Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Ländern weiter modernisieren. Wir werden den Schutz vor chemischen, biologischen und nuklearen Gefahren erhöhen. Wir werden die Notstromversorgung der kritischen Infrastruktur verbessern und auch in das Projekt „Labor Betreuung 5.000“ weiter investieren, weil es so wichtig ist, für die verschiedenen Krisenlagen auch unterschiedlich gewappnet
-
wichtiger denn je, auch die Cyberresilienz und die kritische Infrastruktur zu stärken. Denn viel wahrscheinlicher, als dass Putin uns jetzt mit konventionellen Waffen angreift, ist es doch, dass er beispielsweise unsere Krankenhäuser oder unsere Wasserinfrastruktur hacken wird. Wir dürfen Investitionen hier nicht zurückhalten; daher müssen
-
Europa herrscht Krieg. Auch wir merken die Auswirkungen dieses Krieges jeden Tag. Wir erleben die Auswirkungen ökonomisch, durch Angriffe auf unsere kritische Infrastruktur und durch gezielte Desinformation in unserer Gesellschaft. Für diese hybriden Bedrohungsszenarien brauchen wir den Zivilschutz
-
Bundestag 20/51 08.09.2022 ·TOP 2: Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vul…
last, but not least die Funktionsfähigkeit von kritischer Infrastruktur – damit meine ich nicht die Parteizentrale der CDU – zu gewährleisten
-
Bundestag 20/51 08.09.2022 ·TOP 2: Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vul…
gegen COVID‑19. Das ist ein Erfolg. Sollten es die Umstände erfordern, kann so die Funktionsfähigkeit unseres Gesundheitssystems und der sonstigen kritischen Infrastruktur gewährleistet und ein weitestgehend geregelter Schulunterricht in Präsenz aufrechterhalten werden
-
Bundestag 20/51 08.09.2022 ·TOP 2: Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vul…
Durch die Voraussetzung einer konkreten Gefahr für die kritische Infrastruktur ist die Hürde für einen Teil der möglichen Maßnahmen durch die Länder höher denn je. Hohe Inzidenzen oder abstrakt begründete Gefährdungen sind nicht ausreichend
-
Bundestag 20/51 08.09.2022 ·TOP 2: Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vul…
Länder bekommen die Möglichkeit, nur in absoluten Notsituationen – etwa bei einem Zusammenbruch des Gesundheitswesens oder der Funktionsuntüchtigkeit kritischer Infrastruktur – eigene Maßnahmen durch parlamentarischen Beschluss zu ergreifen. Ich erwarte, dass sich die Bundesländer klar an das Gesetz halten und eigene Maßnahmen ausschließlich ergreifen, wenn eine
-
Bundestag 20/51 08.09.2022 ·TOP 2: Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vul…
Gesetzentwurf räumt den Ländern die Möglichkeit ein, weitere grundrechtseinschränkende Maßnahmen zu ergreifen, wenn eine Überlastung der kritischen Infrastruktur droht und die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems bedroht ist. Beide Kriterien hängen fundamental auch von der Pflicht zur häuslichen Isolation ab, deren Dauer die Länder in eigener Regie
-
Bundestag 20/51 08.09.2022 ·TOP 2: Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vul…
Möglichkeit der Länder, unter der Maßgabe der Überlastung der kritischen Infrastruktur und der Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems landesweite Abstandsregelungen und Personenobergrenzen für Veranstaltungen festsetzen zu können, führt letztlich dazu, dass der Gastronomie und der Veranstalterbranche jegliche Planungsperspektive genommen wird. Dies wird neben der trabenden Inflation
-
