Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/108 12.11.2026 ·TOP 10: EU-Armutsmigration sofort stoppen – Zugang zu deutschen Sozialleistun…
Denn wenn Sie ihn gelesen hätten, dann wüssten Sie, dass Polen, Tschechen, Rumänen, Italiener, Franzosen, all diejenigen aus der Europäischen Union, die nach Deutschland kommen und hier arbeiten, die von ihrem Einkommen leben können, Deutsch sprechen und dazugehören wollen, herzlich willkommen sind
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Bundestag 21/108 12.11.2026 ·TOP 14: Gesetz zum Verbot der Inanspruchnahme von Ersatzmutterschaft im In- u…
Beim Organhandel gilt sie seit Jahren. Da hat der Gesetzgeber erkannt, dass sich die Vermarktung des menschlichen Körpers nicht an Landesgrenzen hält. Italien ist diesen Weg 2024 gegangen, mit genau dem gleichen Strafrahmen, den wir vorschlagen. Erst am Montag wurde ein Urteil des Obersten Gerichtshofs
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Bundestag 21/108 12.11.2026 ·TOP 14: Gesetz zum Verbot der Inanspruchnahme von Ersatzmutterschaft im In- u…
betroffenen Frauen, für die Kinder, Wunscheltern und unsere gesamte Gesellschaft gerecht wird. Sie hingegen möchten diesen wichtigen Schritt überspringen, schauen nach Italien, übernehmen eine Regelung und legen sie hier vor. Eine ernsthafte Auseinandersetzung mit den ethischen Fragen dahinter in ihrer ganzen Tiefe findet
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Bundestag 21/108 12.11.2026 ·TOP 14: Gesetz zum Verbot der Inanspruchnahme von Ersatzmutterschaft im In- u…
reguliert sind, so zum Beispiel in manchen Ländern der USA. Die Einordnung neben schwersten international verfolgten Straftaten wie Völkermord hat bereits in Italien völkerrechtliche Fragen aufgeworfen
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Bundestag 21/106 06.11.2026 ·TOP 26: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Peter Boehringer, Michael Es…
Wenn ein mittelständischer Maschinenbauer seine Anlagen ohne Zölle und Grenzformalitäten in Frankreich, Italien und Polen verkaufen kann, dann sichert das Arbeitsplätze
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Bundestag 21/106 06.11.2026 ·TOP 26: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Peter Boehringer, Michael Es…
fließt auch ein Teil unseres Geldes nach Österreich und Italien, weil wir wichtige neue Verkehrsachsen wie den Brenner-Basistunnel aufbauen, was am Ende unsere deutsche Exportwirtschaft unterstützen wird
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nicht nur in Deutschland geht die Jugend auf die Straße, auch in Frankreich, Italien und Spanien. Und mehr noch: In Brasilien hat Lula den rechtsextremen Bolsonaro geschlagen. In Serbien hat eine von jungen Menschen getragene Bewegung den Autokraten Vučić aus dem Amt gejagt
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erfordert Kreativität. So beispielsweise vorletzte Woche in Istanbul. Da trafen wir uns im E4-R4-Format, vier Außenminister aus Europa, Frankreich, Großbritannien, Italien und Deutschland, und vier Außenminister der weiteren Region, Türkei, Saudi-Arabien, Pakistan und Ägypten. Dieses Treffen war kreative deutsche Diplomatie; noch kein
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einen Abgrund. Die Gewaltausbrüche am Wochenende – Frankfurt, Köln, Hamburg – zeigen, welche zerstörerischen Kräfte sich zusammenballen – wie schon in Frankreich, Großbritannien oder Italien. Dahinter steht überall eine extreme politische Linke, die unsere bürgerlich-abendländische Gesellschaft umstürzen will
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Bundestag 21/104 04.11.2026 ·TOP 5: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
Erst kürzlich hat Belgien Reaper-Drohnen fliegend nach Italien verlegt und sie anschließend Sea Guardian unterstellt. Bemerkenswert daran: Belgien begründete den Drohneneinsatz ausdrücklich auch mit der Überwachung von Migration im Mittelmeer – nicht mit Massenvernichtungswaffen, nicht mit Terrorismus, sondern mit Migration. Während Menschen im Mittelmeer ertrinken
