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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Sachsen
1067
Nennungen
313
Sprecher:innen
251
Sitzungen
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816 Treffer in 201 Sitzungen für „Sachsen“
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  1. AW Prof. Dr. Armin Willingmann Sachsen-Anhalt

    Instruments ist die Bundesregierung angehalten, die Bundesländer hier intensiv und frühzeitig einzubeziehen. Eine Option in dieser Diskussion – das sage ich als Vertreter Sachsen-Anhalts – ist auch Biogas. Biogas kann schon heute einen wichtigen Beitrag zur Dekarbonisierung leisten. Entsprechende Anreize für einen flexiblen Einsatz sind deshalb

  2. Bundesrat 1043 26.04.2024
    LH Dr. Lydia Hüskens Sachsen-Anhalt

    sind dabei ordentliche Schritte vorangekommen, aber wir sind nicht am Ziel. Es gibt noch immer weiße Flecken, auch in meinem Land, Sachsen-Anhalt, wo noch etwa 2,5 Prozent der Landesfläche nicht mit 4G versorgt sind, etwa im Harz. In anderen Flächenländern mit noch größeren

  3. JB Dr. Jens Brandenburg Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung u…

    für das große Engagement der Länder bei der Anpassung des digitalen Antragsverfahrens und der IT-Fachverfahren. Ein besonderer Dank gilt hier Sachsen-Anhalt, das die Federführung für „BAföG digital

  4. Bundesrat 1043 26.04.2024
    AW Prof. Dr. Armin Willingmann Sachsen-Anhalt

    vielen Stellen nachgeschärft, und wichtige Maßnahmen wurden ergänzt. Ich bin zuversichtlich, dass das Paket in seiner jetzigen Form dem PV-Ausbau in Sachsen-Anhalt wie in Deutschland insgesamt weiteren Schub geben wird

  5. Bundesrat 1043 26.04.2024
    AW Prof. Dr. Armin Willingmann Sachsen-Anhalt

    vergangenen Jahren konnten wir bei uns in Sachsen-Anhalt bereits eine stark zunehmende Dynamik beobachten, die sich mit den heute in Rede stehenden Erleichterungen eindeutig fortsetzen dürfte. Gestatten Sie, dass ich kurz folgende zentrale Punkte des Gesetzes hervorhebe: Durch die Einführung der gemeinschaftlichen Gebäudeversorgung

  6. Bundesrat 1043 26.04.2024
    AW Prof. Dr. Armin Willingmann Sachsen-Anhalt

    umfassen, wird eine bessere Ausnutzung von Dachflächenpotenzialen angereizt. Das sind richtige und wichtige Maßnahmen. Und doch bleibt aus unserer Sicht, aus Sicht Sachsen-Anhalts, ein Wermutstropfen. Denn etwas, das wir uns für dieses Paket gewünscht hätten, ist nicht enthalten: nämlich eine ausreichende Unterstützung unserer Solarindustrie

  7. Bundesrat 1043 26.04.2024
    AW Prof. Dr. Armin Willingmann Sachsen-Anhalt

    China verursachten Marktverzerrungen ist der Druck auf Photovoltaikhersteller in Deutschland unvermindert hoch. Das gilt auch für Unternehmen der Solarindustrie bei uns in Sachsen-Anhalt. Wir hätten uns an dieser Stelle ohne Frage mehr vorstellen können

  8. Bundesrat 1043 26.04.2024
    WG Wolfram Günther Sachsen

    wird ein weiterer wichtiger Impuls für den Ausbau in Deutschland sein. Es gibt aber nicht nur einen Wermutstropfen – wie Kollege Willingmann aus Sachsen-Anhalt es genannt hat –, sondern tatsächlich auch eine schwere Enttäuschung

  9. MD Martin Dulig Sachsen

    zuständigen Behörden, Ausnahmen auch für solche Arzneimittel zuzulassen, würde enorm zunehmen. Die beantragte Neuregelung in Ziffer 1a ginge nach Ansicht des Freistaates Sachsen auch über den von der EU-Kommission vorgeschlagenen freiwilligen Solidaritätsmechanismus für Arzneimittel unter EU-Mitgliedstaaten hinaus. Vielmehr wäre auch eine Einfuhr

