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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Haushaltsausschuss
1071
Nennungen
280
Sprecher:innen
228
Sitzungen
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631 Treffer in 142 Sitzungen für „Haushaltsausschuss“
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  1. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    Mein Dank für die vertrauensvolle Zusammenarbeit geht an alle Berichterstatter im Haushaltsausschuss, besonders aber an Jamila Schäfer, an Dr. Thorsten Lieb und natürlich an Martin Gerster. Aber ich darf mich auch bei Herrn Dr. Berghegger, Frau Bünger und Herrn Dr. Hahn herzlich für das wirklich

  2. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06

    einen Regierungsentwurf für das kommende Jahr zu einigen. Eigentlich ist es guter Brauch, dass im Laufe der Sommerpause die Berichterstatter im Haushaltsausschuss mit ausführlichen Erläuterungen versorgt werden, damit sie sehen können, was genau sich hinter den Zahlen verbirgt, und man sich darauf vorbereiten kann

  3. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 10
    HO Henning Otte CDU/CSU

    Deswegen muss ich sagen, Herr Dr. Schäfer, auch für den Haushaltsausschuss: Zu sagen, eine Reduzierung bedeute jetzt eine Flexibilisierung, das ist eine neue Rhetorik

  4. Bundestag 20/119 07.09.2023 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30
    SR Sönke Rix SPD

    neuen Einnahmen gekommen werden soll. Stattdessen gibt es einen Widerspruch in Ihren eigenen Reihen. Es sind doch die Unionskollegen im Haushaltsausschuss gewesen, die gesagt haben: „Wir müssen viel mehr sparen“, während sich hier jede einzelne Fachpolitikerin und jeder einzelne Fachpolitiker hinstellt und sagt: Wir müssten

  5. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Beschaffungen im Zuständigkeitsbereich des Verteidigungsministeriums, die ein Volumen von 25 Millionen Euro überschreiten; daher der Name, logisch. Diese Projekte müssen dann dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zur Billigung vorgelegt werden

  6. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    haben sowohl die ehemalige Ministerin Frau Lambrecht als auch Herr Minister Pistorius gegenüber dem Haushaltsausschuss erklärt, dass sie die 25-Millionen-Euro-Vorlagen keinesfalls antasten werden. Das haben wir alle hier sehr gerne gehört

  7. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    IG Ingo Gädechens CDU/CSU

    Zwischentöne meiner Haushaltskollegen Schwarz, Klein und Schäfer haben signalisiert, dass noch eine Menge Arbeit vor uns liegt –, dass insbesondere die Berichterstatter im Haushaltsausschuss aus diesem Verteidigungsetat am Ende noch einen wirklich guten Etat machen

  8. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    haben im Laufe dieses Jahres im Haushaltsausschuss und im Verteidigungsausschuss noch, ich glaube, 60 25-Millionen-Vorlagen auf dem Tisch liegen, um das Sondervermögen umzusetzen. Wir haben persönliche Ausstattung beschafft. Wir haben Entscheidungen getroffen über die F-35. Wir haben Entscheidungen getroffen über den schweren

  9. Bundestag 20/117 05.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 08

    Ende November haben wir ja Zeit. Wir werden diesen Haushaltsentwurf im Haushaltsausschuss des Bundestages intensiv beraten. Wir sagen sehr klar: Wir im Parlament wollen den Bundeshaushalt 2024 gemeinsam beraten, gemeinsam erarbeiten. Wir wollen den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stärken, in den Kommunen, in Deutschland

  10. Bundestag 20/117 05.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 08
    OF Otto Fricke FDP

    Also, Herr Kollege Brehm, Sie wissen, dass ich Ihre Arbeit im Finanzausschuss schätze. Aber im Haushaltsausschuss haben Sie sich noch nie sehen lassen, und jetzt erzählen Sie hier diese Märchen

