Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Haushaltsausschuss
1071
Nennungen
280
Sprecher:innen
228
Sitzungen
Ausschuss-Seite öffnen
631 Treffer in 142 Sitzungen für „Haushaltsausschuss“
Verlauf von „Haushaltsausschuss“ ansehen
  1. Erstens: weil die Union jetzt offenkundig die Arbeit im Haushaltsausschuss komplett eingestellt hat. Das ist das Gegenteil dessen, was jetzt angezeigt ist, liebe Kolleginnen und Kollegen

  2. Union sich plötzlich als großer Anwalt der Schuldenbremse aufspielt. Der Finanzminister hat eben zu Recht darauf hingewiesen: Der heutige Vorsitzende des Haushaltsausschusses

  3. CK Carlos Kasper SPD

    muss sich das mal vorstellen: Am Tag der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses debattieren Sie hier drei Anträge, die zur Folge hätten, dass der Bund Milliarden weniger hat. Das zeigt: Sie sind an einer seriösen Politik nicht interessiert

  4. werden müssen. Deswegen gilt mein Dank heute nicht nur den Beamtinnen und Beamten, er gilt gerade in diesen Stunden, in denen der Haushaltsausschuss darum ringt, einen Bundeshaushalt hinzubekommen, auch den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern; denn ohne Steuerzahlerinnen und Steuerzahler gäbe es keine Beamtenversorgung. Deswegen gilt auch

  5. AF Alexander Föhr CDU/CSU

    Ihren eigenen Antrag wirklich ernst meinen, dann lassen Sie Ihren Worten morgen Taten folgen, und sorgen Sie bei der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses dafür, dass das Versprechen der Regierung an die deutschen Vermittlerorganisationen eingelöst wird! Stoppen Sie den Rückzug der Bundesregierung aus der internationalen Zusammenarbeit

  6. Meine Damen und Herren, wir werden dieses Jahr noch zahlreiche sogenannte 25-Millionen-Euro-Vorlagen im Haushaltsausschuss beschließen. Jede dieser Vorlagen ist die gelebte Zeitenwende und ein Betrag zu Deutschlands Sicherheit. Jede dieser Vorlagen ist ein Beitrag, um die Bundeswehr zu einer der modernsten

  7. Bundeswehr wird – auch das wissen wir doch alle, zumindest die, die im Haushaltsausschuss sind – von der Bundesregierung mit Geld zugeschüttet

  8. IG Ingo Gädechens CDU/CSU

    Milliarden Euro. Das reicht nicht einmal für den gestiegenen Tarifabschluss und ist deshalb viel zu wenig. In der kommenden Woche beendet der Haushaltsausschuss seine Beratungen. Somit ist das die letzte Möglichkeit, den notwendigen Aufwuchs für den Verteidigungshaushalt umzusetzen. Diese Chance – auch an Sie gerichtet, Herr

  9. LP Lisa Paus Bundesministerin BMFSFJ

    wissen: In der kommenden Woche wird die Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses sein; das ist im Haushaltsbegleitgesetz verankert. Damit diese Beratungen gut stattfinden können und damit wir zu möglichst guten Lösungen kommen, hat mein Haus den Parlamentariern sämtliche Informationen zu verschiedensten Varianten zur Verfügung gestellt. Ansonsten liegt

  10. anderes wirklich ein Beitrag zum Bürokratieabbau ist. Ich glaube, er ist gut dort aufgehoben, wo er ist. Gestern haben wir im Haushaltsausschuss noch die Mittel gestärkt. Das ist eine gute Nachricht, und wir freuen uns auf die weitere Unterstützung durch den Normenkontrollrat. Von Verbannung kann

  11. MO Moritz Oppelt CDU/CSU

    Deshalb haben wir am 12. Oktober ohne großes Trara einen Antrag im Haushaltsausschuss zu dem Thema der Streichung der Finanzierung der privaten Seenotrettung eingebracht

  12. DK Dunja Kreiser SPD

    Sehr geehrte Damen und Herren, Mitte November letzten Jahres haben wir, hat der Haushaltsausschuss des Bundestages beschlossen, dass die zivile Seenotrettung zwischen 2023 und 2026 mit 8 Millionen Euro unterstützt wird. Jedes Jahr werden 2 Millionen Euro aus dem Etat des Auswärtigen Amtes an unterschiedliche

  13. DS Detlef Seif CDU/CSU

    hätten im Haushaltsausschuss einen entsprechenden Antrag einbringen können, wie meine Fraktion. Ihre Anträge sind schon formal nicht geeignet, die Problematik zu lösen

  14. DS Detlef Seif CDU/CSU

    bedauerlich, dass die Ampelmehrheit im Haushaltsausschuss den Antrag meiner Fraktion auf Beendigung der finanziellen Unterstützung abgelehnt

  15. AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    haben im Haushaltsausschuss – Kollege Oppelt hat es angesprochen – nach diesen heftigen Vorwürfen, zu denen Sie nichts gesagt haben, den Antrag gestellt, die Mittel einzustellen. Das wird von Ihnen vom Tisch gewischt, wieder mit denselben Mechanismen: Das ist ja alles populistisch, das ist alles unmenschlich

  16. eine ist natürlich das Fordern und das Diskutieren, und das andere ist das Machen. Deswegen vielen, vielen Dank auch an den Haushaltsausschuss, der gestern Abend beschlossen hat, dass es für die Verstetigung der Arbeit von Special Olympics Deutschland im nächsten Jahr 1,7 Millionen Euro

  17. Nach dem Rückenwind der Special Olympics World Games und der Entscheidung im Haushaltsausschuss gestern geht es jetzt darum, den Spirit der Special Olympics World Games weiterzutragen und den organisierten Sport insgesamt davon zehren zu lassen. Deswegen freue ich mich auf die weiteren Impulse, die weiteren

  18. MB Dr. Marco Buschmann Bundesminister BMJ

    sehr froh, dass wir die institutionelle Förderung für alle Förderungsnehmer überhaupt aufrechterhalten können. Wir führen aber natürlich auch Gespräche mit dem Haushaltsausschuss

  19. MB Dr. Marco Buschmann Bundesminister BMJ

    Ende ist es ja nicht meine Entscheidung; es verbietet sich für mich, dass ich jetzt hier den Entscheidungen des Haushaltsausschusses und letztendlich auch des Plenums vorgreife. Wir sind offen für alle Vorschläge, die es darstellbar machen. Es darf nur eines nicht passieren: Es darf nicht

  20. MB Dr. Marco Buschmann Bundesminister BMJ

    Beitrag wollen wir leisten; wir sind da offen. Diese Debatten werden jetzt sicherlich auch gleich im Haushaltsausschuss geführt und im Rahmen der Etatberatungen auch hier im Parlament. Das ist das, was ich zum jetzigen Verfahrensstand dazu sagen kann