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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Sachsen-Anhalt
1252
Nennungen
304
Sprecher:innen
223
Sitzungen
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592 Treffer in 88 Sitzungen für „Sachsen-Anhalt“
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  1. JW Johannes Wiegelmann CDU/CSU

    Sehr geehrter Herr Kollege Banaszak, der Kollege Müller hat vorhin als Christdemokrat aus Sachsen-Anhalt gesagt – ich maße mir als jemand, der aus einem anderen Bundesland kommt, jetzt nicht an, dem Kollegen einen Ratschlag zu geben –, dass er dieses Versprechen, die Abgrenzung der Union gegenüber

  2. FP Filiz Polat Grüne

    noch mal in die Richtung von SPD und Union. Mit diesem Antrag der AfD wird einmal mehr deutlich, was in Sachsen-Anhalt mit einer AfD zu erwarten ist. Spielräume können von einer rechtsextremen Landesregierung politisch instrumentalisiert werden. Und genau darin liegt die Gefahr. Hier sind

  3. KW Kai Whittaker CDU/CSU

    mich nichts mehr. Sie sagen ja ständig, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk eine zwangsfinanzierte Lügenpresse sei; das war ja auch in Sachsen-Anhalt wieder Ihr Wahlkampfschlager. Aber dann haben Sie, Herr Teske, wirklich die Chuzpe, sich mit einem Antrag hierhinzustellen, den Sie ausgerechnet auf eine

  4. KW Kai Whittaker CDU/CSU

    Vielleicht kann Ihnen ja der in Rumänien geborene rechtsextreme Kollege von der AfD aus Sachsen-Anhalt, Hans-Thomas Tillschneider, behilflich sein

  5. TD Timon Dzienus Grüne

    genommen wird. Den MDR, den Sie als Lügenpresse diffamieren, nutzen Sie plötzlich als Quelle, den MDR, den Ihre rechten Kameraden in Sachsen-Anhalt abschaffen wollen. Sie müssen sich da schon entscheiden: entweder Lügenpresse oder seriöse Quelle

  6. DB Dorothee Bär Bundesministerin BMFTR

    Schauen Sie sich mal an, was in Sachsen-Anhalt passieren wird

  7. Bundestag 21/108 12.11.2026

    Union der Jüdischen Studierendenunion Deutschland. Er gehörte zu den jungen Menschen, die es verhinderten, dass der rechtsextreme Vizepräsident des Landtags von Sachsen-Anhalt die Gedenkfeier eines antisemitischen Anschlags in einer jüdischen Synagoge in Halle missbrauchte, um sich selbst als Antisemiten darzustellen

  8. ON Omid Nouripour Grüne

    sagte ein gewisser Tillschneider, dass dies nur ein Ablenkungsmanöver sei. Die Antwort der AfD war: Er wurde zum Landtagsvizepräsidenten in Sachsen-Anhalt gewählt

  9. Republik wurde zur Bühne für rechtsextreme Propaganda. Und was hat die AfD dazu gesagt? Tillschneider, heute Vizepräsident des Landtags in Sachsen-Anhalt

  10. Weil Sie es anscheinend nicht verstehen, erkläre ich es Ihnen jetzt mal so, dass Sie es verstehen: Wenn wir demnächst in Sachsen-Anhalt ein neues Schulministerium unter einer AfD-Regierung haben werden, dann wird dieses eine ganz andere Bildungspolitik machen

  11. Klassen, Frau Fey – das haben Sie schon im Kreistag von Siegen-Wittgenstein nicht verstanden –, erreichen die Bildungsziele nicht. Diese werden in Sachsen-Anhalt demnächst wieder erreicht mit einem neuen Bildungsministerium, wenn die AfD dort regiert

  12. wollen, dass die Bürger entscheiden, wer die Bildungspolitik macht. Und wir freuen uns darauf, dass es demnächst zuerst in Sachsen-Anhalt und dann weiter folgend in weiteren östlichen Bundesländern einen AfD-Bildungsminister geben wird

  13. JB Janina Böttger Linke

    großen Unternehmen, sondern die Beratungsstelle für Wohnungslose, das Projekt zur Integration von Geflüchteten und die Schulsozialarbeit, wie bei mir in Sachsen-Anhalt

  14. JB Janina Böttger Linke

    sitzen, und weniger Unterstützung dort, wo der Strukturwandel besonders viel abverlangt. Das trifft Ostdeutschland und strukturschwache Regionen besonders, auch mein Heimatland Sachsen-Anhalt. Wer gleichwertige Lebensverhältnisse verspricht – ich erinnere daran, dass dieses Versprechen im Grundgesetz steht –, darf nicht gleichzeitig die Förderstrukturen schwächen, auf die unsere

  15. TB Torben Braga AfD

    Wahlen. Als Beleg für den angeblich „autoritärer Kurs von Donald Trump“ führen Sie an, er habe den Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt gefeiert. Glückwunsch an eine befreundete Partei! In der Tat, 44 Prozent bei einer Landtagswahl, das ist für Sie ein Angriff

  16. TB Torben Braga AfD

    getan. Die Ungarn haben ohne Sie gewählt. Ganz viele andere Völker dieser Welt haben das auch getan, auch die Bürger in Sachsen-Anhalt. Eine deutsche Politik, die sich an Interessen orientiert, spricht mit jeder Regierung, die ein anderes Volk gewählt hat. Gespräche, die deutschen Interessen

  17. HL Helge Lindh SPD

    Wenn Millionen von Menschen gerade in Unsicherheit leben und sich davor fürchten, was in Sachsen-Anhalt passiert, dann hat das einen Grund und einen Namen, nämlich die drohende Anführung dieser Regierung durch eine rechtsextreme Partei. Auch das gilt es zu benennen, wenn

  18. CN Christoph Naser CDU/CSU

    hier kommt auch mein grundsätzliches Misstrauen. Vor dem Hintergrund, dass, insbesondere wenn ich mir das Wahlprogramm der AfD Sachsen-Anhalt anschaue, dort dieses Misstrauen herrscht gegen die Staatsverträge zwischen den Religionsgemeinschaften in Deutschland und den Bundesländern, lese ich aus Ihrem Antrag einen grundsätzlichen Angriff

  19. haben das Programm für Sachsen-Anhalt offensichtlich genauso gut gelesen wie diesen Antrag

  20. ergreifend darum, die Menschen in diesem Land zu belügen, hinterher exakt nichts von den Versprechen umzusetzen und – wie im Landtag von Sachsen-Anhalt – zu rufen: Wir müssen ja nur einmal gewählt werden, dann machen wir sowieso, was wir wollen