Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Mali hat eine aktive Zivilgesellschaft und eine Tradition von demokratischen Wahlen. Das sind Grundsteine, auf denen Stabilität aufbaut, und genau das sind die Grundsteine, die wir stärken wollen. Aber wir sehen eben auch, dass es Akteure in Mali gibt, die ganz klar das Ziel verfolgen
-
sage Ihnen: Mit einer seriösen Außen- und Verteidigungspolitik hat Ihre ganze Mali-Politik überhaupt nichts zu tun. Deshalb: Beenden Sie endlich dieses Chaos. Ziehen Sie die richtigen Konsequenzen. Holen Sie die Soldaten schleunigst nach Hause, anstatt hier weiter herumzugurken und deren Leben weiter in Mali
-
Blick auf das Thema der von Ihnen beantragten Aktuellen Stunde sei Ihnen deshalb Folgendes gesagt: Sie erkennen offensichtlich nicht, dass wir in Mali zwei unterschiedliche Missionen haben. Zum einen – darüber haben wir eben schon gesprochen – ist das EUTM Mali, und ich teile die Bedenken einiger
-
kommen nun gerne auf das eigentliche Thema zu sprechen. Es ist gut und richtig, dass wir über unser Engagement in Mali sprechen; denn in letzter Zeit haben sich bereits einige Rahmenbedingungen für unser Engagement geändert, und gestern wurden nun noch weitere Änderungen für die nahe … gewohnter Verbundenheit waren ja schon vorher gegen eine Beteiligung der Bundeswehr an der UN-Mission MINUSMA und der EU-Mission EUTM Mali und werden das auch zukünftig sein
-
Mitte dieses Hohen Hauses hingegen haben wir eine weitaus verantwortungsvollere Einstellung zur Außenpolitik. Wir haben den Mali-Mandaten bisher aus guten Gründen zugestimmt, die jetzt nicht plötzlich alle hinfällig sind. Die Ziele, die wir mit unserem Engagement verfolgen, sind weiter gegeben. Wir wollen verhindern, dass … islamistische Terrorismus in Mali und der gesamten Sahelregion erstarkt. Und bei aller Liebe, wohin führt denn Terrorismus in der Regel? Zu Flucht, Vertreibung und Not für die Zivilgesellschaft
-
Zweitens. Wir müssen zwischen dem EU-Mandat EUTM Mali und dem UN-Mandat MINUSMA unterscheiden. Eine Ausbildung von malischen Soldatinnen und Soldaten im Rahmen der EUTM Mali muss und wird unter den aktuellen Umständen kritisch untersucht werden
-
Mission. – Das kann sein. Richtig ist aber auch, dass wir 2012 – da hatten wir schon mal die Debatte darüber, wie es in Mali weitergeht – am Ende froh waren, dass die Franzosen im Antiterrorkampf nach Mali gegangen sind und damals einen weiteren Vormarsch der islamistischen Terroristen
-
alle Bundesregierungen immer sagten, und ziehen Sie die Lehren aus dem gescheiterten Afghanistan-Einsatz. Die deutschen Kontingente in Mali und im Irak tragen eben nicht zur Stabilisierung bei. In Mali wird am laufenden Band geputscht, im Irak beschießen sich die Volksgruppen mit Raketen – und mittendrin
-
haben sich auch zur Friedenspolitik bekannt, Frau Außenministerin; das finde ich völlig richtig. Aber dann muss endlich und sofort die Bundeswehr aus Mali abgezogen werden. Wir haben die Offiziere ausgebildet, die dort Putsche begehen. Die Staaten der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft, ECOWAS, schließen die Grenzen zu Mali
-
Bundestag 20/211 31.01.2025 ·TOP 18: Abschlussbericht der Enquete-Kommission Lehren aus Afghanistan für da…
Erfahrungen aus den Stabilisierungseinsätzen der letzten Jahre in Afghanistan und Mali müssen auch in die neue Auftragslandschaft übertragen werden. IKM und LV/BV werden zukünftig eng miteinander verwoben und gleichzeitig wahrzunehmen sein. Die Lehren aus Afghanistan können und müssen uns dabei helfen, auch für das deutsche
-