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Bundestag 21/102 15.10.2026 ·TOP 9: Migrationsbilanz für Deutschland – Kosten und Nutzen der Zuwanderung …
Professor Gianaurelio Cuniberti, in Italien geboren, forscht an der TU Dresden an Nanotechnologie. Der gebürtige Schotte Sir Donald Runnicles ist Chefdirigent unserer Dresdner Philharmonie. Mit TSMC investiert ein Unternehmen aus Taiwan gemeinsam mit europäischen Partnern Milliarden von Euro in Dresden. Für die Familien internationaler Fachkräfte
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Bundestag 21/101 14.10.2026 ·ZP 2: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zurückbewegen. Um nur eine kleine Auswahl zu nennen: Belgien hat den Ausstieg gekippt; der Schweizer Ständerat redet über den Neubau von Kernkraftwerken; Italien wird dahin zurückkehren; Polen wird neu einsteigen; die Niederlande werden wieder Kernkraftwerke bauen; Taiwan will seine letzten zwei Kernkraftwerke wieder in Betrieb
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Meine Damen und Herren, Deutschland ist nicht mehr das Zielland Nummer eins in Europa, sondern steht an dritter Stelle, nach Frankreich und Italien
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Bundestag 21/100 09.10.2026 ·TOP 41: Gesetz für mehr Gerechtigkeit durch die Stärkung der Zollverwaltung u…
ihre Vermögenswerte entzieht, sondern dass sie nachhaltig ihr Image der Unantastbarkeit und damit ihre gesellschaftliche Wirkmächtigkeit zerstört. Beispiele dafür gibt es in Italien, aber auch in Spanien, Belgien und Schottland zur Genüge
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Bundestag 21/99 08.10.2026 ·TOP 16: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
Erst letzte Woche forderte die EU-Außenbeauftragte die Mitgliedstaaten dazu auf, mehr Fregatten ins südliche Rote Meer zu entsenden. Italien hat in der Zwischenzeit damit begonnen, seine eigenen Handelsschiffe zu eskortieren. Aber Aspides bedeutet „Schutzschild“. Und dieser Schutz funktioniert nur, wenn wir nicht auf Alleingänge
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Bundestag 21/99 08.10.2026 ·TOP 17: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Marc Bernhard, Kay Gottschal…
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! 70 Prozent der Menschen in der EU leben in den eigenen vier Wänden. In Italien sind es 77 Prozent, in Polen 79 Prozent und in der Slowakei sogar 91 Prozent. Und bei uns? Im angeblich reichsten Land Europas sind
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Bundestag 21/98 07.10.2026 ·TOP 5: Gesetz zu dem Partnerschaftsabkommen vom 17. Januar 2026 zwischen der…
Bedenken gegen dieses Abkommen gab es viele: aus Frankreich, Italien, aber auch aus Polen, Österreich und Ungarn. Wir müssen diese Bedenken weiterhin ernst nehmen und unterschiedlichen Sichtweisen Rechnung tragen. Die Verhandlungen waren nicht einfach. Das Ergebnis ist ein Kompromiss, der die richtige Antwort
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weil sie ihre Medikamente nicht mehr bezahlen können. Meloni kürzte Italiens Grundsicherung radikal runter. Die Zahl der Menschen in absoluter Armut steigt weiter an. Rechte Politik löst soziale Probleme nicht; sie verschlimmert
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hinter Frankreich, Italien und Spanien. Das ist das Ergebnis unserer Politik. Das ist das, was diese Koalition möglich gemacht hat. Wir haben in der Tat aus der Migrationswelle eine Migrationswende gemacht und sind erfolgreicher als alle anderen Länder in Europa
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Unsere europäischen Nachbarländer machen es uns seit Jahren vor: Polen, Österreich, die Schweiz, Italien und Griechenland überwachen ihre Grenzen mit Drohnen. Und bei uns? Außer einigen Testversuchen gibt es kein umfassendes Konzept zum Einsatz von Drohnen zur Grenzüberwachung und auch keine entsprechenden Haushaltsmittel in Ihrem