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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Artikelgesetz
65
Nennungen
27
Sprecher:innen
22
Sitzungen
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60 Treffer in 22 Sitzungen für „Artikelgesetz“
Verlauf von „Artikelgesetz“ ansehen
  1. JL Jens Lehmann CDU/CSU

    Zunächst zum Artikelgesetz. Die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr ist die Basis unserer Verteidigungsfähigkeit. Die Rekrutierung geeigneter junger Männer und Frauen gestaltet sich aufgrund der Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt schwierig, und die Anforderungen an die Truppe, aber auch an das Personal im zivilen Bereich der Bundeswehr haben

  2. JL Jens Lehmann CDU/CSU

    sind und sich vor allen Dingen wertgeschätzt und anerkannt fühlen. Gerade mit Blick auf den Umgang von Einsatzschädigungen bleibt auch nach dem Artikelgesetz noch einiges

  3. JL Jens Lehmann CDU/CSU

    Artikelgesetz wird nur dann zu einem wichtigen Baustein, wenn wir zeitgleich die langfristige Finanzierung der Bundeswehr sicherstellen. Dazu gehört auch, das Bewusstsein für das Thema Sicherheit deutlich stärker zu priorisieren. Ich hätte mir von unserem Kanzler erwartet, dieses Thema beispielsweise mal in einer Rede

  4. JL Jens Lehmann CDU/CSU

    Artikelgesetz ist der Weg bereitet, eine Bundeswehr mit einer umfassenden und dauerhaften Verteidigungsfähigkeit zu schaffen. Dazu gehören auch Strukturen, die effizient und flexibel sind, um den Herausforderungen einer sich wandelnden Sicherheitslage stets gerecht zu werden

  5. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Aus dem umfänglichen Artikelgesetz kann ich nur einen einzigen Punkt ansprechen; erstaunlicherweise sprach ihn bisher niemand an. Es geht um die Einfügung eines kurzen, aber politisch brisanten Satzes als Ziffer 11 in § 58 der Abgabenordnung, und das stellt einen

  6. KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    schaffen, wurde Verunsicherung geschürt, insbesondere bei denen, die ohnehin bereits verunsichert sind. Wir als CDU/CSU-Fraktion werden diesen Gesetzgebungsprozess so wie das Artikelgesetz Zeitenwende weiterhin konstruktiv begleiten, den Finger in die Wunde legen und uns dafür einsetzen, dass die versprochenen Verbesserungen für unsere einsatzgeschädigten Veteranen

  7. JA Johannes Arlt SPD

    unser Gesetzespaket zur Einführung des Soldatenentschädigungs- und Soldatenversorgungsrechts in Kraft. Damit wird die Versorgung für Soldaten und ihre Familien neu gestaltet. Das Artikelgesetz ist ein umfassender Wurf, vergleichbar mit einer OP am offenen Herzen. Bei diesem Motortausch, so kann man sagen, also einem Kraftakt

  8. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Artikelgesetz Zeitenwende“, das voraussichtlich im November ins Parlament geht, schaffen wir gesetzliche Voraussetzungen, um die personelle Einsatzbereitschaft zu stärken und den Dienst in der Bundeswehr insgesamt noch attraktiver zu machen. Ich danke ausdrücklich dem Finanz- und dem Innenministerium, die hier hervorragend

  9. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Artikelgesetz, das das Bundeskabinett vergangene Woche beschlossen hat, können wir einen richtigen und wichtigen Schritt machen, für die Brigade auch das geeignete Personal zu finden. Dauerhaft Dienst in Litauen zu tun, das ist alles andere als selbstverständlich, das ist gerade auch für unsere Bundeswehrfamilien eine

  10. VU Dr. Volker Ullrich CDU/CSU

    Artikelgesetz, das Sie vorgelegt haben, wird einiges angeschoben, was im Kleinen sicherlich einzelne Verbesserungen bringen kann. Aber das entspricht doch nicht den Erwartungen. Ich nenne Ihnen mal ein Beispiel: Sie werden im Umsatzsteuergesetz den Schwellenwert für die monatliche Pflicht zur Umsatzsteuervoranmeldung von 7 500 Euro

