Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/122 21.09.2023 ·TOP 13: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
Prozent, satte 2 000 Kilometer. Nur in Portugal sieht es jeweils noch krasser aus. Von Bahnmusterländern wie Japan, Österreich oder gar der Schweiz waren wir jedenfalls milliardenweit entfernt
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Bundestag 20/122 21.09.2023 ·TOP 23: Verordnung zur Änderung der Differenzbetragsanpassungsverordnung
swissnuclear in der Schweiz beziffert die gesamten Produktionskosten auf 4 bis 6 Cent pro Kilowattstunde; andere sprechen von 7 Cent. Die Fakten sind eindeutig. Ich zitiere
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Bundestag 20/122 21.09.2023 ·TOP 23: Verordnung zur Änderung der Differenzbetragsanpassungsverordnung
Kernenergie ist damit die mittlerweile einzige Stromtechnologie in der Schweiz, die nicht subventioniert wird
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Bundestag 20/122 21.09.2023 ·TOP 27: Gesetz zur Stärkung der risikobasierten Arbeitsweise der Zentralstell…
Lieber Herr Kollege, das ist ein Mann, der hat die FIU in der Schweiz geleitet, der war bei den Vereinten Nationen. Vielleicht glauben Sie dem, wenn Sie mir schon nicht glauben
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Bundestag 20/122 21.09.2023 ·TOP 24: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
Endkunden führt. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags hat bereits dargelegt, dass solche Abgaben nur zu Erhöhungen im Centbereich führen. In der Schweiz sind die Kosten pro Kilometer für Lkw sogar deutlich höher, und dort ist die Welt auch noch nicht untergegangen
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Nein, nein. – Ich kann Ihnen für die Grenze zur Schweiz sogar die Zahlen nennen. An der deutsch-schweizerischen Grenze gab es, glaube ich, 2 500 oder 3 000 Zurückweisungen
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geht deshalb – ich glaube, da machen Sie einen Fehler in Ihren Überlegungen –, weil wir Polizeiverträge mit der Schweiz
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gesagt, an der Grenze zur Schweiz ist das im Moment sehr erfolgreich, weil wir da eine wunderbare Zusammenarbeit haben. – Vielen Dank
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Grenzkontrollen an der Grenze zu Polen, Tschechien, der Schweiz
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todbringenden Flutkatastrophe im Ahrtal vor gut zwei Jahren die richtigen Lehren zu ziehen oder auch aus den verheerenden Waldbränden in der Sächsischen Schweiz oder im Harz, will die Ampelkoalition die Mittel für das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe um 49 Millionen Euro kürzen
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runter, und das ist unsere gemeinsame Herausforderung. Deshalb fordere ich Sie noch mal auf: Führen Sie Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien und der Schweiz ein! Weisen Sie weitere Länder als sichere Herkunftsstaaten aus! Die Maghreb-Staaten, aber auch Indien, Georgien und Moldawien, das reicht nicht
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Gerade ich als Konstanzerin muss Ihnen sagen: Wir haben dort während der Coronapandemie genügend Grenzkontrollen gehabt. Die Schweiz zum Beispiel gehört dort zum Alltag dazu. Das führt uns nicht weiter
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würden an den Grenzen zu Polen, zur Tschechischen Republik und auch zur Schweiz ja nicht neue Schlagbäume errichten. Aber wir würden die beständig weiter ansteigende Zahl der illegalen Grenzübertritte so kontrollieren, wie dies bereits seit 2015 an der Grenze zu Österreich stattfindet
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eigentlich der Unterschied zum Grenzübertritt in Tschechien, in Österreich, in der Schweiz oder in Polen? Was ist eigentlich der Unterschied
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Bundesrat 1035 07.07.2023 ·TOP 6: Gesetz zur Bekämpfung von Lieferengpässen bei patentfreien Arzneimitt…
zahlreichen EU-Nachbarstaaten wie Frankreich und Österreich oder auch in der Schweiz ist das Drug-Checking zwischenzeitlich fest etabliert. Ich hoffe sehr auf die Unterstützung der Länder bei der Etablierung von Modellvorhaben, um Konsumenten in allen Teilen der Bundesrepublik künftig anonym und straffrei aufklären
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Bundesrat 1035 07.07.2023 ·TOP 25: Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung mautrechtlicher Vorschrif…
dringend brauchen. Wir können also diese vielen zusätzlichen Milliarden, die jetzt kommen, wirklich planvoll investieren, nach dem Vorbild des Bahnlands Schweiz. Der Deutschlandtakt sagt allen etwas
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Bundestag 20/116 07.07.2023 ·TOP 18: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses …
zeigen die Abläufe rund um die Waldbrände in der Sächsischen Schweiz. 200 Feuerwehrleute wurden angefordert. Im ganzen Land wurde abgefragt, wer einsatzbereit ist. Wer kam? Natürlich kamen die aus Sachsen-Anhalt; denn die sind am nächsten dran. Da muss man nicht in NRW abfragen
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Bundestag 20/115 06.07.2023 ·TOP 5: Gesetz zur Strafbarkeit der geschäftsmäßigen Hilfe zur Selbsttötung u…
bemüht, in Deutschland legal ein Medikament zu bekommen, um ihrem Leben und ihrem Leiden ein Ende zu setzen. Sie starb in der Schweiz. Ihr Ehemann prozessierte und gewann
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Bundestag 20/115 06.07.2023 ·TOP 5: Gesetz zur Strafbarkeit der geschäftsmäßigen Hilfe zur Selbsttötung u…
Grenzen für die Suizidbeihilfe weit gefasst sind. Selbst dort werden noch die Grenzen durch Strafrecht gesetzt. Das beste Beispiel ist die Schweiz, wo sich in Artikel 115 des Strafgesetzbuches eine entsprechende Regelung findet
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Bundestag 20/115 06.07.2023 ·TOP 16: zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und …
Woche die Sendung von Markus Lanz gesehen, in der Professor Jürgen Schmidhuber, der wahrscheinlich renommierteste deutsche KI-Forscher, der leider in die Schweiz gegangen ist, sehr ausführlich erklärt hat, wo die Probleme am Standort Deutschland und am Standort Europa liegen. Daneben saß die Forschungsministerin Stark