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Erkannte Entität · Rechtsnorm § 6 EEG
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14 Treffer in 9 Sitzungen für „§ 6 EEG“
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  1. MH Mark Helfrich CDU/CSU

    kommen Sie mir jetzt bitte nicht mit dem Argument der hohen Kosten. Die Abschaffung der EEG-Umlage kostet die Ampel keine 6,6 Milliarden Euro, wie Sie uns weismachen wollen. Im Gegenteil: Sie müssen keinen einzigen Cent ausgeben. Auf dem EEG-Konto haben sich nämlich … März dieses Jahres bereits 14,6 Milliarden Euro angehäuft. Wegen der hohen Strompreise wird das EEG-Konto am Ende des Jahres sogar mit einem zweistelligen Milliarden-Euro-Betrag im Plus sein – und das trotz dieses Gesetzes. Wenn die Ampel also diese Milliarden, die den Verbrauchern

  2. Allein die Abschaffung der EEG-Umlage bringt 6,6 Milliarden Euro Entlastung in diesem Jahr. Notwendige Soforthilfen sind also

  3. CL Christian Lindner Bundesminister BMF

    wird im nächsten Jahr allein 18,9 Milliarden Euro für die Bundesförderung für energieeffiziente Gebäude aufwenden, für die EEG-Förderung 12,6 Milliarden Euro, für die Weiterentwicklung der Elektromobilität inklusive Ladeinfrastruktur 4,7 Milliarden Euro. Und – wichtig für den Bundeshaushalt –: Der KTF finanziert sich

  4. TH Thomas Heilmann CDU/CSU

    Windenergie. Da geht es einmal um die finanzielle Beteiligung der Kommunen am Ausbau von Windkraftenergie – für die Experten: das ist § 6 Absatz 2 des EEG –, und die Frage ist: Wie werden fiktive Stromrechnungen da berücksichtigt? Sie haben selbst gesagt, dass wir dieses Problem lösen sollten

  5. Bundesfinanzminister hat allein vergangenes Jahr 12,6 Milliarden Euro an EEG-Geldern den Wind- und Sonnenproduzenten für ihren nutzlosen Zappelstrom hinterhergeschmissen. Sie verschwenden das Geld für unnütze, unwirksame Maßnahmen. Und Sie versäumen es, das Geld in wirksame Hardware entlang der Küsten und der Gewässer

  6. MK Michael Kruse FDP

    geworden, viele Tarifangebote heute unterscheiden sich kaum noch vom Vorkrisenniveau. Dazu haben wir an vielen staatlichen Preisbestandteilen gefeilt: Die EEG-Umlage wurde abgeschafft, was circa 6,5 Cent/kWh spart. Beim Gas haben wir die Mehrwertsteuer befristet auf 7 Prozent gesenkt. Als Freie Demokraten haben

  7. OK Oliver Krischer Parl. Staatssekretär BMWK

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die EEG-Umlage ist jahrelang einer der größten Strompreisbestandteile gewesen, 6,5 Cent pro Kilowattstunde noch im letzten Jahr. Und wir entscheiden jetzt, diese Umlage in Zukunft nicht mehr zu erheben. Meine Damen und Herren, das ist für

  8. Strompreise gesorgt. Diesen Weg gehen wir jetzt konsequent zu Ende. Insgesamt werden wir dann im Juli die EEG-Umlage in zwei Schritten gesenkt haben: von ursprünglich 6,5 Cent im Jahr 2021 auf dann null

  9. Bürgern auf die Dauer der gesamten Legislaturperiode 30 Milliarden Euro zurückgegeben. Mit der Abschaffung der EEG-Umlage werden Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger allein in diesem Jahr um 6,6 Milliarden Euro entlastet

  10. KK Karsten Klein FDP

    darauf reagiert? Wir haben dafür gesorgt, dass die Energiepreise nicht weiter steigen, indem wir die EEG-Umlage für die Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen gestrichen haben: 10,6 Milliarden Euro im laufenden Haushalt. Wir haben die Stromsteuer für das produzierende Gewerbe auf das europäische Mindestmaß

  11. zwar über die Abschaffung der EEG-Umlage, die Energiepreispauschale, die Steuersenkung bei den Kraftstoffen und das 9‑Euro-Ticket. Und auch die Rentenerhöhung von gut 5 bzw. 6 Prozent in diesem Sommer wird eine entsprechende Entlastung bringen

  12. entlasten wir Haushalte und Betriebe schnell und zuverlässig um 6,6 Milliarden Euro in diesem Jahr. 130 Euro spart eine Familie mit 4 000 Kilowattstunden Jahresverbrauch in der zweiten Jahreshälfte durch die Absenkung der EEG-Umlage im Vergleich

  13. TM Till Mansmann FDP

    schnell wirken, wie zum Beispiel die Absenkung der EEG-Umlage auf null bereits im Juli dieses Jahres. Deutschland hat die höchsten Strompreise in Europa. Damit senken wir den Strompreis um über 10 Prozent – ein Entlastungsvolumen von 6,6 Milliarden Euro

  14. RH Dr. Robert Habeck Bundesminister BMWK

    EEG-Umlage ist höher geworden, weil die Strompreise wieder günstiger geworden sind. Das klingt im ersten Moment verwirrend, ist aber die Begründung dafür, dass wir jetzt mit einem höheren Kostenvolumen gerechnet haben – auch höher, als wir es noch im Herbst vorhersehen konnten. Ich habe hier … noch sehr lange für den Industriestrompreis von 6 Cent pro Kilowattstunde geworben. Da lag er noch deutlich höher