  11. VU Dr. Volker Ullrich CDU/CSU

    dass wir aus diesem Grund Dokumentationspflichten, Aufzeichnungspflichten und Bürokratiekosten insgesamt reduzieren könnten. Das wäre der wesentlich bessere Ansatz, als kleinteilig in einem Artikelgesetz um nur 900 Millionen Euro zu entlasten. Die Bürgerinnen und Bürger und die Wirtschaft in unserem Land erwarten mehr von Ihnen

  12. heutigen Beschluss werden wir die jahrhundertealte friesische Tradition wieder ermöglichen. Was für uns nur ein kleiner Passus in einem Artikelgesetz und dann im Bürgerlichen Gesetzbuch ist, bedeutet für viele Menschen die Möglichkeit der Rückkehr zu ihren Wurzeln. Friesische Kinder und auch Erwachsene werden sich – übrigens

  13. FB Felix Banaszak Grüne

    haben hier von einem „Gemischtwarenladen“ gesprochen, als hätte die Unionsfraktion und hätte die Große Koalition unter Unionsführung niemals so etwas wie ein Artikelgesetz in den Deutschen Bundestag eingebracht, wo verschiedene Dinge miteinander verknüpft eingebracht wurden, um auch verschiedene Probleme zu adressieren. Und Sie haben überall

  14. Bundestag 20/109 15.06.2023
    PA Philipp Amthor CDU/CSU

    Jenseits materieller Änderungen zur Bevölkerungsstatistik enthält das vorliegende Artikelgesetz jedoch noch ein weiteres Sammelsurium kleinerer Änderungsvorschläge – von der Einführung von Juniorprofessuren an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung bis zu Änderungen der Medizinprodukte-Abgabeverordnung sowie Regelungen zu Meldepflichten bei bestimmten Infektionen, die noch

  15. Bundestag 20/109 15.06.2023
    MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    hier vorliegende Artikelgesetz beschäftigt sich unter anderen mit diesem Thema. Durch die Änderung des Bevölkerungsstatistikgesetzes können das Statistische Bundesamt und andere Stellen schneller und umfangreicher über die aktuellen Sterbefallzahlen informiert werden. Das Gesetz ist ein erster Schritt in die richtige Richtung

  16. SN Dr. Stefan Nacke CDU/CSU

    ansehe, was wir hier heute beraten, bin ich ein bisschen enttäuscht. Erwartet hatte ich einen großen Wurf, ich sehe aber nur ein Artikelgesetz mit relativ viel Klein-Klein

  17. SM Stephan Mayer CDU/CSU

    dazu –, am Dienstag, dem 29. November 2022, um 18.33 Uhr, mittels eines ausgetauschten Änderungsantrages kurzfristig eine Änderung des Lobbyregistergesetzes in dieses Artikelgesetz mit reinzubringen

  18. SM Stephan Mayer CDU/CSU

    damit eine vollkommen sachfremde Materie dem eigentlichen Artikelgesetz anzuschließen. Man kann hier jetzt einfach nur „Autsch, beim Täuschen und beim Tricksen erwischt“ sagen. Das, Herr Kollege Dr. Lieb, müsste hier Ihrerseits mal deutlich angesprochen werden, auch mit einem Wort der Entschuldigung

  19. FJ Fabian Jacobi AfD

    Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zu Mitternacht ein Kessel Buntes, ein Potpourri in Gestalt eines Artikelgesetzes. Was ist drin in diesem Topf? Die Implementierung von geänderten EU‑Verordnungen in unsere Zivilprozessordnung, einige Änderungen von Verfahrensbestimmungen im Betreuungsrecht, ein Strauß Namensänderungen als Folge des geänderten

  20. UH Ursula Heinen-Esser Nordrhein-Westfalen

    sind zuvorderst das Baurecht, das Immissionsschutzrecht und das Tierwohl. Diese drei Bereiche zusammenzubringen, das ist die Idee und die Grundlage unseres „Tierwohl-Artikelgesetzes“, wie wir es genannt haben. Hiermit können wir den Transformationsprozess in der Landwirtschaft begleiten, und zwar mit Tempo. Denn jeden Monat stehen