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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Sachsen
1067
Nennungen
313
Sprecher:innen
251
Sitzungen
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1.608 Treffer in 302 Sitzungen für „Sachsen“
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  1. AW Prof. Dr. Armin Willingmann Sachsen-Anhalt

    gerufen und eindringlich auf das Thema Pflichtversicherung für Elementarschäden hingewiesen. Gestatten Sie mir, dass ich das noch um Aspekte aus dem Land Sachsen-Anhalt ergänze: Die extremen Hochwasserereignisse von 2002 und 2013 an der Elbe, verbunden mit extremsten Schäden an der Infrastruktur, sowie

  2. AW Prof. Dr. Armin Willingmann Sachsen-Anhalt

    Sachsen-Anhalt wurden seitdem über 1,4 Milliarden Euro in den Hochwasserschutz investiert. Das Land ist dadurch gewiss sicherer geworden. Dennoch wird es keinen Hochwasserschutz geben, der eine hundertprozentige Sicherheit verspricht. Mit großer Sorge erfüllt mich daher die Tatsache, dass es uns trotz der extremen

  3. AW Prof. Dr. Armin Willingmann Sachsen-Anhalt

    vonseiten des Bundes zu hören, kann es bei diesem elementaren Thema aus meiner Sicht nicht geben, und daher unterstützen wir aus Sachsen-Anhalt den eingeschlagenen Weg der Einführung einer bundesweit einheitlichen Pflichtversicherung gegen Elementarschäden. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

  4. SS Sven Schulze Sachsen-Anhalt

    frage mich: Wo stehen wir heute? Die Bundesländer haben ihre Landesdüngeverordnungen geändert und eine Neuausweisung der roten Gebiete vorgenommen. In Sachsen-Anhalt, in meiner Heimat, hat sich der Umfang der mit Nitrat belasteten Gebiete damit verdoppelt. Und was hat der Bund getan? Aus meiner Sicht

  5. KM Katja Meier Sachsen

    Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Im Freistaat Sachsen haben wir uns in den letzten Jahren nicht nur sehr viele Gedanken dazu gemacht, wie man effektiv gegen Extremismus vorgehen kann, sondern wir haben auch ganz konkret gehandelt. Wir haben als Staatsregierung ein Gesamtkonzept

  6. KM Katja Meier Sachsen

    eine Zumutung für alle Menschen, die sich hilfesuchend an den Rechtsstaat wenden und ihm Vertrauen schenken. Aus den Erfahrungen, die wir in Sachsen gemacht haben, haben wir unsere Lehren gezogen. Denn für uns ist völlig klar: Der überwiegende Anteil der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, der Richterinnen

  7. KM Katja Meier Sachsen

    ausdrücklich zu den historischen Verpflichtungen für unsere Grundwerte, für Freiheit, für Demokratie und für Rechtsstaatlichkeit. Genau diese Werte sind in Sachsen 1989/90 hart erkämpft worden und nicht zuletzt aus diesem Grund selbstverständlich unverhandelbar. Wir müssen sie mit aller Konsequenz schützen gegen die Populistinnen und Populisten

  8. Welchen Teil tragen Sie eigentlich dazu bei, dass wir unsere Klimaziele erreichen? Wann überzeugen Sie endlich Ihren Ministerpräsidenten Kretschmer in Sachsen, dass wir den Kohleausstieg 2030 auch im ostdeutschen Raum hinbekommen? Und vor allem – da spreche ich auch Sie ganz persönlich an –: Wann sorgen

  9. RB Roger Beckamp AfD

    Danke aber an alle Menschen in Upahl in Mecklenburg, in Bernkastel-Kues an der Mosel, in Prenzlau in Brandenburg, in Böhlen in Sachsen

  10. MK Michael Kellner Parl. Staatssekretär BMWK

    Dagegen steht ein Ministerpräsident in Sachsen, der den früheren Kohleausstieg als „Tal des Todes“ oder als Gefährdung des Wohlstandes beschreibt

  11. MK Michael Kellner Parl. Staatssekretär BMWK

    Lassen Sie uns doch die Realitäten in den Blick nehmen. Diese Woche hat EnBW angekündigt, in Lippendorf – das ist bei Leipzig, in Sachsen – 2028 aus der Kohle auszusteigen, sieben Jahre früher, als es der Kohlekompromiss sagt. Woran liegt das? Das liegt an den ökonomischen Realitäten

  12. CL Caren Lay Linke

    habe explizit einige Beispiele genannt, wo Teile Sachsens, die vom Kohleausstieg betroffen sind, beispielsweise im Landkreis Bautzen, bei der Verteilung der Gelder ausdrücklich zu schlecht abschneiden, und gesagt, dass das nicht gerecht ist und dass genau diese ungerechte Verteilung der Gelder eben nicht das Verständnis

  13. Sachsen-Anhalt überhaupt nicht erwähnt wird, sehe ich schon den Ansatz eines Wettbewerbs zwischen den Ländern

  14. BH Bernhard Herrmann Grüne

    schadet ganz Deutschland und dem Image der Region und Sachsens massiv. Klären Sie das bitte mit ihm. Dass Sie das nicht ansprechen, kann ich verstehen

  15. BH Bernhard Herrmann Grüne

    Natürlich stimmt das. – Genauso wie es die CDU mit verantwortet in Sachsen

  16. KH Karsten Hilse AfD

    Landes- und kommunalen Haushalte zu entlasten. Das Bundesverkehrsministerium empfahl dem Freistaat Sachsen gar, Mittel aus dem Strukturwandelfonds für den Ausbau der A 4 zu beantragen. Also auch hier sollten die Mittel nach Meinung der Bundesregierung für Aufgaben ausgegeben werden, die sie eigentlich mit Haushaltsmitteln bewältigen

  17. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    einer Debatte zum Strukturwandel an? Ja, der Strukturwandel hat tatsächlich etwas mit Arbeit zu tun, aber eben auch mit Forschung. Im Freistaat Sachsen wird der Strukturwandel durch die Ansiedlung von Großforschungsinstituten begleitet. Kluge Köpfe in eine schöpferische Region zu holen, halte ich für intelligent

  18. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    Winter gesehen haben, brauchen wir sie auch weiterhin. Ohne Kohleverstromung wären wir nicht durch diesen Krisenwinter gekommen. Glück auf, Brandenburg! Glück auf, Sachsen! Glück auf, Lausitz

  19. SP Sören Pellmann Linke

    Nummern stehen zumeist ganz persönliche Schicksale. Bei der Petition, um die es jetzt geht, sprechen wir über das Schicksal einer Familie aus Sachsen. Oftmals stehen hinter solchen Petitionen ganz persönliche Erfahrungen von Bürgerinnen und Bürgern. Sie unternehmen damit den Versuch, auf die Gesellschaft einzuwirken

  20. FS Frank Schwabe SPD

    sind neuerdings, seit März, auf dem Versorgungsschiff „Rhein“ und der Fregatte „Sachsen“ im Einsatz