  11. Bundestag 20/117 05.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17

    Vergleich: Im Haushaltsausschuss hat die Koalition vor der Sommerpause kurzerhand die Erhöhung der Mittel für zwei Rüstungsprojekte beschlossen. Das waren 2,4 Milliarden Euro, und das hat keine Stunde gedauert. Ich frage Sie alle: Warum geht es immer so schnell, wenn es um Rüstungsprojekte geht

  12. Bundestag 20/117 05.09.2023 ·Einzelplan 2: Einzelplan 23
    FB Felix Banaszak Grüne

    warum Sie beim letzten Haushaltsverfahren, nachdem Sie eine solche Rede gehalten haben und die Kollegen das auch getan haben, keinen Änderungsantrag im Haushaltsausschuss gestellt haben, um den Etatansatz an irgendeiner Stelle zu verändern? Das fände ich spannend; denn ich habe es damals nicht verstanden

  13. Bundestag 20/117 05.09.2023 ·Einzelplan 2: Einzelplan 23
    OF Otto Fricke FDP

    Kann ich davon ausgehen, dass die CDU/CSU dieses Mal im Verfahren im Haushaltsausschuss Erhöhungsanträge stellen wird, sodass diese 5 Prozent wieder wettgemacht werden? Und zweitens: Kann ich davon ausgehen, dass Sie uns auch sagen, wo Sie das einsparen werden? Ich gucke mir, auch

  14. Bundestag 20/117 05.09.2023 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    MT Michael Thews SPD

    natürlich auch hier verantworten. Ich freue mich darauf. Ich freue mich insbesondere auch auf die Diskussionen mit den Kollegen im Haushaltsausschuss

  15. Bundestag 20/116 07.07.2023
    CB Canan Bayram Grüne

    Kapazitäten der Terminals die weggefallenen russischen Gaslieferungen bei Weitem überschreiten werden. Laut dem Bericht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz an den Haushaltsausschuss vom 3. März 2023 ergibt sich ein Sicherheitspuffer bzw. eine mögliche Überkapazität von bis zu 42 bcm (8,1 Risikoaufschlag

  16. IG Ingo Gädechens CDU/CSU

    letzten Jahren nichts passiert. Auch da will ich dran erinnern, weil die SPD sich sonst ins Knie schießen würde, dass es der Haushaltsausschuss mit den Stimmen der damaligen Großen Koalition war, der die Bundespolizei See über Nacht mit vier Booten gestärkt

  17. Frau Präsidentin! Herr Kollege Willsch, ich komme noch zu Ihnen. – Gestern hat der Haushaltsausschuss umfangreiche Rüstungsprojekte bewilligt. Es wurden rund 13 Milliarden Euro investiert in die Beschaffung von 60 schweren Transporthubschraubern, in über 1 000 luftlandefähige Fahrzeuge, in Munition für Panzerhaubitzen des Typs

  18. Zuletzt hat der Haushaltsausschuss gestern ein neues Großprojekt auf den Weg gebracht. Nach über 50 Jahren beschaffen wir neue schwere Transporthubschrauber. Mit dem in unserem Grundgesetz verankerten Sondervermögen – wir wissen alle, dass es sich dabei um neue Schulden handelt – gehen wir systematisch die Lücken

  19. eine ganze Reihe von Beschlüssen. Gleichzeitig verringern wir Bürokratie. Wir rufen aus Rahmenverträgen ab, wir verzichten auf 25-Millionen-Euro-Vorlagen im Haushaltsausschuss, und damit kann Beschaffung schneller werden. Aber das heißt nicht, dass wir auf parlamentarische Kontrolle verzichten. Wir werden selbstverständlich über die Abrufe

  20. erhöhte Schlagzahl bei der Beschaffung ist auch im Verteidigungs- und Haushaltsausschuss zu spüren: Allein in den vergangenen sechs Monaten wurden fast 30 Beschaffungsvorlagen beraten. Eine speziell eingerichtete Kommission im Verteidigungsministerium erarbeitet außerdem Vorschläge, wie wir die Beschaffung weiter beschleunigen können. Und wir machen endlich Schluss