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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Finanzausschuss
657
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103
Sprecher:innen
181
Sitzungen
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290 Treffer in 105 Sitzungen für „Finanzausschuss“
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  1. KB Katharina Beck Grüne

    habe ich Ihnen gestern im Finanzausschuss genau vorgetragen

  2. amtierende Regierung die Schuld. Nichts an den Rahmenbedingungen für die Wirtschaft zu verändern, ist die schlechteste Lösung. Das Abstimmungsverhalten der Union im Finanzausschuss lässt erahnen, dass wir darauf hoffen können, dass dieser erste Schritt nun gegangen werden kann. Ich möchte aber nicht enden, ohne

  3. Wegen all dieser guten Ansätze, liebe Kollegen der Koalition, haben wir im gestrigen Finanzausschuss auch den Änderungsanträgen zugestimmt, weil wir von der AfD eben nicht ideologisch alles, was von anderen Fraktionen hier eingebracht wird, wegen irgendwelcher Farbklänge ablehnen, sondern darüber rein nach ihrer Wirkung abstimmen

  4. AR Alois Rainer CDU/CSU

    freut mich auch, dass die Ampelkoalition zumindest einem Änderungsantrag der Unionsfraktion im Finanzausschuss zugestimmt

  5. WS Wolfgang Schmidt Bundesminister für besondere Aufgaben

    dieser Einschätzung der Fachbeamtinnen und Fachbeamten ist rausgekommen, dass – wie es die überwiegende Mehrzahl der von Ihnen im Haushaltsausschuss oder im Finanzausschuss angehörten Expertinnen und Experten und der Sachverständigen gesagt hat – ein solcher Untersuchungsausschuss, der sich auf Landesvorgänge bezieht, schlichtweg verfassungswidrig ist. Das wird jetzt

  6. AZ Armand Zorn SPD

    Meinung, es braucht mehr Governance-Strukturen und es braucht mehr Kontrolle. Deswegen schlagen wir vor, dass es einen jährlichen Bericht im Finanzausschuss geben sollte. Dort gehört es hin, dort können wir als Gesetzgeber auch darüber diskutieren. Dafür steht meine Fraktion zur Verfügung

  7. KB Katharina Beck Grüne

    aber wir waren im Finanzausschuss mit dem Zukunftsfinanzierungsgesetz beschäftigt, das am letzten Freitag auch im Bundesrat beschlossen wurde. Dieses Gesetz sieht eine massive Ausweitung der Arbeitnehmersparzulage vor, wodurch der Staat den unteren und mittleren Einkommensschichten hilft, Vermögen aufzubauen. Diese Maßnahme kommt 13 Millionen Menschen mehr

  8. AD Dr. Andreas Dressel Hamburg

    Vorschlag Hamburgs liegt im Finanzausschuss. Ein letzter Satz dazu: Minister, Senatoren und ähnliche Spitzenverdiener brauchen in dieser Phase keinen vollen steuerlichen Inflationsausgleich. Insofern: Ein weiterer Vorschlag für Einsparmöglichkeiten im Bereich des Bundesfinanzministeriums. – Vielen Dank

  9. AT Antje Tillmann CDU/CSU

    Prozent abgeschrieben werden können. Ihre Aussage zeigt nur, dass Sie es immer noch nicht verstanden haben. Wir haben 20 Minuten im Finanzausschuss darüber diskutiert. Sie haben Ihren Umdruck nicht verstanden, bis heute nicht

  10. Katharina Beck, Markus Herbrand, meine Wenigkeit und auch die anderen Kollegen aus dem Finanzausschuss haben in den letzten Wochen gezeigt, dass diese Koalition ganz geräuschlos liefert. Wir haben drei umfangreiche Gesetze auf den Weg gebracht. Das ist ein gutes Signal für die Menschen in diesem

  11. haben das jedoch verbaselt – um das den Bürgerinnen und Bürgern hier mal mitzuteilen –: Sie haben noch kurz vor Verabschiedung 34 Umdrucke im Finanzausschuss eingebracht

  12. RF Robert Farle fraktionslos

    leid, ich komme nicht aus dem Finanzausschuss. Sie kennen sich untereinander alle persönlich

  13. AT Antje Tillmann CDU/CSU

    erkenne ich ausdrücklich an –, es ist Ihnen nur nicht gelungen. Die Rede von Herrn Schrodi zeigt, dass 20 Minuten Diskussion im Finanzausschuss, was denn überhaupt im Gesetzentwurf stehe und was Sie wollten, nicht gefruchtet hat. Sie haben bis heute nicht verstanden, was Sie beschlossen haben

  14. Bereits im März 2021 wurde der Bundeskanzler in eine Sitzung des Finanzausschusses geladen. Damals konnte er sich immerhin, verehrte Zuschauer, auf hartnäckiges Nachfragen auf ein Treffen mit dem damaligen Vorstandsvorsitzenden der Warburg Bank, Herrn Olearius, erinnern. Später – im Juli – räumte er ein, er könne sich

  15. CG Christian Görke Linke

    Sonntagsreden gibt Scholz „gerne den aufrichtigen Sozialdemokraten – hinter den Kulissen ist er eher ein ‚Genosse der Banker‘.“ Sie hat ihn im Finanzausschuss gar der Lüge bezichtigt. Das war mutig, wirklich mutig. Respekt! Und nun? Nun hat sie, glaube ich, auch eine Amnesie bzw. möglicherweise eine

  16. FG Fritz Güntzler CDU/CSU

    will gar nicht erwähnen, dass er sich in der Sitzung des Finanzausschusses im Juli 2020 nur an ein Gespräch erinnern konnte. Interessanterweise wusste er da noch, dass man über viele Dinge gesprochen hatte. Er wusste noch zu berichten, dass das, was im Tagebuch steht, ungefähr

  17. Bundestag 20/138 17.11.2023

    haben wir uns bereits des Öfteren mit dem Thema Cum-ex und auch mit der Rolle des Kanzlers auseinandergesetzt, sei es im Finanzausschuss oder hier im Plenum. Und deswegen wiederhole ich gerne, was weiterhin ohne Zweifel gilt: Wir Freien Demokraten haben ein Interesse daran, dass

  18. Beim ersten Satz dachte ich schon, uns schmilzt die Mehrheit im Finanzausschuss dahin. Aber Gott sei Dank wurde es besser

  19. AT Antje Tillmann CDU/CSU

    dass die Koalitionsfraktionen dies auch so sehen und wir gemeinsam Anfang des nächsten Jahres eine große öffentliche Anhörung zu dem Thema im Finanzausschuss verabredet haben. Das ist ein sehr guter erster Schritt, und es ist vor allen Dingen gut, dass wir das gemeinsam

  20. Juni 2023 ein Gesetzgebungspaket auf den Weg gebracht. Über die Verhandlungen und die Diskussionen dort haben wir auch schon mehrfach im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages gesprochen. Wir haben auch im Austausch mit der Bundesbank schon häufiger über dieses Thema gesprochen, und ich glaube, wir sind