Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/32 10.10.2025 ·TOP 18: Gesetz zu dem Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen vom 26. Nove…
verhält es sich diesbezüglich in Vietnam? Anders als Singapur verfügt Vietnam über zahlreiche Rohstoffe, unter anderem über 5 Prozent des weltweiten Vorkommens an Wolfram. Dieses Material wird unter anderem in Panzern und Raketen verbaut. Allerdings ist Deutschlands größter Wolframlieferant China. Wenn Deutschland unabhängiger von China … agieren möchte, wäre Vietnam ein guter Handelspartner für seltene Erden. Durch das Investitionsschutzabkommen bindet sich Deutschland jedoch das nächste Bürokratiemonster auf. Die Beachtung dieser UN-Agenda-Richtlinien führt faktisch zu einem weiteren Lieferkettengesetz. Die deutschen Handelspartner müssten jede Richtlinie, zum Beispiel den Arbeitsschutz in vietnamesischen
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Bundestag 21/32 10.10.2025 ·TOP 18: Gesetz zu dem Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen vom 26. Nove…
Unpraktisch ist in Vietnam ferner die Verpflichtung zur lokalen Aufbereitung der Rohstoffe. Insbesondere für die Förderung von Aluminium und Bauxit aus Vietnam sind diese Regelungen aus deutscher Sicht kontraproduktiv
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soll die von der Bundesregierung verkaufte Innovation sein? Eine Stadtbahn in Vietnam, für die wir 5 Millionen Euro Zuschuss leisten? Hauptsache, in Vietnam läuft die innovative Straßenbahn! Das ist keine Innovation, das sind Geldgeschenke und ihre Großmannssucht, die der deutsche Steuerzahler finanzieren darf
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Bundestag 20/188 26.09.2024 ·TOP 24: Gesetz zu dem Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen vom 28. Juli…
Debatte hier im Haus über Ihren Schatten und die Verabredungen in Ihrem Koalitionsvertrag gesprungen wären und auch die fertigen Investitionsschutzabkommen mit Vietnam und Singapur endlich zur Ratifizierung freigegeben hätten, genauso wie bei CETA, für das Sie sich bei jeder Gelegenheit selbst beglückwünschen. Ihr Argument, dass … CETA die Auslegung von materiellrechtlichen Investitionsschutzstandards nachverhandelt hätten und es dies bei Investitionsschutzabkommen mit Vietnam und Singapur nicht gebe, das trägt einfach nicht. Die Bundesregierung könnte diesbezüglich die Initiative ergreifen. Aber das können Sie nicht, das wollen Sie nicht – weil Sie handlungsunfähig sind
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komme zum Thema. Beispiel Vietnam: Vietnam hat neun von zehn Fundamentalkonventionen der ILO angenommen. Sie schieben irgendein Argument vor, nur um nicht zustimmen zu müssen. Das ist komplett unseriös, Herr Töns
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Bundestag 20/81 25.01.2023 ·TOP 3: 25. Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Bildungsp…
mich abschließend ein anderes Beispiel der Schwächung der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik ansprechen, das ist die verfügte Schließung des DAAD-Informationszentrums in Vietnam. Dies steht im diametralen Widerspruch zu den Indo-Pazifik-Leitlinien der Bundesregierung, wo es um die Intensivierung der Beziehungen zu Ländern … dieser Region geht. Das verstößt gegen unser elementares Interesse: die Gewinnung von Fachkräften, gerade aus der Pflege. Das haben wir mit Vietnam hervorragend auf den Weg gebracht
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Bundestag 20/34 12.05.2022 ·ZP 7: Kein Eintritt Deutschlands in den Ukraine-Krieg – Ausbildung an schwe…
Kampf gegen den Vietnamkrieg sozialisiert worden. Wir alten Linken wissen – das zitiere ich jetzt mal –: „Als die USA (Atommacht) – Vietnam bombardierten und mit 500 000 Soldaten dort Krieg führten, lieferten die Volksrepublik China und die Sowjetunion Waffen, Militärberater und Bautrupps für Vietnams Verteidigung. Hätten
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Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 0: 4 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs e…
Angst, ihre Liebe nicht mehr auf offener Straße küssen zu können, Angst, als Pflegekraft aus Vietnam oder aus Syrien nicht mehr willkommen zu sein, Angst, dass der Verein, in dem sie sich seit Jahren engagieren, nächstes Jahr kein Geld mehr bekommt
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 11: Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand stärken – Abschaffung des CO2-Emis…
