Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundestag 20/34 12.05.2022 ·TOP 21: Gesetz über die Amtsausstattung des Bundeskanzlers nach der Beendigun…
leben wir aber in einem funktionierenden Rechtsstaat mit freien Wahlen. Übrigens – der Kollege Amthor hat es angesprochen; ich komme aus Schleswig-Holstein –, herzliche Grüße aus dem echten Norden, wo man ja bekanntlich am zufriedensten und auch besonders stabil gegen rechts
-
Bundestag 20/34 12.05.2022 ·TOP 21: Gesetz über die Amtsausstattung des Bundeskanzlers nach der Beendigun…
Eine kurze Kurzintervention. – Herr Kollege Hönel, Schleswig-Holstein war bitter für uns. Aber schöne Grüße aus dem Saarland soll ich Ihnen auch ausrichten. Fragen Sie mal Ihre Kollegen, wie es denen da geht
-
Übrigens hat sich auch der gerade wiedergewählte Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther, auf dem Naturschutztag im November 2021 der Biodiversität verschrieben. Vielleicht haben Sie das nicht mitbekommen, dass es so war, aber er hat davon geredet, dass das wichtig sei. Es wäre gut, wenn
-
Dagegen haben sich die Agrarminister aus Hamburg, Bremen, Berlin, Schleswig-Holstein, Brandenburg und Sachsen ausgesprochen. Sie wissen: Das ist alles in Verantwortung der Grünenpartei. Ich sage Ihnen ganz ehrlich: Das hat uns schon sehr geschockt, aber das ist ein Ergebnis, das wir akzeptieren mussten, genauso
-
haben Sie für flammende Reden gehalten als Verfechter, als Kämpfer für die deutsche Landwirtschaft. Die Bauern in Schleswig-Holstein haben es letzten Sonntag schon kapiert. Und nächsten Sonntag werden Sie es auch in Nordrhein-Westfalen erleben
-
Bundestag 20/31 28.04.2022 ·ZP 3: Frieden und Freiheit in Europa verteidigen – Umfassende Unterstützung…
geht es nicht um die Ukraine. Ihnen geht es um Profilierung und innenpolitischen Geländegewinn, gerade mit Blick auf die Wahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen. Das ist inakzeptabel, meine Damen und Herren
-
Bundestag 20/31 28.04.2022 ·TOP 7: Gesetz zur Erhöhung des Schutzes durch den gesetzlichen Mindestlohn u…
Investitionsanreize für Unternehmen in der Transformation. Investitionen schaffen neue, meistens gut bezahlte Jobs, zum Beispiel bei Tesla in Grünheide, Northvolt in Schleswig-Holstein oder Intel in Magdeburg. Deshalb fördern wir Beschäftigte, die sich weiterbilden wollen. Qualifizierung sichert nicht nur Jobs, sondern schafft auch Aufstiegsmöglichkeiten
-
Bundestag 20/31 28.04.2022 ·TOP 10: Nationale Kraftanstrengung zur Abschiebung von abgelehnten Asylbewerb…
unserer Gesellschaft sind, möchte ich einige Namen nennen: meine hochgeschätzte Parteikollegin und Spitzenkandidatin Aminata Touré, Deutschlands jüngste schwarze Landtagsvizepräsidentin aus Schleswig-Holstein; Neven Subotić, der als Fußballer unter anderem mit Borussia Dortmund große Erfolge feierte und seine Karriere stets auch mit großem sozialen Engagement verband
-
Bundestag 20/31 28.04.2022 ·TOP 15: Klimaanpassung forcieren – Zum Schutz von Menschenleben, der Natur un…
diesem Hause widmen müssen. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt: Wir haben Wahlen, in NRW und in Schleswig-Holstein, und just in diesem Augenblick kommt dieser Antrag aufs Tapet. Das finde ich sehr spannend. Gehen wir jedoch mal weiter
-
Bundesrat 1019 08.04.2022 ·TOP 13: Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnah…
