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Rainer Robra
Sachsen-Anhalt
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Bundesrat
Gesetz zur Einführung einer IP-Adressspeicherung und Weiterentwicklung der Befugnisse zur Datenerhebung im Strafverfahren
1066 · 12.06.2026 · Erklärung zu Protokoll
416 W.
Bundesrat
Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
1066 · 12.06.2026 · Erklärung zu Protokoll
1.475 W.
Bundesrat
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein einfacheres, klareres und besser durchsetzbares EU-Regelwerk COM(2026) 380 final
1066 · 12.06.2026 · Erklärung zu Protokoll
460 W.
Bundesrat
Entschließung des Bundesrates zur Wiederaufnahme und Verstetigung des Zukunftsprogramms Kino (ZPK) oder zur Einrichtung einer vergleichbaren investiven Kinoförderung auf Bundesebene
1065 · 08.05.2026 · Erklärung zu Protokoll
761 W.
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