alleine mit einem Emissionshandelssystem. Es gibt weltweit inzwischen 41 Emissionshandelssysteme. Allein in diesem Jahr kommen drei große Emissionshandelssysteme hinzu: Japan, Indien und Vietnam. Natürlich sind die Bedingungen unterschiedlich, die Preise teilweise deutlich niedriger als bei uns. Aber worauf ich hinauswill: Die Richtung weltweit ist klar
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Bundestag 21/71 16.04.2026 ·TOP 7: Sofortige Senkung der Energiekosten – Beendigung aller deutschen Klim…
haben weltweit 41 Emissionshandelssysteme; allein in diesem Jahr kommen drei wichtige dazu. Japan, Vietnam, Indien schaffen neue Emissionshandelssysteme, Länder, die jeweils größer sind als Deutschland
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Bundestag 21/62 05.03.2026 ·ZP 3: ZP 3 Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Alaa Alhamwi, Katrin U…
Übrigens: 75 bis 85 Prozent der Solarpanels weltweit werden heute in China produziert, weitere in Vietnam, Malaysia, Thailand und Kambodscha
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Bundestag 21/56 29.01.2026 ·ZP 4: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Freihandel ist Wohlstandsförderung. Er nützt einer Außenhandelsnation wie Deutschland enorm. Deshalb haben wir die Abkommen mit Vietnam und Singapur unterstützt. Wir haben auch dem Assoziierungsabkommen mit Chile zugestimmt. Aber wir müssen dabei immer ausgewogene Lösungen hinbekommen, damit existenziell wichtige Branchen nicht über Gebühr belastet werden
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Bundestag 21/56 29.01.2026 ·ZP 4: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
gleichen Reden haben Sie hier zu den Freihandelsabkommen mit Singapur, mit Vietnam, mit Japan gehalten. Sie haben damals draußen die Demonstrationen gegen das Abkommen mit Kanada angeführt. Was können wir froh sein, dass niemand auf Sie gehört hat und wir dieses Abkommen jetzt anwenden
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Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 18: Gesetz zur Bestimmung sicherer Herkunftsstaaten durch Rechtsverordnun…
Schutzstatus durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bekommen? – Es waren genau acht. Das entspricht einer Schutzquote von 0,44 Prozent. Weil Vietnam dennoch nicht als sicherer Herkunftsstaat eingestuft ist, kann das BAMF die Anträge nicht als offensichtlich unbegründet ablehnen. Klagen gegen die Entscheidungen
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Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 18: Gesetz zur Bestimmung sicherer Herkunftsstaaten durch Rechtsverordnun…
obwohl mehr als 99 Prozent der Anträge ins Leere laufen, ist offensichtlich etwas in Schieflage geraten. Meine sehr geehrten Damen und Herren, Vietnam ist ein Beispiel für viele Herkunftsländer mit niedriger Anerkennungsquote, die bisher nicht als sichere Herkunftsstaaten eingestuft sind. Dabei bringt die Einstufung
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werden völlig offen und ungeniert infrage gestellt. Neben China und Russland zählen der Iran, Ägypten, die Türkei, aber auch kleinere Staaten wie Vietnam oder Ruanda zu den Staaten, die transnationale Repression zur Verfolgung Andersdenkender nutzen
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Deswegen werden wir die Investitionsschutzabkommen mit Vietnam und Singapur auf den Weg bringen
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Bundestag 21/40 13.11.2025 ·TOP 8: Gesetz zur Beseitigung der Klimaschutzfolgen und Wiederherstellung de…
schließen Handelsabkommen; wir geben Investitionssicherheit – Stichworte „Vietnam“, „Singapur“, „Chile“, „Mercosur“ und „Indien“. All das steht auf dem Plan. Wir sichern damit Absatzmärkte für unsere Industrie, wir schaffen Rechts- und Planungssicherheit für unsere Unternehmen, und wir sichern letztlich Wertschöpfung und Arbeitsplätze hier
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Bundestag 21/40 13.11.2025 ·TOP 17: Marktbasierte Resilienz – Versorgung mit kritischen Rohstoffen durch …
heißt, wir brauchen Rohstoffabkommen mit weiteren Partnerländern. Wir haben ja heute Abend noch den Tagesordnungspunkt zu den Investitionsschutzabkommen mit Singapur und Vietnam und zum Rahmenabkommen mit Chile. Wir brauchen noch weitere solche Abkommen mit Partnerländern, die auf Verlässlichkeit statt Ideologie setzen
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Bundestag 21/38 07.11.2025 ·TOP 32: Den zweiten UN-Weltgipfel für soziale Entwicklung stark machen – Mehr…
Gute Beispiele dafür sind China, Vietnam, Ghana und Indien, die mit diesen Rezepten besonders gute Fortschritte bei der Armutsbekämpfung durch wirtschaftliche Entwicklung gemacht haben