Cyberangriffe kosten die deutsche Wirtschaft bis zu 200 Milliarden Euro im Jahr. Besonders bedroht sehen sich die Betreiber kritischer Infrastrukturen. Wo bleibt Ihre konkrete Antwort darauf, liebe Regierung? Sie zeigen stattdessen eine beharrliche Aversion gegen innovative Technologien. Die Blockchain fehlt mittlerweile komplett in Ihrer Strategie
-
Bundestag 20/48 08.07.2022 ·TOP 29: Deutschland als Innovations-, Biotechnologie- und Pharmastandort stär…
Produktion im Interesse der Gesellschaft in den Blick nehmen, also sozusagen gemeinnützig aufstellen. Auch das sollten wir zu schützenswerten, zu sogenannten kritischen Infrastrukturen erklären. Dann haben wir ganz andere Handlungsmöglichkeiten. Dann hätten wir auch Einfluss auf Preisgestaltung. Und nebenbei: Wir hätten erst recht auch Einfluss
-
Bundestag 20/47 07.07.2022 ·TOP 10: Vereinbarte Debatte – Ein Jahr nach der Flutkatastrophe – Lehren für …
Angriffe und Schwierigkeiten, Katastrophenlagen werden möglicherweise häufiger auftreten. Es ist ein sehr komplexes Gefüge aus Extremwetterlagen, Großbränden, Pandemien, Terrorlagen, Cyberattacken auf kritische Infrastrukturen oder längerfristigen Stromausfällen. Darauf müssen wir uns gemeinsam – Bund, Länder und Kommunen – bestmöglich vorbereiten. Wichtig ist hier: Risikoerkennung, komplettes Lagebild, Einsatz
-
Bundestag 20/47 07.07.2022 ·TOP 14: Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vul…
werden jedenfalls alles tun, um die Überlastung der kritischen Infrastruktur zu vermeiden. Wir werden die Vermeidung von gesundheitlichen Spätfolgen in den Blick nehmen
-
Bundestag 20/47 07.07.2022 ·TOP 14: Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vul…
Infektionszahlen aber wieder steigen, und darauf müssen wir vorbereitet sein. In jedem Fall müssen wir für den Schutz des Gesundheitssystems, der kritischen Infrastruktur und der vulnerablen Bevölkerungsgruppen vorsorgen
-
Bundestag 20/47 07.07.2022 ·ZP 18: Erste Beratung des von den Abgeordneten Karsten Hilse, Steffen Kotré,…
auch im Westen haben in den vergangenen Monaten Cyberangriffe auf kritische Infrastruktur zugenommen
-
Bundestag 20/47 07.07.2022 ·ZP 18: Erste Beratung des von den Abgeordneten Karsten Hilse, Steffen Kotré,…
haben und keine Stromlücke. Wenn dem wirklich so ist, stelle ich mir, ehrlich gesagt, die Frage, warum das Wirtschaftsministerium den Betreibern kritischer Infrastrukturen – nachzulesen in einer schriftlichen Antwort an unseren Kollegen Pilsinger – empfiehlt, sich mit Notstromaggregaten auszustatten
-
Antrag will ich aber durchaus loben: Sie listen das zunehmend komplexere Gefahrenspektrum korrekt auf, nennen neben Dürre, Extremwetterlagen, Klimawandel, Cyberattacken auf kritische Infrastrukturen auch weitere Szenarien. Das muss natürlich durch einen kompetenten Katastrophenschutz beantwortet werden. Das, was die Union, aber leider auch die Ampel bisher
-
Bewertung, die von den Beratern, die uns zur Verfügung stehen, so getroffen wurde. Der Gepard ist zum Beispiel dafür da, auch kritische Infrastruktur zu schützen, indem er mit dem Rohr in die Luft schießt
-
Aber der Gepard ist eben kein Panzer. Und deswegen ist die Entscheidung getroffen worden, den Gepard zu liefern, weil er kritische Infrastruktur absichern kann. Es ist dem Kollegen Resnikow, dem ukrainischen Verteidigungsminister, auch sehr wichtig gewesen, die Möglichkeit zu haben, durch den Gepard diese Sicherung
-
dann entsprechend kämpfen könnt?“, und er hat gesagt: „Ja, bitte, unbedingt.“ Um es zu wiederholen: weil ich damit insbesondere die kritische Infrastruktur schützen kann. Deswegen ist das, was jetzt geliefert werden kann, ausdrücklich im Interesse der Ukraine und von ihr auch ausdrücklich gewollt