Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation 1&1
3
Nennungen
2
Sprecher:innen
2
Sitzungen
Organisation-Seite öffnen
8.880 Treffer in 376 Sitzungen für „1&1“
Verlauf von „1&1“ ansehen
  1. Bundesrat 1020 11.05.2022
    FT Dr. Florian Toncar Parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen

    gibt Einmalzahlungen, insbesondere für die Menschen, die im Leistungsbezug sind. Die Abschaffung der EEG-Umlage zum 1. Juli 2022, die der Bund trägt, entlastet Privathaushalte und Unternehmen im Umfang von über 1 Milliarde Euro pro Monat. Der Kinderzuschlag ist eine ganz klar sozialpolitisch

  2. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    zurückzufahren, bis dahin Ersatz für die Kampfhubschrauber brauchen. Wir als deutsche Bundesregierung schlagen in dem Mandat vor, dass wir personell von 1 100 Soldaten auf 1 400 aufstocken und technisch vor allen Dingen den Flughafenbetrieb weiter unterstützen; denn natürlich gilt die Verantwortung für

  3. HO Henning Otte CDU/CSU

    Versorgungsniveau gewährleisten können. Klar, eine absolute Sicherheit kann es nicht geben; aber wenn Sie nur sagen: „Wir erhöhen die Mandatsobergrenze von 1 100 auf 1 400“, dann machen Sie es sich ein bisschen zu einfach. Die Bundeswehr soll es mal wieder richten! Nein

  4. HH Hubertus Heil Bundesminister für Arbeit und Soziales

    zeitnah entschieden wird. Das ist auch notwendig, weil in dem Rentenpaket die Rentenerhöhung von 5,3 Prozent im Westen und 6,1 Prozent im Osten, die zum 1. Juli kommen soll, enthalten ist, weil systemische Fragen und die Verbesserung der Erwerbsminderungsrente enthalten sind

  5. Minderjährige, also unter 18 Jahre, dürfen keine Zigaretten kaufen, weil gesundheitsgefährdend; aber – nach dem Diskussionspapier des BMG, Seite 17, zu Satz 1 Nummer 1 Buchstabe a – 15‑Jährige sollen einen selbstbestimmten Entschluss zur Selbsttötung treffen können, wenn ein Familiengericht die Einsichts- und Urteilsfähigkeit

  6. FP Filiz Polat Grüne

    Milliarden Euro seitens des Bundes für Länder und Kommunen für die Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine, Frau Breher; davon sind 1 Milliarde Euro für Unterkunft und Grundsicherung und 1 Milliarde Euro für alle weiteren Aufwendungen wie Kinderbetreuung, Beschulung etc. vorgesehen

  7. viele wohlfeile Absichtserklärungen, viel heiße Luft; an konkreten Zahlen findet man äußerst wenig. Eine Zahl wird genannt: Das ist die 1 Milliarde Euro, die sich der Bildungsbereich mit dem Gesundheitsbereich und dem Pflegebereich auch noch teilen soll. Auf der anderen Seite waren Sie doch … aller Kürze 100 Milliarden Euro für Waffen in den Raum zu stellen, das berühmte Sondervermögen. 100 Milliarden Euro für Waffen, 1 Milliarde Euro für Bildung – das ist ein extremes Ungleichgewicht, wenn man einmal bedenkt, dass schon vor der Krise beispielsweise die KfW den Bedarf

  8. HH Hubertus Heil Bundesminister für Arbeit und Soziales

    diesem Gesetzentwurf sorgen wir dafür, dass der Mindestlohn zum 1. Oktober 2022 auf 12 Euro steigt. Wer Vollzeit zum Mindestlohn arbeitet, verdient bisher brutto rund 1 700 Euro, dann rund 2 100 Euro. Ich will noch mal sagen, wer vor allen Dingen davon

  9. BR Bernd Rützel SPD

    wünsche uns allen, dass wir diese Botschaften am 1. Mai überall hinaustragen. Einen schönen 1. Mai, Herr Präsident

  10. MS Max Straubinger CDU/CSU

    dafür, Bürokratie abzubauen. Dementsprechend wäre es vielleicht wesentlich besser, darüber nachzudenken, wenn der Mindestlohn eh zum 1. Juli auf 10,45 Euro angepasst wird, ihn zum 1. Juli sofort auf 12 Euro anzupassen