Bundestag 20/203 05.12.2024 ·ZP 6: Gesetz zur weiteren Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft und …
Gestern habe ich mit einem Freund telefoniert. Wir waren gemeinsam in Mali im Einsatz; jetzt ist er in Litauen in einer einsatzgleichen Verpflichtung, der EFP, und ist dort quasi der Stolperdraht der NATO – der erste Schritt zu einer wirksamen Abschreckung. Aber unsere Sicherheitslage erfordert mehr
-
Bundestag 20/194 17.10.2024 ·TOP 10: Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabil…
Drittens. Auch dieses Mandat besteht wieder aus den altbekannten Floskeln, sozusagen Copy-and-Paste aus den Mandaten für Afghanistan und Mali. Abschließend heißt es dann – wie immer –, Deutschland müsse Verantwortung übernehmen; denn unsere Sicherheit wird diesmal am Zweistromland, wie gerade schon vom Kollege Schwabe gehört
-
Bundestag 20/189 27.09.2024 ·TOP 34: Vereinbarte Debatte – anlässlich des dritten Jahrestags der Evakuieru…
haben auch schon aus Fehlern gelernt. Wir haben bei der Evakuierung in Mali schon manches besser gemacht. Manche Berichte an den Bundestag waren nicht mehr ganz so euphemistisch wie früher, sondern realistischer. Auch das ist vernünftig
-
Bundestag 20/189 27.09.2024 ·TOP 34: Vereinbarte Debatte – anlässlich des dritten Jahrestags der Evakuieru…
Milliarden Euro deutsche Steuergelder für Ihren Krieg verbrannt. Ein Krieg, an dessen Ende den Taliban Kabul wieder übergeben worden ist. In Mali waren es rund 4,5 Milliarden Euro, die Sie regelrecht in den Sand gesetzt haben. Für nichts und wieder nichts
-
Bundestag 20/189 27.09.2024 ·TOP 36: Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabil…
bedeutet, bleibt derzeit noch unklar. Allerdings sollten für Deutschland und die Bundeswehr die abrupten und chaotischen Beendigungen der Einsätze in Afghanistan und Mali eine Warnung sein. Denn die Zeichen im Nahen und Mittleren Osten stehen auf Sturm. Eine Verwicklung der NATO und damit auch
-
Bundestag 20/189 27.09.2024 ·TOP 36: Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabil…
leiden weiterhin unter Gewalt. Wir müssen erkennen, dass militärische Einsätze keine nachhaltigen Lösungen schaffen, weder im Irak noch in Afghanistan oder in Mali
-
Bundestag 20/189 27.09.2024 ·TOP 36: Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabil…
jährigen Afghanistan-Krieg, wo rund 18 Milliarden Euro deutscher Steuergelder versenkt worden sind. Nichts hat man gelernt aus den Auslandseinsätzen in Mali, wo man rund 4,5 Milliarden Euro verausgabt
-
Bundestag 20/180 03.07.2024 ·TOP 5: Kein deutsches Steuergeld für ideologische Entwicklungshilfe-Projekte…
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Hunger mit lokalen Anbaumethoden in Mali bekämpfen, Arbeitsrechte auf den Plantagen in Côte d’Ivoire stärken, Impfstoff am Institut Pasteur in Senegal produzieren – das sind nur einige Beispiele, die zeigen, was Entwicklungszusammenarbeit bedeutet, welch vielfältige
-
Bundestag 20/178 27.06.2024 ·TOP 8: Schutz durch Europa muss nicht heißen Schutz in Europa – Für mehr Beg…
erfolgreich waren wir damit nicht. Dann hat man es mit dem „Türkei-Deal“ versucht. Auch die Versuche, die Verantwortung nach Libyen oder Mali abzuschieben, sind gescheitert
-
Bundestag 20/178 27.06.2024 ·TOP 11: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
Bundestag nie die Leistungsbilanz des Auswärtigen Amts unter die Lupe genommen wird. Was können und was machen unsere Diplomaten eigentlich? Afghanistan, Mali, Kosovo und eben Bosnien: Nicht die Bundeswehr hat dort versagt, sondern die deutsche Außenpolitik