Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Sachsen
1067
Nennungen
313
Sprecher:innen
251
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
792 Treffer in 101 Sitzungen für „Sachsen“
Verlauf von „Sachsen“ ansehen
  1. RK Regina Kraushaar Staatsministerin (Sachsen)

    stehe in der Verantwortung bei unseren Sächsinnen und Sachsen, bei diesem Projekt nicht nachzulassen und hartnäckig zu sein, weil ich überzeugt bin, dass wir bei solchen Zukunftsprojekten wach und wachsam bleiben müssen. Damit wir zeigen können, dass politische Zusagen ernst gemeint sind: Regionen wachsen zusammen … Infrastruktur taugt dazu, den Menschen und der Wirtschaft zu dienen. Und nicht zuletzt: Sachsen gerät bei der Schieneninfrastruktur eben nicht auf aufs Abstellgleis Europas

  2. Bundesrat 1065 08.05.2026
    SS Sven Schulze Sachsen-Anhalt

    meinen, dass Agrarpolitik und Kohäsionspolitik zusammengelegt werden können? Das sind doch zwei völlig unterschiedliche Ziele. Vielleicht könnte man es bei mir in Sachsen-Anhalt noch irgendwie begründen, weil es bei beidem um Unterstützung für den ländlichen Raum geht. Aber wenn ich nach Bayern oder Baden … schaue, muss ich sagen: Dort hat die Agrarpolitik, haben die finanziellen Mittel ein ganz anderes Ziel als die Kohäsionspolitik bei uns in Sachsen-Anhalt. Das ist also auch eine Thematik, wo wir sagen: Das bringt nichts. Im Gegenteil

  3. Bundesrat 1065 08.05.2026
    SS Sven Schulze Sachsen-Anhalt

    Wenn das so bleibt, wie es im Moment geplant ist, dass wir an einzelnen Stellen mehr kofinanzieren müssen, dann kann ich für Sachsen-Anhalt nur sagen: Das können wir uns nicht leisten. Dann wäre nicht nur Sachsen-Anhalt, sondern dann wären auch viele andere Bundesländer

  4. RR Rainer Robra Sachsen-Anhalt

    sind das Ergebnis von Zusammenarbeit über Ländergrenzen hinweg – künstlerisch, technisch und wirtschaftlich. Sachsen-Anhalt hat sich in den vergangenen Jahren zu einem relevanten Standort für internationale Filmproduktionen entwickelt. Ob auf der Burg Querfurt, im Harz, auf einem Vierseitenhof in der Altmark oder in Halle – viele … Orte, die ihre Geschichten tragen. Der deutsche Oscarbeitrag „In die Sonne schauen“ – vollständig gedreht in der Altmark –, „Sehnsucht in Sangerhausen“ – im südlichen Sachsen-Anhalt verortet – und nicht zuletzt „Rose

  5. RR Ruben Rupp AfD

    gegangen ist, dann sollten Sie dringend umkehren. Wir als AfD werden definitiv nicht verschwinden. Wir freuen uns, wenn wir im September in Sachsen-Anhalt die blaue Wende einleiten und mit Uli Siegmund den ersten blauen Ministerpräsidenten stellen. Das ist gut für Sachsen-Anhalt

  6. Bundesrat 1064 24.04.2026
    SS Sven Schulze Sachsen-Anhalt

    Spediteure aus meinem Land sagen: „Der Kollege aus Polen kommt mit 1 500 Litern Diesel. Der fährt die ganze Woche durch Sachsen-Anhalt, fährt dann wieder zurück und tankt in Polen auf. Wir haben keine Chance im Wettbewerb, wenn das so weitergeht … Menschen ärgert. In meinem Heimatland Sachsen-Anhalt – Durchschnittsalter 48 Jahre – werden viele Menschen zum Glück zu Hause gepflegt. Wir könnten uns das als Staat auch gar nicht anders leisten. Wenn dann aber der ambulante Krankenpflegedienst sagt: „Ich kann das auf Dauer nicht mehr gewährleisten, weil

  7. OP Oliver Pöpsel CDU/CSU

    sage es trotzdem, um das für den Bundestag zuzuordnen: Es sind keine Bundesmittel geflossen. Wir sind auch nicht im Landtagswahlkampf in Sachsen-Anhalt und müssen hier nicht aufarbeiten, welche politischen Themen Sie im Landtag von Sachsen-Anhalt behandelt haben möchten. Wir sind hier im Deutschen

  8. Für die Länder Sachsen, Brandenburg und Rheinland-Pfalz gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Sachsen, Brandenburg und Rheinland-Pfalz begrüßen die Aufnahme des Wolfes in das Bundesjagdgesetz sowie die notwendige Anpassung des Bundesnaturschutzgesetzes. Dies ist ein wichtiger Schritt hin zu einem regionalisierten

  9. MP Manfred Pentz Hessen

    Dazu hat die Justizministerkonferenz auf Initiative von Hessen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Niedersachsen den Bund aufgefordert. Ich danke den Ländern sehr, die sich daran beteiligen. Das sind Maßnahmen, die wirken. Aber sie können nur wirken, wenn die Staatsanwaltschaften und die Polizei überhaupt erst