  11. Angriff Russlands, als Koalition auf den Weg gebracht. Ich erinnere mal an die Punkte: Abschaffung der EEG-Umlage zum 1. Juli, die wir gleich beschließen werden, Erhöhung der Fernpendlerpauschale rückwirkend zum 1. Januar, Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger, Azubis und Studierende, Einmalzahlungen für Bedürftige, Sofortzuschlag

  12. GK Dr. Georg Kippels CDU/CSU

    Nein, das erlaube ich nicht. – 1 446 Intensivbetten sind belegt. Bei der Impfquote sind wir bedauerlicherweise erst bei 76,1 Prozent Grundimmunisierten und bei 59 Prozent bei den Boostern. Hier besteht Nachholbedarf. Von Delta zu Omikron haben wir in der Tat eine Veränderung

  13. geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Situation des Klimawandels ist dramatisch. Damit die Temperatur nicht um mehr als 1,5 Grad, geschweige denn 2 Grad, gegenüber dem vorindustriellen Niveau steigt, müssen die globalen CO2-Emissionen spätestens in drei Jahren sinken. Für … 1,5 Grad muss die Treibhausgasmenge schon 2030 um 43 Prozent gegenüber 2019 zurückgehen. Dem IPCC zufolge erhöht jedes Weniger an Maßnahmen das Risiko, die Wende für Jahrzehnte zum Stagnieren zu bringen. Es ist also ein Wettlauf mit der Zeit. Insofern

  14. globale Budget bestellt? Wie viel globales Budget haben wir noch zur Verfügung, um – und das ist ja unser Ziel – das 1,5-Grad-Ziel zu erreichen? Es geht also nicht um 2 Grad, sondern – darauf hat sich diese Bundesregierung committet und das meiner Meinung … nach auch völlig zu Recht – wir müssen möglichst das 1,5‑Grad-Ziel erreichen. Das Interessante an diesem IPCC-Bericht ist, dass er diese Methodik noch mal neu aufgreift und zu einem anderen Ergebnis als die vorhergehenden Berichte kommt. Er sagt nämlich, dass

  15. Bundesrechnungshof angemahnt, dass das BMI Ende September 2021 den Eindruck erweckt hat, die Digitalisierung sei weit fortgeschritten. Aber von 1 532 zu digitalisierenden einzelnen Verwaltungsleistungen des Bundes waren nur 58 gemäß Onlinezugangsgesetz digitalisiert – 58 von 1 532! Die Zahlen muss man sich

  16. CL Christian Lindner Bundesminister BMF

    Wachstumsaussichten trüben sich bereits ein. Der Sachverständigenrat geht davon aus, dass unsere Wirtschaft nunmehr nur noch um 1,8 Prozent in diesem Jahr wachsen wird. Zudem sieht er eine Inflationsrate von 6,1 Prozent. Gleichzeitig hat sich der Arbeitsmarkt in Deutschland im März

  17. CL Christian Lindner Bundesminister BMF

    Zweitens. Wir werden rückwirkend zum 1. Januar 2022 den Arbeitnehmerpauschbetrag auf 1 200 Euro anheben. Er ist seit elf Jahren nicht angefasst worden. Jetzt wird er um 20 Prozent erhöht. Das ist ein starkes Signal. Ich füge hinzu: Diese Maßnahmen wirken auf Dauer

  18. Kindern und alleinerziehend. Auch deshalb sind 12 Euro Mindestlohn so wichtig. Wer heute Vollzeit für Mindestlohn arbeitet, verdient brutto rund 1 700 Euro, ab dem 1. Oktober werden es rund 2 100 Euro sein

  19. KS Klaus Stöber AfD

    sind das 21 Euro Steuererstattung. Gleichzeitig hat jemand mit 30 Kilometern Entfernung zum Arbeitsplatz – er fährt ja die doppelte Strecke – rund 1 000 Euro Mehrkosten durch Sprit. Also: 21 Euro Entlastung stehen 1 000 Euro Mehrbelastung gegenüber. Und das nennen Sie Steuerentlastung

  20. Bundestag 20/28 07.04.2022 ·TOP 6: Impfpflicht
    KH Karsten Hilse AfD

    1 Abs. 1 GG schützt den einzelnen Menschen nicht nur vor Erniedrigung, Brandmarkung, Verfolgung, Ächtung und ähnlichen Handlungen durch Dritte oder durch den Staat selbst … Ausgehend von der Vorstellung des Grundgesetzgebers, dass es zum Wesen des Menschen gehört, in Freiheit sich selbst