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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Hamburg
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366
Sprecher:innen
279
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872 Treffer in 185 Sitzungen für „Hamburg“
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  1. KV Kathrin Vogler Linke

    werden wie vor 1945. Entschädigung für Haft, KZ oder Kastration zu beantragen, erforderte mehr als Mut und war meist sinnlos. Die Hamburger Polizei überwachte in den 60er-Jahren Travestielokale und ließ deren Shows unterbinden. Der Polizeipräsident sprach vom „Transvestiten-Unwesen“ und forderte die Gerichte

  2. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    diesen Fragen beschäftigt worden sind. Das Ergebnis ist immer das gleiche: Der Vorwurf, dass es eine Beeinflussung durch die Regierung in Hamburg gegeben habe, hat sich nicht erhärtet, und zwar aus einem ganz einfachen Grund: weil da nichts dran

  3. geführt haben. Dreimal waren das Gespräche, in denen Sie sich unmittelbar begegnet sind, etwa jeweils eine Stunde in Ihrem damaligen Amtszimmer als Hamburger Bürgermeister. Dann haben Sie von sich aus noch einmal Herrn Olearius hinterhertelefoniert, um ihm mitzuteilen, dass er seine Unterlagen bitte an Herrn

  4. CP Dr. Christoph Ploß CDU/CSU

    beschlossen wurden, beispielsweise über die A 26 Ost. Sie ist enorm wichtig für den Hafenstandort Deutschland, enorm wichtig insbesondere für den Hamburger Hafen. Die ganze Hafenwirtschaft hat sich darauf verlassen, dass dieses Projekt geplant und gebaut wird, und jetzt gibt es Diskussionen seitens der Koalition

  5. US Uwe Schmidt SPD

    lange da gearbeitet – hat endlich erkannt, welche hohen Risiken von solchen übergroßen Schiffen ausgehen, wenn diese die Zufahrt zum Hamburger Hafen, zu den bremischen Häfen oder die Kadetrinne in der Ostsee blockieren

  6. BR Bernd Riexinger Linke

    sprechen auch die Tonnagebesteuerung in Ihrem Antrag an. Die Tonnagesteuer ist eine Unverschämtheit. Hapag-Lloyd in Hamburg schüttete 2022 fast 10 Milliarden Euro Gewinn aus und zahlt dafür 0,67 Prozent Tonnagesteuer. Die geforderte einheitliche EU-weite Anwendung ist berechtigt, darf aber nicht zu einer

  7. MK Michael Kruse FDP

    Zeitpunkt schon eine befriedigende Lösung für all die Tiefseewasserhäfen, die wir haben, geben würde. Insbesondere die Zufahrt zum größten deutschen Hafen in Hamburg ist stark eingeschränkt. Das Thema Sedimentmanagement taucht erstmalig im Koalitionsvertrag der Ampelregierung auf. Es ist ein Thema, das so prominent geworden

  8. EF Enak Ferlemann CDU/CSU

    Länderhaushalte an, und dann stellen wir fest, dass die mit der Sanierung der Kaikanten vollkommen überfordert sind. Selbst das steinreiche Hamburg, Herr Kruse, wird es nicht schaffen, aus eigenen haushalterischen Mitteln die Hafenanlagen so zu ertüchtigen, wie es eigentlich erforderlich wäre. Das gilt für

  9. Menschen in den deutschen Häfen und darum herum. Deswegen ist es nicht egal, ob der Toaster über die ARA-Häfen oder über Hamburg, Bremen oder Emden kommt bzw. exportiert wird. Aber Wertschöpfung gibt es eben nicht nur über die Häfen in Norddeutschland; moderne Antriebssysteme kommen

  10. SM Susanne Menge Grüne

    Solltiefe laut Beschlusslage zu erreichen. Schon jetzt ist das 1 Meter weniger als damals geplant – weil es eben nicht geht. Zitat eines Hamburgers: Alle Argumente gegen die Vertiefung sind durch tatsächliches Geschehen belegt worden. – Uns verschlickt da alles

  11. SM Susanne Menge Grüne

    Insbesondere die Hinterlandanbindungen der Häfen Hamburg, Bremen bzw. Bremerhaven sind auf die Schiene dringend angewiesen, und insofern sind diese verbesserungsbedürftig. Wir brauchen in dem Nord-Süd-Korridor deutlich mehr Kapazität für den Schienengüterverkehr, ergo einen Invest in den Aus- und Neubau der Schienenstrecke

  12. WO Wilfried Oellers CDU/CSU

    gleichen Ergebnis kommt der Hamburger Polizeiwissenschaftler Rafael Behr, der die Einsätze der Polizei stets genauestens analysiert und sie auch mit Kritik nicht verschont

  13. Leistung komplett vernichtet. Die Folge war klar: Deutschland muss mehr Braun- und Steinkohle und auch Gas für die Stromerzeugung verfeuern. Datteln 4, Hamburg-Moorburg 1 und 2, Neurath F und G, Boxberg R usw.: Über diese Kohlekraftwerke echauffieren sich heute die Grünen, aber wegen

  14. Soll man Silvesterfeiern auf Pfannkuchen und Bleigießen beschränken? Böller konnte man deutschlandweit kaufen, zu Ausschreitungen kam es in Großstadtmilieus mit hohem Ausländeranteil: Hamburg, Mannheim, Bochum, Berlin-Neukölln. Das Problem sind nicht Raketen und Böller, sondern die, die sie in krimineller Absicht zünden. Diese Städte sind

  15. Abschließend will ich noch etwas sagen: Ich komme aus Trier; das ist nicht Berlin, das ist nicht München, das ist nicht Hamburg. Gründung ist nicht nur ein Digitalding in den großen Städten. Wir wollen auch rein in den ländlichen Raum. – Also, ich meine natürlich

  16. TS Dr. Till Steffen Grüne

    angesprochen wurden: Wir haben sehr ausführlich mit Compliance-Stellen großer Unternehmen gesprochen: mit der Telekom, mit thyssenkrupp, mit Aurubis in Hamburg. Und die haben ganz klar gesagt: Natürlich bearbeiten wir auch anonyme Hinweise. Wir wären ja schön blöd, wenn nicht. Natürlich wollen wir Missständen

  17. MH Mark Helfrich CDU/CSU

    Wenn das rot-grüne Hamburg den Betrieb des hochmodernen Kohlekraftwerkes in Moorburg nicht jahrelang torpediert hätte, könnte es heute vermutlich noch Strom produzieren, und der Preis würde sinken. Wenn die Ampel die Laufzeiten unserer Atomkraftwerke in der Krise bis 2024 verlängert hätte, gäbe es mehr

  18. Warum besteht das Islamische Zentrum Hamburg immer noch als Drehscheibe der Spionage und der Auslandsrepression dieses Regimes? Bürgermeister Scholz und sein Nachfolger Tschentscher haben an dieser Stelle nichts unternommen. Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir erwarten von der Bundesregierung, dass sie diese Außenstelle

  19. JB Jürgen Braun AfD

    sich schon seit vielen Jahren für die Schließung des Islamischen Zentrums Hamburg einsetzt. Sie haben das versäumt – Sie alle hier

  20. SB Simone Borchardt CDU/CSU

    Kenntnis nehmen, dass nicht alle Bundesländer gleich sind. Die dünn besiedelten Bundesländer müssen sich strukturell natürlich anders aufstellen als Großstädte wie München, Hamburg, Dresden. Diesen Umstand dürfen wir nicht ausblenden. Wir gefährden sonst wirklich wichtige Versorgungsstrukturen in diesen Ländern