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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Haushaltsausschuss
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Nennungen
280
Sprecher:innen
228
Sitzungen
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631 Treffer in 142 Sitzungen für „Haushaltsausschuss“
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  1. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30
    BH Bruno Hönel Grüne

    Eine Rolle spielt, was Sie beispielsweise im Haushaltsausschuss beantragen, was Sie an konkreten Vorschlägen machen. Und den einzigen konkreten Vorschlag, den ich von der Union kenne, ist die Kürzungsliste von Ihrem Chefhaushälter Middelberg

  2. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30
    NG Nicole Gohlke Linke

    Wieder gibt es keine zusätzlichen Gelder für mehr feste Stellen in der Wissenschaft. Dabei haben sogar eure eigenen Kolleginnen und Kollegen im Haushaltsausschuss genau das verlangt: ein Programm, um endlich feste Stellen in der Wissenschaft schaffen zu können. Aber auch davon ist in Ihrem Haushaltsentwurf

  3. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30
    LK Laura Kraft Grüne

    auch voraussetzt, dass wir insgesamt mehr Stellen schaffen können. Und dafür braucht es dieses Bund-Länder-Programm. Es gab einen Maßgabebeschluss des Haushaltsausschusses, und da wurde eine Deadline für die Vorlage eines Konzeptes bis Ende September gezogen. Ich warte darauf. Es arbeiten viele daran; auch

  4. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30
    KR Kerstin Radomski CDU/CSU

    werden jetzt aktiv. Nach dieser Haushaltswoche steigen wir in die Beratungen ein, und da setze ich natürlich auf die Ampelkollegen aus dem Haushaltsausschuss und erwarte, dass es noch einige Änderungen vonseiten des Parlaments geben wird

  5. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    SL Steffi Lemke Bundesministerin BMUV

    Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz können wir auch Seegras- und Salzwiesen als wichtige Ökosysteme schützen. Ich möchte mich beim Haushaltsausschuss auch dafür bedanken, dass wir dies im letzten Jahr auf den Weg bringen konnten und mit dem jetzigen Entwurf des Haushaltes auch wieder Beiträge aus dem Ausbau

  6. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    MT Michael Thews SPD

    dass noch 1,6 Millionen Tonnen Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee liegen, die dringend geborgen werden müssen. Und diese Aufgabe ist vom Haushaltsausschuss auch angegangen worden. Ich bin sehr froh, dass Sie das heute hier erwähnt haben; denn ich glaube, das ist eine Last

  7. Bundestag 20/185 12.09.2024 ·Einzelplan 2: Einzelplan 23

    Zustand unserer Verkehrswege ist nämlich deutschlandweit alarmierend. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr muss dem Haushaltsausschuss jährlich einen Bericht vorlegen, in dem es um den Gesamtmittelbedarf für unsere Verkehrswege in Deutschland geht

  8. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04

    Abbau von 340 Stellen trotz voller Auftragsbücher. Gleichzeitig muss die Umstrukturierung des Unternehmens vorangehen. Aber heute gab es gute Nachrichten: Die Haushaltsausschüsse des Bundestages und des Landtages haben den Weg frei gemacht. Die Freigabe der notwendigen Finanzmittel wurde beschlossen, und somit kann jetzt die Rettung

  9. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    OF Otto Fricke FDP

    sagt, dass sie mehr Geld für humanitäre Hilfe möchte –, dann erwarte ich von euch, dass ihr diese Anträge auch endlich mal im Haushaltsausschuss stellt

  10. Sollte es zu Schwierigkeiten bei der G-7-Initiative kommen und der Deal sich verzögern, dann ist klar: Da müssen wir im Haushaltsausschuss noch mal ran. Denn für uns ist völlig klar: Es gibt eine rote Linie, die Wladimir Putin überschritten hat. Internationales Recht gilt

  11. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir wissen – das wurde in der bisherigen Aussprache sehr deutlich –: Im Haushaltsausschuss liegt noch einiges an Arbeit vor uns. Dabei können Sie sich auf eines verlassen: Wir stehen für Verantwortung statt Populismus, Verantwortung für Deutschland, Verantwortung für die Demokratie, für

  12. Bundestag 20/183 10.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11

    Reihen in der Union geben. Ich freue mich auf die Verhandlungen und auf kluge Anträge aus Ihrer Fraktion im Haushaltsausschuss. Ich hoffe, dass Sie an diesem Haushalt verantwortungsbewusst mitarbeiten und nicht wie bei den letzten Haushaltsberatungen nichts machen, außer alles schlechtzureden und zu sagen

  13. Bundestag 20/183 10.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 10

    Stegemann, müssen allerdings die Fakten stimmen. Sie verbiegen hier die Etatzahlen. Vielleicht reden Sie mal mit Ihren Kolleginnen und Kollegen aus dem Haushaltsausschuss. Ich will Sie auch erinnern: Der Bundesminister hat sich heftig gegen die überproportionalen Belastungen gewehrt, die im Dezember beschlossen worden waren

  14. Bundestag 20/183 10.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 10

    kann doch nicht sein, dass 200 Millionen Euro übrig bleiben, weil die Länder das nicht hinkriegen! Der Haushaltsausschuss hat auch hier Abhilfe geschaffen und die Mittelumverteilung unter den Ländern in der zweiten Jahreshälfte ermöglicht. Außerdem warten wir immer noch auf eine Umsetzung durch den Bund

  15. Bundestag 20/183 10.09.2024 ·Einzelplan 2: Einzelplan 25
    MU Markus Uhl CDU/CSU

    Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Lötzsch – aus dem Haushaltsausschuss schätze ich Sie sehr –, vielleicht ein kleiner Exkurs in die Marktwirtschaft: Da bestimmen Angebot und Nachfrage den Preis. So ist es am Wohnungsmarkt auch. Wir müssen einfach

  16. NS Nyke Slawik Grüne

    Aber wir wollen auch in die Zukunft schauen und dafür sorgen, dass unsere Länder stärker zusammenwachsen. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat bereits Gelder für ein deutsch-polnisches Jugendticket beschlossen, das in einem begrenzten Aktionszeitraum jungen Menschen kostenlose Bahnfahrten ins Nachbarland ermöglichen soll

  17. TS Tino Sorge CDU/CSU

    Auffassung, dass das OLG Köln im Übrigen falschliegt. Das hat das Ministerium gestern im Haushaltsausschuss erneut bestätigt. Spätestens da hätten Sie sagen müssen: Alles Schall und Rauch. Wir entschuldigen uns bei der Union und bei Jens Spahn und lassen das liegen. – Aber nein, das haben

  18. AA Andreas Audretsch Grüne

    hatten das Thema gestern im Haushaltsausschuss, und die Vorwürfe, die dort vonseiten des Bundesrechnungshofs gemacht wurden, sind auch ganz offen in Berichten von 2021 und 2024 nachzulesen. Die Liste an Mängeln ist gewaltig. Der Einsatz von Steuergeldern in Milliardenhöhe für windige Verträge muss aufgearbeitet werden

  19. durfte gestern im Haushaltsausschuss dabei sein, als wir über die Beschaffung der Masken diskutiert haben, und ich möchte mich bei Herrn Spahn bedanken, dass er da war; das ist nicht selbstverständlich. Er hat wieder einmal Rede und Antwort gestanden zu all den Fragen

  20. nicht so, dass wir sowohl als Bevölkerung als auch als Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages dem damaligen Bundesgesundheitsministerium nicht schon x-fach vergeben hätten