  10. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    Automobilstandort Sachsen wird erfolgreich sein, wenn er nicht auf staatliche Gleichschaltung, sondern auf fairen Wettbewerb, Innovation und Anpassungsfähigkeit setzt. Monostrukturen werden das aber nicht hinbekommen. Es gibt einen zweiten Automobilstandort in Sachsen; das ist Leipzig. Dort produziert BMW sehr erfolgreich Automobile. Da ist der Plug

  11. dass Sie als AfD sich hier im Bundestag gesundheitspolitisch groß profilieren wollen, weil Sie denken, dass Ihnen das bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt irgendwelche Vorteile bringt. Aber ganz ehrlich: Jeder Mensch in Sachsen-Anhalt, der Angst davor hat, dass der Hausarzt oder die Hebamme

  12. PK Petra Köpping Sachsen

    Für den Freistaat Sachsen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Der Freistaat Sachsen teilt das Ziel der Entschließung, die Verbreitung extremistischer Kennzeichen in Schulen zu unterbinden. Er nimmt mit Besorgnis die Zunahme insbesondere rechtsextremistisch motivierter Vorfälle an Schulen zur Kenntnis. Beobachtet wird insgesamt eine zunehmende

  13. AW Prof. Dr. Armin Willingmann Sachsen-Anhalt

    nenne exemplarisch die 400 Kilometer lange Trasse der Nord-Süd-Verbindung von der Ostsee nach Sachsen-Anhalt. Für die Pipeline setzte der Gasnetzbetreiber auf die Umrüstung vorhandener Infrastruktur statt auf Neubauten: Kunden können die Leitung nun nutzen. Kurzum: Sachsen-Anhalt hat geliefert. Wir haben unsere

  14. LK Lamya Kaddor Grüne

    wünschte, es wären nur drei! Hier eine Auswahl der bisher bekannten Mitglieder der AfD-Clanstrukturen: Ulrich Siegmund, Fraktionsvorsitzender und Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt; Thomas Korell, Bundestagsabgeordneter; Tobias Rausch, Parlamentarischer Geschäftsführer im Landtag Sachsen-Anhalt; Stefan Keuter, bis vorgestern stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion

  15. JB Janina Böttger Linke

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Mein Wahlkreis Halle liegt in Sachsen-Anhalt, und ich kenne die Landtagsfraktion, die hier im Zentrum des Skandals steht, sehr gut. Nach über zehn Jahren im Landtag von Sachsen-Anhalt dachte

  16. CM Claudia Müller Grüne

    Diese Lücken haben Sie entdeckt, und die nutzen Sie aus. Es begann in Sachsen-Anhalt; interessanterweise kamen ja die Tippgeber zum Teil aus den eigenen Reihen. Das hat Schule gemacht: Inzwischen gibt es doch Fälle aus Nordrhein-Westfalen, aus Thüringen, aus Niedersachsen, aus Rheinland-Pfalz … Brandenburg, Baden-Württemberg und Sachsen. Hier im Bundestag passiert es nicht mal mehr über Kreuz, also indem geguckt wird, ob Regeln umgangen werden können, sondern mit klaren Regelverstößen. Wer Lebensgefährtinnen und -gefährten einstellt, verhält sich auch nach der jetzigen Regelung bereits rechtswidrig

  17. SS Sven Schulze Sachsen-Anhalt

    Kolleginnen und Kollegen! Dies ist zwar nicht meine erste Rede in diesem Hause, aber da es meine erste Rede als Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt ist, möchte ich mir erlauben, vorweg ein paar Worte des Dankes zu sagen für die freundliche Aufnahme in dieser neuen Funktion … aber auch dankbar für das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt. Ich denke, viele haben darauf geschaut. In diesem Fall hat die Deutschlandkoalition aus CDU, SPD und FDP ein sehr klares Zeichen gesetzt. Ich sage vor dem Hintergrund der Reden von Hendrik Wüst und Manuela Schwesig heute

  18. SS Sven Schulze Sachsen-Anhalt

    möchte auch Danke sagen an Reiner Haseloff, der viele Jahre Sachsen-Anhalt und auch die Bundespolitik mitgeprägt hat, sich unermüdlich in den Dienst Sachsen-Anhalts und auch in den Dienst Deutschlands gestellt hat. Ich denke, seine direkte, ehrliche und vor allem bodenständige Art war auch

  19. LH Dr. Lydia Hüskens Sachsen-Anhalt

    Sachsen-Anhalt nutzt deshalb konsequent alle Möglichkeiten, die aus den bundesgesetzlichen Regelungen für die Beschleunigung von Verkehrsinfrastrukturprojekten entstehen. Wir sehen uns da auch in der Pflicht, etwa bei der Eigengenehmigung für den Ersatzneubau von Brücken. Die Brücke der B 189, die Sachsen-Anhalt mit Brandenburg

  20. jedoch von besonderer Bedeutung, dass ein substanzieller Anteil der entstehenden Wertschöpfung auch den ostdeutschen Ländern unmittelbar zugutekommt. Die Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt betonen, dass eine Beschleunigung der Vergabeverfahren sowie der Ausbau industrieller Kapazitäten bundesseitig mit einer ausgewogenen Standort- und Strukturpolitik zu verbinden