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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Rheinland-Pfalz
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209
Sprecher:innen
194
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479 Treffer in 186 Sitzungen für „Rheinland-Pfalz“
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  1. Jetzt schaue ich als Rheinland-Pfälzer mit Grauen in mein Bundesland: BASF in Ludwigshafen, der Arbeitgeber vor Ort. 1958 beschäftigte BASF noch über 41 000 Menschen, heute, erstmals seit 1954, weniger als 30 000 Vollzeitstellen. Das ist die historische Dimension des Stellenabbaus. Der einzig positive

  2. UE Dr. Ute Eiling-Hütig Rheinland-Pfalz

    Ländern in den letzten Jahren und Jahrzehnten viele wertvolle Kompetenzen erarbeitet, um das zu fördern. So profitieren wir in Rheinland-Pfalz zum Beispiel insbesondere davon, dass sowohl die Bereiche frühe Bildung als auch Schule gemeinsam in einem Ministerium verankert sind

  3. JJ Julian Joswig Grüne

    Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Verkehrsminister, letzte Woche haben Sie von den Landesverkehrsministern aus Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen einen Brief bekommen, in dem die beiden Minister warnen, dass die Generalsanierung auf der linken Rheinseite zwischen Köln, Bonn, Koblenz und Mainz 2028 nicht

  4. OK Oliver Krischer Nordrhein-Westfalen

    damit völlig anders als das, was im Jahr 2021 unser Land ereilt hat. Damals starben viele Menschen in den Fluten in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, in den Flüssen Ahr, Urft, Inde und Erft

  5. einen Punkt. Deswegen jetzt noch mal ganz konkret: Ich habe gerade vorgetragen, dass verschiedene Landräte – Sie sind selbst aus dem nördlichen Rheinland-Pfalz –, unter anderem die Landrätin von Ahrweiler, parteiübergreifend gefordert haben, dass Rückhaltebecken aus der Aufbauhilfe 2021 gezahlt werden sollten. Diese klugen Leute

  6. verheerende Hochwasser. Die Gefahr war also seit Generationen bekannt. Als im Juli 2021 die Flut kam, regierten die Grünen in Rheinland-Pfalz. Sie stellten die Umweltministerin. Ja, Sie waren verantwortlich

  7. LB Lisa Badum Grüne

    Naturschutz“ sind, einen Bürokratieaufbau wollen. Jetzt hat die Bauministerkonferenz am 11. September dieses Jahres auf Initiative des CDU-geführten Bauministeriums in Rheinland-Pfalz einstimmig eine Gemeinschaftsaufgabe „Klimaanpassung und Naturschutz“ gefordert. Sind die Bauminister aus Ihrer Sicht alle Bürokraten

  8. Kurzintervention zulassen. – Ich würde gerne noch ein, zwei Worte zu den Aussagen der Kollegin Schneider sagen. Ich selbst komme aus Rheinland-Pfalz und erlebe dort vor Ort ganz konkret, in meinem Wahlkreis, dass Piko-Parks entstehen, dass Grünflächen entstehen, kleinere Parks, in die Menschen sich

  9. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    TG Dr. Thomas Gebhart CDU/CSU

    mahnt uns dieser Hitzesommer – wir müssen uns anpassen an die Folgen des Klimawandels. Das ist kein neues Thema. Wir haben in Rheinland-Pfalz, wo ich herkomme, vor 20 Jahren im Landtag eine Enquete-Kommission zu den Folgen des Klimawandels ins Leben gerufen

  10. MS Dr. Markus Söder Bayern

    globalen Wettbewerb stehen, überlegen, Investitionen in Deutschland zurückzuziehen. Das trifft vor allem den Süden Deutschlands stark, beispielsweise auch Hessen und Rheinland-Pfalz. Ist das der richtige Weg, wenn wir eine weitere große Industrie aus dem Land treiben? Ich halte Entschließungsanträge und die Diskussionen darüber