Meine Damen und Herren, neben diesen großen Themen hat Schleswig-Holstein zwei weitere Punkte eingebracht, zum einen als Lehre aus der Pandemie eine Prüfbitte, ob es für Homeoffice eine dauerhafte steuerliche Regelung geben kann. Die neue Möglichkeit des Homeoffice ist für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
-
Bundesrat 1019 08.04.2022 ·TOP 13: Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnah…
eine zukunftsgerechte Steuergesetzgebung für Homeoffice- und Pendlerpauschale Gedanken zu machen, um den neuen Arbeitsformen Rechnung zu tragen. Der zweite Punkt aus Schleswig-Holstein liegt mir besonders am Herzen. Er betrifft die Bonuszahlungen aus dem Tarifabschluss der Länder. Hier wurde vereinbart, dass es eine steuerfreie Pauschale
-
einem der Vorpunkte genannt wurde, nur mal ein kleiner Hinweis: Wer die LNG-Importstruktur in Schleswig-Holstein, in Brunsbüttel, und in Niedersachsen, in Wilhelmshaven und in Stade, schnellstmöglich auf den Weg bringen will, der braucht nicht nur vereinfachte Planungs- und Genehmigungsverfahren. Wenn Ende des Jahres
-
Bundesrat 1019 08.04.2022 ·TOP 1: Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushal…
wird die große Bedeutung einer dauerhaft verstärkten Beteiligung des Bundes an der Finanzierung der „Stiftung für die Friesische Volksgruppe im Lande Schleswig-Holstein“ betont. Für die Erfüllung der Stiftungszwecke wäre dies ein wichtiger Beitrag und würde die Anerkennung der Bemühungen der friesischen Volksgruppe durch
-
Bundesrat 1019 08.04.2022 ·TOP 1: Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushal…
Forschung, die Förderung der Heimatpflege und Heimatkunde, die Förderung des traditionellen Brauchtums jeweils in Bezug auf die friesische Volksgruppe in Schleswig-Holstein. In den vergangenen beiden Jahren war die Arbeit der friesischen Vereine und Organisationen durch die mit der SARS-CoV-2-Pandemie verbundenen Beschränkungen
-
Bundestag 20/28 07.04.2022 ·ZP 2: Masterplan Hilfe, Sicherheit und Integration für ukrainische Frauen, …
Ihre Landesregierungen aus Bayern und Schleswig-Holstein – zur Erinnerung: Frau Prien hat den Masterplan geschrieben – wollen auf der Integrationsminister/-innenkonferenz nicht für die dringend benötigte bundesweite Ausweitung des Programms „Griffbereit“ stimmen. Dabei ist „Griffbereit“ genau das richtige Mittel; denn es ermöglicht den ersten Schritt
-
eingesetzt haben: Enak Ferlemann – der auch noch sprechen wird –, Oliver Grundmann – sitzt direkt daneben –, auch einige andere Kollegen aus Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein, Hamburg und Niedersachsen, die seit Jahren genau dafür werben, dass wir eine LNG-Infrastruktur in Deutschland aufbauen. Diese Personen waren aber
-
Liebe Kollegen der Ampelkoalition, jetzt lachen Sie hier. – Aber selbst im Februar dieses Jahres hat noch ein Parteitag der Grünen in Schleswig-Holstein beschlossen, kein LNG-Terminal zu bauen
-
Ihrem Oppositionsgetrommel nicht um die Energiewende oder um Energiesicherheit oder um die Wirtschaft in Norddeutschland; Sie wollen bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein schlicht ihren blassen Ministerpräsidenten stützen
-
geht aber mächtig nach hinten los; denn ein einfacher Blick auf die Zahlen beweist es: Fünf Jahre regiert Daniel Günther in Schleswig-Holstein, und in diesen fünf Jahren ist unterm Strich nicht eine einzige zusätzliche Windkraftanlage gebaut worden
-
eines LNG-Ports in Brunsbüttel bemüht, scheitert seit fünf Jahren an der fehlenden Zulassung durch die CDU-geführte Regierung in Schleswig-Holstein