  10. MD Martin Dulig Sachsen

    zwar in die Exportstaaten und zulasten der dort lebenden Menschen, denen diese Medikamente dann nicht mehr zur Verfügung stehen. Der Freistaat Sachsen hält dies für bedenklich, zumal die im Moment vorhandene Rechtfertigungsmöglichkeit, wonach mit den eingeführten Arzneimitteln in Deutschland nur „ernsthafte“ Erkrankungen behandelt werden sollen

  11. sich in Rheinland-Pfalz an. Microsoft investiert 3 Milliarden Euro in Nordrhein-Westfalen und Intel 30 Milliarden Euro in seine Halbleiterproduktion in Sachsen-Anhalt. Ich finde, das ist eine Erfolgsbilanz, die unseren Standort durchaus positiv für internationale Investoren dastehen lässt

  12. wird es so sein, dass Flutkatastrophen, dass Klimakatastrophen zunehmen. Wir hatten erst 2023 das Weihnachtshochwasser in Niedersachsen, in Thüringen, in NRW, in Sachsen-Anhalt. Und anders als bei der Flutkatastrophe 2021 sind dabei keine Menschen ums Leben gekommen. Das zeigt, glaube ich, wie gut Retentionsflächen

  13. SM Stephan Mayer CDU/CSU

    Olympiabewerbung fort. Es gibt zum Glück eine breite, geschlossene Mehrheit in Deutschland, die sich für die Bewerbung um Olympische Sommerspiele starkmacht. Sachsen, Nordrhein-Westfalen, Hamburg, Berlin und Bayern sind mit im Boot. Alle haben das Memorandum of Understanding unterschrieben und sind bereit, wenn sie Bewerbungsort

  14. Warten wir doch einmal die anstehenden Landtagswahlen in Sachsen und in Thüringen ab. Und Sie, meine sehr geehrten Abgeordneten, werden von den künftigen Landesregierungen möglicherweise sehr schnell lernen können, wie man eine bessere Politik für unser eigenes Volk macht. In diesem Sinne wünsche

  15. KT Kassem Taher Saleh Grüne

    Recht darauf, mit dem eigenen Namen angesprochen zu werden. Das gilt auch für Minderheiten, unter anderem für Sorbinnen und Sorben in Sachsen oder in Brandenburg. Der Name ist ein Stück der eigenen Biografie. Ich freue mich, dass wir heute Menschen ermöglichen, ihren Namen selbstbestimmt

  16. SP Sören Pellmann Linke

    Schließung von Meyer Burger in Freiberg in Sachsen ist bereits beschlossene Sache. Wenn nicht schleunigst was passiert, folgen die Nächsten, zum Beispiel die PV-Glasmanufakturen in Brandenburg

  17. MK Michael Kellner Parl. Staatssekretär BMWK

    Austausch mit der Branche, insbesondere mit den in Ostdeutschland produzierenden Unternehmen. Mein Ziel bleibt, die Solarindustrie in unserem Land zu erhalten. In Sachsen und Bayern haben wir mit Wacker einen Hersteller von hochreinem Polysilizium. Also am Anfang der Wertschöpfungskette sind wir stark

  18. GJ Gyde Jensen FDP

    Erfolge und die Herausforderungen im deutschen Bildungssystem haben wir lange vor allen Dingen auf nationale Vergleiche gesetzt. Wir haben uns gefragt, warum Sachsen und Bayern besser abschneiden als Berlin und Schleswig-Holstein, welche Regionen niedrigere Schulabbruchquoten aufweisen und wie die Integration besser gelingen kann

  19. GJ Gyde Jensen FDP

    große Bund-Länder-Vereinbarungen und Startchancen-Programme, über die wir heute diskutieren, übertragen? Und was können am Ende dann auch Bayern oder Sachsen machen, um noch besser zu werden

  20. JP Jan Plobner SPD

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister Wissing, ich habe eine konkrete Frage zum Elektrifizierungsprojekt der Franken-Sachsen-Magistrale. Diese verbindet Ost und West, und zwar nicht nur Ost- und Westdeutschland, sondern auch Deutschland mit Tschechien, einem unserer wichtigsten Partner an der Grenze. Seit