  11. AP Dr. Andreas Philippi Niedersachsen

    Bundesregierung, im weiteren Verfahren einen entsprechenden Regelungsvorschlag vorzulegen. Vor diesem Hintergrund unterstützen die Länder Niedersachsen, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Rheinland-Pfalz, Saarland und Schleswig-Holstein die Einbringung des Gesetzentwurfs beim Deutschen Bundestag

  12. GB Günter Baumgartner CDU/CSU

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Für die Schüler in Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland ist es heute der letzte Schultag in diesem Schuljahr. Es geht ab in die Sommerferien. Ich wünsche allen schöne Ferien. Für viele Millionen Familien in unserem Land geht

  13. GS Gordon Schnieder Rheinland-Pfalz

    Aufnahme in den Kreis der Länder! Ich freue mich auf die Zusammenarbeit. Meine erste Rede möchte ich dazu nutzen, ein für Rheinland-Pfalz äußerst wichtiges Thema anzusprechen und für unser Anliegen zu sensibilisieren. Auch ich bin der Ansicht, dass die GKV-Beitragssätze stabil bleiben müssen

  14. GS Gordon Schnieder Rheinland-Pfalz

    Gesundheitssystems geschaut wird, welcher Beitrag zur Konsolidierung geleistet werden kann, tragen wir mit. Ich möchte aber anhand ganz aktueller Beispiele aus Rheinland-Pfalz konkret machen, warum wir bei diesem Sparpaket in seiner jetzigen Form Änderungsbedarf sehen. Zum einen entzieht sich der Bund seiner Verantwortung für

  15. GS Gordon Schnieder Rheinland-Pfalz

    dynamisiert werden. So werden jährlich höhere, nicht planbare Kosten entstehen. Wie wollen wir Unternehmen dafür gewinnen, an Standorten in Deutschland und Rheinland-Pfalz milliardenschwere Investitionen zu tätigen, wenn auf wichtige Rahmenbedingungen kein Verlass ist, weil sich etwa gesetzliche Abschläge ständig ändern? Es ist vor allem

  16. GS Gordon Schnieder Rheinland-Pfalz

    Integration innovativer patentgeschützter Medikamente in den Abgaberabatt sehe ich kritisch. Es besteht die Gefahr, dass Forschung künftig nicht mehr in Rheinland-Pfalz und nicht mehr in Deutschland stattfinden wird. Auch die Preis-Mengen-Regelung darf kritisch gesehen werden bei erfolgreichen Medikamenten, die hohe Behandlungskosten verhindern

  17. GS Gordon Schnieder Rheinland-Pfalz

    Gesetzentwurf eine kalte Strukturbereinigung durch Insolvenzen. In Prüm in der Eifel, in meiner Heimat, einer der wenig dicht besiedelten Regionen in Rheinland-Pfalz, befindet sich ein klassisches Krankenhaus der Grundversorgung in einem Insolvenzverfahren. Nach allen Kriterien, die allgemein aufgestellt werden, aktuell auch wieder im Entwurf

  18. OK Oliver Krischer Nordrhein-Westfalen

    Priorität. – Dafür möchte ich auch im Namen der Menschen aus der Region und aller in Nordrhein-Westfalen, aber auch im benachbarten Rheinland-Pfalz, die davon betroffen sind, ausdrücklich Dank sagen. Wir haben hierzu eine Entschließung eingebracht, in der es nicht speziell um die Bonner Nordbrücke

  19. GH Gerald Heere Niedersachsen

    Für die Länder Niedersachsen, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Schleswig-Holstein, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Um die finanzielle Situation der Länder und ihrer Kommunen zu unterstützen, sollen mit vorliegendem Gesetzesentwurf unter anderem die finanzstarken

  20. GH Gerald Heere Niedersachsen

    Länder Niedersachsen, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Schleswig-Holstein, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen erinnern daran, dass das bundesstaatliche Finanzausgleichssystem Ausprägung der föderalen Solidargemeinschaft ist. Durch dieses werden die finanziellen Voraussetzungen geschaffen, um die verfassungsrechtlich gebotene Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse