Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/147 18.01.2024 ·TOP 15: Gesetz zur Verbesserung der Rückführung (Rückführungsverbesserungsges…
geduldet aus gesundheitlichen oder humanitären Gründen oder weil sie nicht in ihr Herkunftsland abgeschoben werden können. Dies ist beispielsweise bei Geflüchteten aus Afghanistan oder Syrien der Fall, weil ihnen in dem Staat, aus dem sie geflohen sind, Gefahr für Leib und Leben droht. Der pauschale
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Bundestag 20/147 18.01.2024 ·TOP 15: Gesetz zur Verbesserung der Rückführung (Rückführungsverbesserungsges…
geduldet aus gesundheitlichen oder humanitären Gründen oder weil sie nicht in ihr Herkunftsland abgeschoben werden können, wie zum Beispiel geduldete Personen aus Afghanistan. Zielsetzung ist hier ein frühzeitiger Arbeitsmarktzugang zur Entlastung der Transferleistungssysteme und zur Beendigung der Perspektivlosigkeit
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Bundestag 20/147 18.01.2024 ·TOP 15: Gesetz zur Verbesserung der Rückführung (Rückführungsverbesserungsges…
meinem Standpunkt aus von den Tatsachen abgelenkt. Die Geflüchteten in den Kommunen kommen vor allem aus der Ukraine, aus Syrien und aus Afghanistan; deren Abschiebung ist aus guten Gründen nicht möglich. Nur wenige Menschen (der Gesetzentwurf geht von etwa 600 aus) können tatsächlich durch
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wichtigen Lehren aus dem, was wir dort sehen. Das lernen wir aber auch aus der Enquete-Kommission und dem Untersuchungsausschuss zu Afghanistan
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Bundesrat 1040 15.12.2023 ·TOP 7: Gesetz zur Bestimmung Georgiens und der Republik Moldau als sichere H…
Monate. Länger dauert es bei Staaten wie Nigeria – 16,2 Monate –, Senegal – 12,8 Monate –, Iran – 10,5 Monate – und Russland, Somalia, Afghanistan, Irak, Ghana: 8,9 Monate. Warum sage ich das? Weil die Verfahrensdauer für Menschen aus Georgien aktuell nur 3,6 Monate beträgt
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Bundesrat 1040 15.12.2023 ·TOP 55: Entschließung des Bundesrates „Für eine von Humanität und Rechtsstaat…
Wenn wir schauen, wo die Menschen herkommen – außer aus der Ukraine vor allen Dingen aus Syrien, Afghanistan und anderen arabischen Ländern –, dann sehen wir, dass das Länder sind, in denen die Sozialisation eine ganz andere ist als bei uns. Das sind ganz andere Kulturkreise
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Bundestag 20/145 15.12.2023 ·ZP 9: Die weiteren Verhandlungen zur Reform des Gemeinsamen Europäischen As…
allem Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen – den Großteil der Aufnahme. Das ist überall so, ob bei der Flucht aus Syrien, aus Afghanistan oder aus Venezuela
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wollten. Wir kennen das auch. Wir wollten zum Beispiel ordentlich abrüsten. Dann kam der 11. September 2001, und wir schickten Soldaten nach Afghanistan, die dort 20 Jahre im Einsatz waren. Und die Ampel machte die gleiche Erfahrung: Wir wollten eine Fortschrittskoalition sein
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Bundestag 20/144 14.12.2023 ·TOP 14: Auch im Ruhestand motiviert und mit Potential – Arbeitsmarkt für unse…
Führungskräfte unserer Parlamentsarmee weitergeben. Da sind die Soldatinnen und Soldaten der Panzergrenadierbrigade 37 in Frankenberg, die unter anderem an den Einsätzen in Afghanistan und Mali beteiligt waren. In meinen Gesprächen – das kennen Sie alle – habe ich also Personen mit umfassenden Fähigkeiten und Erfahrungen kennenlernen dürfen
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sind in der Regel nicht das Problem. Aber, meine Damen und Herren, wir müssen es einmal offen aussprechen: Problematisch sind Herkunftsländer wie Afghanistan, Palästina, Syrien und auch die Türkei. Diese Schüler scheitern überproportional häufig in unserem Bildungssystem. Und das sind Fakten, Herr Gehring, da brauchen
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Bundestag 20/143 13.12.2023 ·TOP 4: Vereinbarte Debatte: – Zum 75. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung de…
