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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Untersuchungsausschuss
910
Nennungen
188
Sprecher:innen
107
Sitzungen
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707 Treffer in 78 Sitzungen für „Untersuchungsausschuss“
Verlauf von „Untersuchungsausschuss“ ansehen
  1. RL Ralph Lenkert Linke

    Liebe Bürgerinnen und Bürger, statt die Zeit mit einem sinnlosen Untersuchungsausschuss zu diesen Vorgängen zu verschwenden, hat sich die Linke lieber um gemeinnützigen Wohnungsbau und einen Mietendeckel gekümmert

  2. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Vorwurf der antragstellenden Fraktion, der mit dem Untersuchungsausschuss im Raum stand, dass hier quasi etwas unterschlagen wurde, dass der Bevölkerung kein reiner Wein eingeschenkt wurde über die Energielage in Zeiten des Angriffskrieges und der hochkritischen Situation

  3. Jahr 2010. Hier sollte eigentlich ein Untersuchungsausschuss ansetzen

  4. Ihre Energiepolitik ist massiv ideologiegetrieben. Deswegen sollten Sie sich schämen, dass Sie uns mit so einem Untersuchungsausschuss überzogen haben

  5. KW Dr. Klaus Wiener CDU/CSU

    Mitglied des Untersuchungsausschusses, der sich gerade mit der Frage beschäftigt, ob ein Weiterbetrieb, wie von Robert Habeck explizit versprochen, wirklich ergebnisoffen geprüft wurde

  6. finanzpolitischer Sprecher dort, glaube ich, eine sehr gute Arbeit gemacht habe. Ich will nicht auf meine Arbeit als Vorsitzender des Untersuchungsausschusses Wirecard abstellen

  7. Thema vor dem Bundesverfassungsgericht, das sich der Sache annimmt – allerdings viel zu spät. Genauso spät wie die Entscheidung zum Cum-ex-Scholz-Untersuchungsausschuss. Anderthalb Jahre saß das Gericht darüber, ähnlich wie bei Merkel und Kemmerich. Auch dieses Verfassungsgericht, glaube ich, bedarf einer Reform

  8. LB Lisa Badum Grüne

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zeitverschwendung! Sie von der Union haben einen Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg beantragt. Was sind bisher die Erkenntnisse dieses Ausschusses? Was ist zutage getreten

  9. FG Fabian Gramling CDU/CSU

    eigentliche Skandal aus diesem Brief, und das ist auch der erste Punkt, den dieser Untersuchungsausschuss, Frau Badum, zutage gefördert hat. Er wusste ganz genau, auf welches Spiel er sich da einlässt

  10. FG Fabian Gramling CDU/CSU

    möchte jetzt nicht unnötig spoilern – Sie haben sich über den Untersuchungsausschuss ja schon lustig gemacht, Frau Badum

  11. FG Fabian Gramling CDU/CSU

    für mich – jetzt hören Sie doch mal zu! –: Die stillgelegten Kernkraftwerke können dabei nicht behilflich sein. Das haben die Betreiber auch im Untersuchungsausschuss noch mal dargelegt. Mit dem Anbohren bzw. mit der Entfernung der Kühlsysteme ist das de facto nahezu unmöglich

  12. LB Lisa Badum Grüne

    Deswegen: Danke, dass du die Frage zulässt. – Wir untersuchen ja im Untersuchungsausschuss, dem du, glaube ich, nicht angehörst, genau diese Zeit der Energiekrise. Es geht dort also nicht um das, was die Betreiber jetzt sagen, sondern um das, was sie im Jahr 2022 gesagt haben

  13. MK Michael Kruse FDP

    Sehr geehrte Frau Kollegin Badum, in der Tat untersucht der Untersuchungsausschuss zur Kernenergie die Fragestellung, ob der Minister das Versprechen, das er im Jahr 2022 gegeben hat, nämlich dass er dafür sorgen wolle, dass jede Kilowattstunde, die irgend möglich ist, auch zur Verfügung gestellt werde

  14. KW Dr. Klaus Wiener CDU/CSU

    dabei vorgegangen sind, Frau Badum, das klären wir ja gerade im Untersuchungsausschuss. Ob Ihr Fazit das schlussendliche sein wird, das werden wir ja sehen. Gleich geht es ja noch weiter – und auch die nächsten Tage

  15. KW Dr. Klaus Wiener CDU/CSU

    Meine Damen und Herren, auch aus dem Untersuchungsausschuss: Die sechs Kernkraftwerke, die uns im Frühjahr 2022 noch zur Verfügung standen, waren technisch in einem einwandfreien Zustand. Das haben die Experten immer wieder bestätigt. Sie hätten den Bedarf unserer energieintensiven Industrien zu rund zwei Dritteln abdecken

  16. KW Dr. Klaus Wiener CDU/CSU

    Nein. Ich würde sagen – wir müssen gleich noch in den Untersuchungsausschuss –, wir machen jetzt hier mal weiter, und dann können wir uns gleich noch austauschen

  17. WS Wolfgang Schmidt Bundesminister für besondere Aufgaben

    kann ich in der Tat guten Gewissens dementieren; das wüssten Sie, wenn Sie den Untersuchungsausschuss in Hamburg, der seit vier Jahren tagt, verfolgen würden. Dieser hat einen Zwischenbericht zu dem Komplex der Warburg Bank vorgelegt, der dieses Parlament hier auch häufig interessiert

  18. NATO nach 20 Jahren Intervention in Afghanistan gescheitert, was wir in diesem Hause mit der Einrichtung einer Enquete-Kommission und einem Untersuchungsausschuss aufarbeiten müssen

  19. Dass nicht jedes Haus auf Bund- und Länderebene sein eigenes Süppchen kochen sollte, sehen wir besonders in den Parlamentarischen Untersuchungsausschüssen, sei es zum Abzug aus Afghanistan oder zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz. Die Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrats ist daher klar das Gebot der Stunde

  20. PH Peter Heidt FDP

    Dies ist im Untersuchungsausschuss Afghanistan deutlich geworden