Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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erleben sie aus dem Islamismus. Wir erleben die Einschüchterung ausländischer Oppositioneller hier in Deutschland, sei es durch China, sei es durch den Iran, und vieles, vieles andere
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Bundestag 21/109 13.11.2026 ·TOP 15: Gesetz zu dem Partnerschaftsabkommen vom 17. Januar 2026 zwischen der…
ganz offensichtlich Russland. Das ist ganz offensichtlich China. Das sind ganz offensichtlich die kleineren Schurkenstaaten wie Nordkorea und Iran. Es ist leider zu häufig auch die Trump-Administration gewesen. Aber das war es schon. Der Rest der Länder weltweit – das sind über 150 Länder
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Bundestag 21/109 13.11.2026 ·TOP 30: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
eigentlich an allem, was für die Einsatzvorbereitung notwendig gewesen wäre. Die Situation vor Ort hat diese nämlich gar nicht zugelassen. Die Iraner haben einen möglichen Einsatz klar abgelehnt, öffentlich gedroht und einen möglichen Einsatz als Angriff auf sich postuliert. Und dennoch mussten Soldatinnen und Soldaten
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Bundestag 21/108 12.11.2026 ·ZP 4, 5: Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer Vo…
haben dafür gesorgt, dass die Strompreise in der Energiekrise, auch beim Konflikt um die Straße von Hormus und beim Angriff auf den Iran, günstig sind. Genau deshalb meine Frage: Nehmen Sie es zur Kenntnis, dass die fossilen Energien hoch subventioniert sind? Nehmen
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Täter werden sofort feststellen, dass es grundlegende Unterschiede zwischen der iranisch-islamistischen Gewaltherrschaft und dem freiheitlich-demokratischen Deutschland gibt, verkörpert durch Schwarz-Rot-Gold
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Setzen Sie sich mal gegen den Terrorismus und seine Ursachen, beispielsweise die Unterstützer aus dem Iran, ein! Was Sie verbreiten, ist völlig einseitig
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Bundestag 21/107 11.11.2026 ·TOP 3: Vereinbarte Debatte: – Orange Day – Frauen schützen, Gewalt stoppen
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Gewalt gegen Frauen existiert, besonders zum Beispiel im Iran, wo Frauen ausgepeitscht werden, weil sie sich nicht verhüllen oder öffentlich ihre Liebe zu einem Mann zeigen, mit dem sie nicht verheiratet sind. Auch in Deutschland gibt
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Bundestag 21/105 05.11.2026 ·ZP 5: ZP 5 Beratung des Antrags der Abgeordneten Deborah Düring, Agnieszka …
Autofahrer, es sind besonders die Verbrennerfahrer, die mit explodierenden Preisen an den Tankstellen aufgewacht sind, weil Trump einen Krieg gegen den Iran begonnen hat, der zu explodierenden Ölpreisen auf der ganzen Welt geführt
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Bundestag 21/105 05.11.2026 ·ZP 5: ZP 5 Beratung des Antrags der Abgeordneten Deborah Düring, Agnieszka …
weil wir immer mal wieder in der Kommentierung unterschiedlicher Auffassung sind: Wie kommentiert man Venezuela? Wie kommentiert man den Angriff auf den Iran? Aber umso wichtiger ist es, dass wir bei allen Unterschieden, die es gibt, eine Gemeinsamkeit haben, und diese Gemeinsamkeit ist das Fundament
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Bundestag 21/105 05.11.2026 ·ZP 5: ZP 5 Beratung des Antrags der Abgeordneten Deborah Düring, Agnieszka …
Venezuela angegriffen haben, war die Rechtslage „komplex“. Den Krieg im Iran hat diese Bundesregierung nie als das benannt, was er ist: ein Bruch des Gewaltverbots. Im Gegenteil: Der deutsche Bundeskanzler sprach von „Drecksarbeit“. Das ist keine konsequente Verteidigung des Völkerrechts, das ist eine politische Relativierung
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Bundestag 21/105 05.11.2026 ·TOP 14: Diesel-Abkommen für Deutschland – Energiesicherheit nach US-Vorbild i…
müssen beendet werden. Die Bundesregierung sollte alles in ihrer Macht Stehende dafür tun, Trumps angedrohten neuen Angriff auf den Iran zu verhindern
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Bundestag 21/105 05.11.2026 ·TOP 17: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses …
darauf sein, dass es bei uns eben keine Verschleppungen wie in den russisch besetzten Gebieten der Ukraine gibt, keine Massenhinrichtungen wie im Iran. Wir können uns darüber freuen, in einer Demokratie zu leben, die all das überwunden hat, was wir in zwei deutschen Diktaturen erlebt
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würde Sie gerne noch mal fragen, ob Sie inzwischen sagen können, ob die Angriffe Israels und der USA auf den Iran völkerrechtswidrig waren und, wenn ja, was für Konsequenzen Sie daraus ziehen, vor allen Dingen zum Beispiel in Bezug auf die US-Basen in Deutschland
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Zweite ist, dass Sie nicht verkennen dürfen, dass es die Staatsideologie des Iran ist, Israel als Staat zu vernichten und die Juden zu töten
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sicherstellen. Das gilt auch für die Straße von Hormus, wo kein Kompromiss dahin gehend gemacht werden darf, dass es irgendeine Kontrolle durch Iran gibt oder dass es den Einzug von Zoll oder irgendeiner anderen Gebühr gibt
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über die Zustände in Kuba streiten; da bin ich bei Ihnen. Aber das Völkerrecht gilt für alle, auch für Kuba und den Iran. Das müssen Sie doch mal einsehen
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Bundestag 21/102 15.10.2026 ·TOP 9: Migrationsbilanz für Deutschland – Kosten und Nutzen der Zuwanderung …
Partnern Milliarden von Euro in Dresden. Für die Familien internationaler Fachkräfte wird die Dresden International School erweitert. Reza Mahour kam aus dem Iran über Kanada nach Deutschland, hat in Leipzig gemeinsam mit Partnern das Unternehmen Primogene gegründet. Es entwickelt enzymatische Herstellungsverfahren für Ernährung und Pharmazie
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Bundestag 21/102 15.10.2026 ·TOP 15: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
Inseln, sodass drumherum dann angeblich – das ist völkerrechtlich nicht in Ordnung, wird von den Chinesen aber so behauptet – chinesisches Hoheitsgewässer entsteht. Der Iran kontrolliert die Straße von Hormus dadurch, dass er diesen seit Jahrtausenden international genutzten Schifffahrtsweg blockiert. Russland sucht nach Wegen, die Nordostpassage
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Bundestag 21/102 15.10.2026 ·TOP 15: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
Dieser Einsatz richtete sich zwar vor allem gegen den Iran, den größten Unterstützer der Huthi-Terroristen, und unterschied sich damit grundlegend vom defensiven Auftrag der EU-Mission Aspides. Doch er verdeutlicht, welche Anforderungen militärische Einsätze auf See an die Einsatzbereitschaft und Durchhaltefähigkeit von Schiffen
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Bundestag 21/102 15.10.2026 ·TOP 15: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
Zustimmung des jeweiligen Anrainerstaates voraus. In der Straße von Hormus wäre dies, wenn es so weit käme, auf der Nordseite der Iran. Kaum denkbar, dass von dort Zustimmung für einen solchen Einsatz kommt