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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Mecklenburg-Vorpommern
1144
Nennungen
227
Sprecher:innen
222
Sitzungen
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739 Treffer in 213 Sitzungen für „Mecklenburg-Vorpommern“
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  1. Bundesrat 1038 24.11.2023
    MS Dr. Markus Söder Bayern

    ganz Deutschland. Deswegen ist das aus unserer Sicht nicht nur für ein Tourismusland wie Bayern, nicht nur für ein Tourismusland wie Mecklenburg-Vorpommern und viele andere wichtig, sondern für ganz Deutschland

  2. JB Jacqueline Bernhardt Mecklenburg-Vorpommern

    hilft auch im Strafverfahren, denn es fördert, dass die Betroffenen gut vorbereitet, begleitet und informiert werden. In Mecklenburg-Vorpommern gibt es die Prozessbegleitung bereits seit 2010, und wir können für uns konstatieren: Sie hat sich bewährt. Deshalb haben wir uns immer wieder dafür eingesetzt, dass

  3. JB Jacqueline Bernhardt Mecklenburg-Vorpommern

    Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister hat sich damit mehrfach beschäftigt, das letzte Mal im Juni 2022 auf Antrag der Länder Mecklenburg-Vorpommern, Bremen und Berlin. Auch der Bund sieht Handlungsbedarf und hat eine entsprechende Änderung angekündigt. Deshalb finde ich es richtig, dass NRW diese Bundesratsinitiative

  4. IL Ina Latendorf Linke

    meinem Landkreis Ludwigslust-Parchim in Mecklenburg-Vorpommern arbeiten wir an Veränderungen. Es ist der zweitgrößte Flächenlandkreis Deutschlands; er ist größer als das Saarland. Dort gibt es seit 2018 ein Rufbussystem. Die Anfänge waren echt schwer. Wir, das heißt der Landkreis – ich bin Kreistagsabgeordnete

  5. IL Ina Latendorf Linke

    beim Rufbus ist für Nutzer und Anbieter inzwischen aus den Kinderschuhen raus. Und ich muss sagen: Es funktioniert. Dass es in Mecklenburg-Vorpommern auch ein Senioren- und Azubiticket gibt, hilft da sicherlich auch

  6. IM Dr. Irene Mihalic Grüne

    Luft gegriffen. Und ich erkläre ihnen gern, warum: Mittlerweile haben wir in acht Bundesländern Polizeibeauftragte: in Baden-Württemberg, Berlin, Bremen, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein – Frau Nicolaisen – und Brandenburg. Überall hörte das Gerede vom Generalverdacht und vom Misstrauen schlagartig

  7. YR Ye-One Rhie SPD

    unserer Geschichte, und trotzdem hat die Teilung auch heute noch Einfluss auf unser Miteinander. Diejenigen, die nach 1990 in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt oder Thüringen geboren sind, haben die DDR selbst nicht mehr erlebt. Viele Eltern und Großeltern allerdings sind in einem Staat

  8. IL Ina Latendorf Linke

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Küstenkind aus Mecklenburg-Vorpommern werde ich räumlich vielleicht eher mit „Rostocker Kümmel“ und „Küstennebel“ in Verbindung gebracht als mit Wein

  9. IL Ina Latendorf Linke

    Aber auch in Mecklenburg-Vorpommern gibt es ein Weinanbaugebiet und immerhin 16 Winzer

  10. IL Ina Latendorf Linke

    gibt in der Branche von Rattey in Mecklenburg-Vorpommern bis Landau in der Pfalz Sorgen. Da fehlen Fördermittel, es gibt Umsatzeinbußen durch hohe Inflation. Auch hier stehen Winzer durch die Marktmacht des Lebensmitteleinzelhandels unter Preisdruck. Es ist richtig, die Arbeit der Winzerinnen und Winzer erleichtern

  11. auch unseren ältesten Landwirtschaftsminister, in Mecklenburg-Vorpommern, der immer mit guten Vorschlägen vorangeht

  12. GE Georg Eisenreich Bayern

    Protokollerklärung aller Länder Die Länder Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen begrüßen grundsätzlich die Einführung eines Vergiftungsregisters, weisen aber, wie bereits im ersten Durchgang, darauf hin, dass

  13. MH Monika Heinold Schleswig-Holstein

    Länder Schleswig-Holstein, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen betonen, dass eine Lösung der angesprochenen Herausforderungen in erster Linie durch eine ausreichende Finanzierung aller Schwerpunkte der GAK erreicht werden kann. Die Maßnahmen des Küstenschutzes infolge des Klimawandels und des präventiven Hochwasserschutzes sind ebenso Schwerpunkte

  14. MH Monika Heinold Schleswig-Holstein

    Länder Schleswig-Holstein, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen sehen die dringende Notwendigkeit, im Rahmen des parlamentarischen Verfahrens eine Erhöhung der im Haushaltsplanentwurf veranschlagten Kassenmittel für die GAK auf das ursprünglich veranschlagte Niveau herbeizuführen und die Verpflichtungsermächtigungen für die kommenden Jahre zu erhöhen

  15. BM Bettina Martin Mecklenburg-Vorpommern

    Land Mecklenburg-Vorpommern erklärt, dass die in der Richtlinie 1999/62/EG (Eurovignetten-Richtlinie) der EU-Kommission in der Fassung der Novellierung durch die Richtlinie (EU) 2022/362 vom 24. Februar 2022 angestrebte Stärkung der Klimaneutralität im Güterverkehr und die Vereinheitlichung von Regelungen auf EU-Ebene grundsätzlich unterstützt

  16. BM Bettina Martin Mecklenburg-Vorpommern

    Sicht des Landes Mecklenburg-Vorpommern erscheint es sinnvoll, den CO2-abhängigen Mautbestandteil gestaffelt bis zum Jahr 2030 zu erhöhen, um den Transportunternehmen die Berücksichtigung der entstehenden Mehrkosten in der Preisgestaltung zu ermöglichen. Ferner könnte durch eine Verschiebung der Ausweitung der Regelung auf Transportfahrzeuge

  17. CS Carsten Schneider Staatsminister beim Bundeskanzler

    insbesondere Ostdeutschland zur Erneuerbaren-Region schlechthin zu machen. Wir sind das in weiten Teilen schon in Brandenburg, in Sachsen-Anhalt, in Mecklenburg-Vorpommern: ein Energieproduzent. Und dort, wo Energie produziert wird, da ist auch Industrie, da sind auch Arbeitsplätze. Und genau das zeichnet sich jetzt

  18. SM Sepp Müller CDU/CSU

    West. Die Einkommensunterschiede zwischen Ost und West liegen bei gleicher Arbeit bei bis zu 20 Prozent. Die Vermögensunterschiede bei Erbschaften in Mecklenburg-Vorpommern liegen im Vergleich zu Bayern bei über 100 000 Euro. Natürlich ist das etwas, was die Menschen im Transformationsprozess nicht nur besorgt

  19. Einheit heißt auch nicht Einheitlichkeit. Nein, Mecklenburg-Vorpommern muss nicht Hessen werden

  20. Regionen, die das heutige Westdeutschland sind, vergleichbare Schuld auf sich geladen. Aber die Menschen, die im heutigen Sachsen oder im heutigen Mecklenburg-Vorpommern in den 30er-Jahren des letzten Jahrhunderts ihre letzte freie Wahl erlebt hatten, mussten nicht nur eineinhalb Jahrzehnte auf die nächste freie