Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundestag 21/23 16.09.2025 ·Einzelplan 2: hier: Einzelplan 25 Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung un…
schwierigen Herausforderung wir uns international befinden: Wir müssen uns gegen die Aggression von Russland wehren, indem wir unsere Freiheit und unsere Sicherheit verteidigen, damit wir hier in Ruhe leben können
-
zeitgemäß sind. Und das tun wir mit diesem Gesetz. Deswegen gilt ab heute, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, dass wir unsere Sicherheit verteidigen – nicht nur, aber auch im Cyberraum
-
Bundestag 21/88 08.07.2026 ·TOP 6: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Rocco Kever, Matthias Rentzs…
drei Bereiche: erstens auf die Prozesse in einer abgestimmten Politik mit einem Nationalen Sicherheitsrat, der den Konsens der gesamten Außen-, Verteidigungs-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik klarstellt. Zweitens geht es um eine Neuausrichtung der Kommunikation. Ich glaube, dass es in der Phase geopolitischer Auseinandersetzungen
-
Kollege Schäfer, erst mal glaube ich: Wir sind uns einig – das hoffe ich zumindest –, dass wir jetzt viel in die Bereiche „Sicherheit“, „Verteidigung“ und „Schutz unserer Bevölkerung“ investieren müssen. Ich glaube, diese Position teilen wir. Und ich bin den Grünen auch wirklich dankbar, dass
-
Bundestag 21/73 22.04.2026 ·ZP 1: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Weltraum längst auch zu einem großen Wirtschaftsraum geworden ist. Er ist zu einem Ort geworden, an dem wir auch unsere Sicherheit verteidigen. Unsere Zukunft wird eben auch im Weltall entschieden, und der internationale Wettlauf ist in ganz großem Gange. Wir werden ja immer gefragt: Warum
-
unser Land schützen will, darf deswegen keine Zeit mehr verlieren. Und deswegen müssen wir wachsam und wehrhaft unsere Freiheit und Sicherheit verteidigen
-
Bundestag 21/24 17.09.2025 ·Einzelplan 1: hier: Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales
alle spüren: Unser Land steht vor großen Herausforderungen. Globale Krisen, die wirtschaftliche Entwicklung und der wachsende Finanzierungsbedarf für Verteidigung, Sicherheit und Soziales verlangen Antworten – Antworten, die Orientierung geben und die auch grundsätzliche Fragen beantworten müssen. Insbesondere: Wie wollen wir in Deutschland künftig leben und arbeiten
-
Bundestag 21/4 15.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
Präsidentin! Meine Damen und Herren! In den letzten beiden Tagen habe ich hier viele Reden gehört. Immer wieder kamen die Stichworte „Sicherheit“, „Verteidigung“, „Verantwortung“ und jetzt beim Bereich Klima auch ganz oft das Wort „Gemeinsamkeit“. Diese Floskeln machen mich ehrlich gesagt ziemlich wütend, weil
-
Bundestag 21/49 17.12.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
vergessen drohten und die wir nun wiederfinden. Wir finden diese Stärke, indem wir in Europa intensiver zusammenarbeiten bei Verteidigung und Sicherheit. Wir müssen Rüstungsgüter gemeinsam beschaffen, unsere Streitkräfte enger verzahnen. Gemeinsame Ausbildung und Übungen gehören dazu. Wir brauchen ein gelebtes Verständnis europäischer Sicherheit
-
Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 0: 4 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs e…
Drohnenangriffe, Cyberangriffe, Sabotage an unserer Energieinfrastruktur: Das ist keine abstrakte Gefahrenlage, das ist die Realität. Deshalb war es doch richtig, für Verteidigung und Sicherheit eine Bereichsausnahme von der Schuldenbremse zu schaffen. Denn diese notwendigen Ausgaben können wir nicht durch zusätzliche Einsparungen und Kürzungen finanzieren. Dabei
-
vereinbart haben. Diese Schulden, rund 1 Prozent des BIP pro Jahr für Investitionen und rund 2,5 Prozent des BIP für Sicherheit und Verteidigung, die sind nicht nur notwendig, die kann Deutschland sich auch gut leisten. Deutschland wird mit seiner finanziellen Stabilität damit weiterhin
-
geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Zahlen sprechen eine ganz klare Sprache. In diesem Haushalt werden rund 86 Milliarden Euro für äußere Sicherheit, für Verteidigung ausgegeben. Nebenbei: Für den Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales sind es gut 190 Milliarden Euro, für den Gesundheitsetat noch
-
Bundestag 21/99 08.10.2026 ·ZP 5: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
zwei wesentlichen Faktoren getragen: zum einen zu zwei Dritteln durch den staatlichen Konjunkturimpuls aus dem Infrastrukturpaket und dem Paket für Sicherheit und Verteidigung, zum anderen zu einem Drittel durch Exporte. Unsere exportstarke Wirtschaft trotzt vielen Krisen und ist im internationalen Umfeld erfolgreich
-
Bundestag 21/99 08.10.2026 ·TOP 16: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
Regierung würde Deutschland außenpolitisch isolieren. Nun, das Gegenteil ist der Fall: Uns geht es darum, Deutschlands Interessen innerhalb existierender Strukturen kollektiver Sicherheit zu verteidigen. Und indem wir das tun, stärken wir unser Ansehen in der Welt als verlässlicher Partner. Das geht aber nur, wenn
-
Bundestag 21/97 25.09.2026 ·TOP 19: Deutschlands Grenzen wirksam sichern – KI-Grenzschutz jetzt einführen
Gerade im Inland ist die Bundespolizei unverzichtbar; das wissen wir. Sie ist Bindeglied zwischen internationaler Kriminalitätsbekämpfung und innerer Sicherheit im Alltag. Genau deshalb ist es richtig und notwendig, die Bundespolizei so auszustatten, dass sie überall dort wirksam handeln kann, wo sie gebraucht wird. Dazu gehört … CDU/CSU- und SPD-Fraktion, als die sogenannte, wie eben schon gehört, Sicherheitskoalition auf eine Bereichsausnahme im Bereich der Verteidigung und Sicherheit verständigt. Daher nehmen wir uns auch die Erweiterung der digitalen Ermittlungsbefugnisse in der Polizeiarbeit in Gänze
-
Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 0: 4 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs e…
nächste große Ausgabenblock, mit dem die Koalition einen Schwerpunkt gebildet hat, sind die Ausgaben für Sicherheit und Verteidigung. Wir sprechen hier von rund 130 Milliarden Euro. Denn eins ist doch klar – das sage ich vor allen Dingen in Richtung der extremen Linken und der extremen
-
Arbeitsplätze? Das ist ein Bereich, in dem wir mit mehr Mittelrückflüssen zu rechnen haben – ganz besonders natürlich hier auch der Bereich Sicherheit und Verteidigung. Von Rubrik 3, Global Europe, will ich jetzt gar nicht anfangen
-
Bundesrat 1063 27.03.2026 ·TOP 13: Gesetz zu dem Vertrag vom 17. Juli 2025 zwischen der Bundesrepublik D…
Redebeiträgen bereits beschrieben worden ist, kommt es auf solche Partnerschaften mehr denn je an. Insofern ist es gut, dass wir für Sicherheit und Verteidigung nun Seite an Seite als Partner gehen. Der Historiker Wolfgang Mommsen hat einmal festgestellt, Deutschland und Großbritannien hätten mehr Gemeinsamkeiten
-
Bundesrat 1063 27.03.2026 ·TOP 16: Gesetz zur Stärkung der Vermögensabschöpfung bei Cum-/Ex-Leerverkaufs…
Milliarden Euro jährlich handeln dürfte. Das ist ein Fünftel des gesamten Bundeshaushaltes, und das ist Geld, das wir dringend für Infrastruktur, Verteidigung, Bildung, Sicherheit und soziale Leistungen benötigen. Besonders die sogenannten Cum/Ex-Geschäfte haben das Vertrauen in die Integrität unseres Finanzsystems und unserer Finanzindustrie
-
Bundesrat 1061 30.01.2026 ·TOP 59: Entschließung des Bundesrates zum 4. Jahrestag des russischen Angriff…
anderem an künstliche Intelligenz, Robotik, Biotechnologie, Raumfahrt – um nur einige Bereiche zu nennen. Und ja, das bedeutet auch mehr Investitionen in Sicherheit und Verteidigung. Mit der entsprechenden Grundgesetzänderung im vergangenen Jahr haben Bundestag und Bundesrat hier Handlungsfähigkeit bewiesen. Ich weiß: Viele mussten dabei schmerzhafte Kompromisse