länger man über die weltweiten Menschenrechtsverletzungen nachdenkt, umso düsterer wird das Bild: die Situation der Frauen und Mädchen in Afghanistan, die Hoffnungslosigkeit der Jesidinnen in den Camps im Irak, das grauenvolle Morden im Sudan, die Internierungslager in China, rassistische Angriffe hier bei uns im Land
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Bundestag 20/143 13.12.2023 ·TOP 4: Vereinbarte Debatte: – Zum 75. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung de…
keinem anderen Land werden Frauenrechte so missachtet wie in Afghanistan
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Bundestag 20/143 13.12.2023 ·TOP 4: Vereinbarte Debatte: – Zum 75. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung de…
häufig Opfer von Menschenrechtsverletzungen, obwohl feststeht: Frauenrechte sind Menschenrechte. – Dieser Grundsatz muss noch immer erkämpft und stets verteidigt werden, so auch in Afghanistan. Nach der Machtübernahme der Taliban wurden Frauen ihre Freiheiten und Rechte innerhalb kürzester Zeit genommen
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Bundestag 20/143 13.12.2023 ·TOP 4: Vereinbarte Debatte: – Zum 75. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung de…
Situation in Afghanistan hat Zahra zu einer Geflüchteten gemacht. Ihr Ziel: ein Ort, an dem ihre Rechte gewahrt werden, eine Zukunft in Freiheit und Sicherheit, in der sie selbstbestimmt leben kann. Damit das alles zur Realität wird, müssen ihre Rechte als Geflüchtete eingehalten werden
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Bundestag 20/143 13.12.2023 ·TOP 4: Vereinbarte Debatte: – Zum 75. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung de…
eine Frage, die sich angesichts des Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine, des brennenden Nahen Ostens, der Taliban in Afghanistan und der Menschenrechtssituation in China und vielen anderen Teilen der Welt geradezu aufdrängt. Die Frage ist berechtigt, weil wir die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
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Bundestag 20/142 01.12.2023 ·TOP 26: 26 Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Handlungsfähigkeit…
wird Jahre dauern. Was in der Zwischenzeit passieren kann, sehen wir derzeit. Vor zwei Tagen wurden zwei Männer festgenommen, ein Asylant aus Afghanistan und ein tschetschenischer Asylant, 15 und 16 Jahre alt, die am heutigen Tag in Leverkusen auf dem Weihnachtsmarkt einen Anschlag mit einem
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Bundestag 20/141 30.11.2023 ·TOP 7: Gesetz zur Verbesserung der Rückführung (Rückführungsverbesserungsges…
allem auf immer härtere Eingriffe in die Grundrechte von Geflüchteten. Die Logik, damit Menschen abzuschrecken, hierherzukommen, wird aber nicht funktionieren. Wer aus Afghanistan, Syrien, dem Sudan oder dem Jemen flieht, der flieht um sein Leben und wird sich auch nicht durch noch so repressive Maßnahmen
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Bundestag 20/141 30.11.2023 ·TOP 7: Gesetz zur Verbesserung der Rückführung (Rückführungsverbesserungsges…
wieder Ordnung und Regularität in der Migration; das unterschreiben wir sofort. Aber dann dürften Sie auch nicht Aufnahmeprogramme wie das für Afghanistan blockieren, sondern Sie müssten sie flammend befürworten. Das, was Sie tun, ist aber humanitär inakzeptabel, und es ist auch logisch inakzeptabel
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Herr Buschmann, wenn Sie sagen: „Kein Kriegsverbrecher darf sicher sein“, dann sollten Sie bei Völkerstraftaten in anderen Regionen, etwa Kriegsverbrechen in Belarus, Afghanistan oder Nordsyrien, dafür sorgen, dass da auch etwas passiert
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eine neue, unverbrauchte Mannschaft zu wählen! Denn eins ist klar: Wir schaffen keine Milliarden in die Ukraine, in den Gazastreifen oder nach Afghanistan, sondern würden auf dem Grundgesetz basierend für einen ausgeglichenen Haushalt sorgen und gleichzeitig Schulden abbauen, anstatt welche zu machen