Kretschmann Baden-Württemberg

    richtige Weg, und es muss schnell gehen. Wir dürfen nicht noch mehr Zeit verstreichen lassen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, Baden-Württemberg stimmt den Änderungen des Grundgesetzes aus den genannten Gründen

  6. ML Manfred Lucha Baden-Württemberg

    müssen diese fester Bestandteil von Qualitätsentwicklung in der Jugendhilfe werden. Ich freue mich, dass in das Gesetz eine wichtige Empfehlung aus Baden-Württemberg aufgenommen wurde

  7. ML Manfred Lucha Baden-Württemberg

    Umfang reduziert. Meine Damen und Herren, das trifft gerade eine Krankenhauslandschaft, in der der Strukturwandel schon weit vorangeschritten ist. Sie wissen: Baden-Württemberg geht seit vielen Jahren konsequent voran. Wir haben mit die niedrigste Bettendichte

  8. dieses Geld jetzt wirklich sinnvoll investiert wird – für eine funktionierende Infrastruktur, für unsere Sicherheit, für die Ukraine, für den Klimaschutz. Aus Baden-Württemberg kommend kann ich sagen: Da wird uns die schwäbische Hausfrau durchaus Role Model sein

  9. TS Thomas Strobl Baden-Württemberg

    Ukraine und der Republik Moldau an die EU. Ein gutes Beispiel ist die kürzlich ins Leben gerufene Gemischte Regierungskommission zwischen Baden-Württemberg und der Republik Moldau. Liebe Kolleginnen und Kollegen, in gut einer Woche wird ein neuer Deutscher Bundestag gewählt

  10. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    Deshalb hat Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit Baden-Württemberg auch in diesem Jahr einen Antrag in den Bundesrat eingebracht, um ganz deutlich zu machen: Wir stehen weiter fest an der Seite der Ukraine. Die Menschen in der Ukraine verdienen unsere volle Solidarität. Es ist ein wichtiges

  11. NH Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut Baden-Württemberg

    Vielen Dank! – Sehr geehrtes Präsidium! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Entschließungsantrag des Landes Baden-Württemberg setzen wir uns für eine Verbesserung der Finanzierung der mittelständischen Unternehmen in unserem Land ein. Die Wirtschaft unseres Landes steht vor immensen Herausforderungen. Die Digitalisierung und die Modernisierung

  12. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Deshalb ist es gut und anständig, dass neben dem Bund auch die Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt Aufklärung versprochen und sich darum gekümmert haben

  13. Ihnen Methode. Denn in den Ländern, in denen Sie in der Regierung sitzen – ob in Bayern, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein –, ist die Abschiebebilanz genauso miserabel oder sogar noch schlechter als in den SPD-regierten Bundesländern

  14. AR Anke Rehlinger Ministerpräsidentin (Saarland)

    können es gern in der Presse nachlesen. Zehntausende Pendler sind unterwegs, nicht nur im Saarland und der Großregion, auch in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Meine sehr verehrten Damen und Herren, bei uns ist ein Riesenanteil des Einzelhandels davon abhängig, dass die Französinnen und Franzosen

  15. Bundestag 20/209 29.01.2025 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    CÖ Cem Özdemir Bundesminister BMEL sowie BMBF

    Messstellennetz, das gut ausgebaut ist. Das liegt in der Verantwortung der Bundesländer. Einzelne Bundesländer haben das zum Beispiel schon gemacht; Baden-Württemberg ist eines. Das hilft, damit wir Verursachergerechtigkeit hinbekommen. Wir brauchen die Daten. Ich habe extra angeboten: Wir nehmen bestehende Daten, damit wir keine

  16. Bundestag 20/209 29.01.2025 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    CÖ Cem Özdemir Bundesminister BMEL sowie BMBF

    habe sogar gesagt – das ist in der Protokollnotiz nachzulesen –, dass ich bereit bin, vom Vorschlag des Kollegen Hauk aus Baden-Württemberg ein paar Punkte aufzunehmen. Mehr Kompromissbereitschaft geht nicht. Ich glaube, Sie hätten auch Nein gesagt, hätte ich den CDU-Vorschlag eins zu eins umgesetzt

  17. Bundestag 20/209 29.01.2025 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    CÖ Cem Özdemir Bundesminister BMEL sowie BMBF

    insbesondere beim Apfelanbau darum ging, dass man kurzfristig aufgrund der Witterungsbedingungen eine Schnellzulassung brauchte, habe ich das gemacht, auf Bitte des baden-württembergischen Agrarministerkollegen

  18. Bundestag 20/209 29.01.2025 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    CÖ Cem Özdemir Bundesminister BMEL sowie BMBF

    Länder ist. Es ist sehr gut angelegtes Geld. Denn das ist nicht nur Ihre Aufgabe. Es ist auch meine Aufgabe als Baden-Württemberger. Der Küstenschutz ist eine nationale Aufgabe. Deshalb ist es richtig, dass wir das über die GAK finanzieren

  19. Bundestag 20/209 29.01.2025 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    SS Stefan Seidler fraktionslos

    Haus ja immer bis zum 30. September, welche Maßnahmen für das folgende Jahr stattfinden sollen. Jetzt fragt der Schleswig-Holsteiner den Baden-Württemberger: Gibt es im Nachgang zu den Oktobersturmfluten einen Aufwuchs des Antragsvolumens durch Schleswig-Holstein? Gibt es Projekte im Rahmen des Haushaltstitels

  20. KP Karen Pein Hamburg

    schützen. Die Verordnungen der Länder laufen im kommenden Jahr sukzessive aus. Das betrifft beispielsweise Berlin bereits zum 31. Mai 2025 und Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Hamburg zum 30. Juni