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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Europaausschuss
34
Nennungen
21
Sprecher:innen
26
Sitzungen
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34 Treffer in 26 Sitzungen für „Europaausschuss“
Verlauf von „Europaausschuss“ ansehen
  1. SG Sebastian Gemkow Sachsen

    etabliert viertens ein Gütesiegel für Halbleiterexzellenzregionen. Der Freistaat Sachsen hat zu dieser Vorlage einen Antrag in den Wirtschafts- und in den Europaausschuss des Bundesrates eingebracht

  2. Bundesrat 1065 08.05.2026
    BM Bettina Martin Mecklenburg-Vorpommern

    Bund hat hier eine Verantwortung. Sollten EU-Mittel gekürzt werden, muss er innerstaatlich für einen Ausgleich sorgen. Auch diese Forderung wurde vom Europaausschuss des Bundesrates einstimmig unterstützt. Die Verhandlungen zum MFR berühren aber nicht nur die finanzielle Ausstattung, sondern gehen wirklich an die Grundfesten unseres

  3. GK Gunther Krichbaum Staatsminister AA

    haben ganz andere Baustellen, wie beispielsweise den Mehrjährigen Finanzrahmen, über den wir zusammen auch mit der Kollegin Chantal Kopf gestern im Europaausschuss gesprochen haben. Die Zeit rennt und könnte uns am Ende auch davonrennen. Deswegen gilt es, die Zeit zu nutzen. Denn es gibt noch

  4. BM Boris Mijatović Grüne

    kann all diese Dinge nachfragen. Und ja, der Bundesrechnungshof hat dort Mängel angemeldet. Kollege Beyer und ich kommen gerade aus dem Europaausschuss. Wir sind uns nicht in allen Fragen einig, aber was er eben hier ausgeführt hat, ist doch in der Sache richtig: Wir müssen

  5. BM Boris Mijatović Grüne

    Jetzt gebe ich Ihnen noch ein anderes Beispiel. Wir hatten gerade aus der serbischen Zivilgesellschaft die serbische Organisation CRTA im Europaausschuss. Wissen Sie, mit wie vielen Anwürfen von extremen Parteien diese Organisation aufgrund der Frage „Wo bekommt ihr eigentlich euer Geld her?“ in der Öffentlichkeit

  6. Bundestag 21/4 15.05.2025 ·TOP 5: Einsetzung von Ausschüssen
    CG Christian Görke Linke

    Europaausschuss, der Auswärtige Ausschuss, der Verteidigungsausschuss, aber auch der Ausschuss für Wahlprüfung und Immunität hätten längst eingesetzt werden können, um zum Beispiel die Immunität eines Halbnazis – ich sage jetzt nicht den Namen, aber Sie wissen sicherlich alle, wen ich meine –, also die Immunität dieses Herrn

  7. CK Chantal Kopf Grüne

    wäre das Projekt ein Beitrag, um unsere Wirtschaftsbeziehungen mit Indien auf ein neues Level zu heben. Herr Brinkhaus, Sie haben auch im Europaausschuss so schön erklärt, warum Indien wichtig ist. Das ist aber gar nicht nötig; denn Indien hat als Schlüsselpartner im Indopazifik eine hohe

  8. RB Ralph Brinkhaus CDU/CSU

    Dann wird auch gesagt: Das ist ja eigentlich eine europäische Angelegenheit. – Wir sind hier im Europadebattenmodus; es eine Debatte, die aus dem Europaausschuss kommt. Und es ist, glaube ich, auch wichtig für unser Selbstverständnis als Bundestag, dass wir die Bundesregierung dabei unterstützen

  9. MT Markus Töns SPD

    habe das so in Erinnerung. Herr Scheuer hat das noch im letzten Jahr im Europaausschuss stark betont. Schauen Sie sich mal im Protokoll an, wie er da über den großen Politiker Orbán geurteilt hat. Das ist schon spannend

  10. Aber auch in der Republik Moldau – davon konnten wir uns in der vergangenen Woche mit dem Europaausschuss vor Ort überzeugen – arbeitet man intensiv für eine weitere EU-Annäherung, obwohl Moskau seit Monaten seine hybride Kriegsführung vorantreibt

  11. TH Thomas Hacker FDP

    dankbar, dass wir gestern die Zeit im Europaausschuss genutzt haben, um mit den ukrainischen Kolleginnen und Kollegen zu sprechen, über ihr Erleben des Krieges, über ihre Hoffnungen auf eine freie Ukraine, eine Ukraine als Teil der NATO und der EU. Das war die notwendige parlamentarische

  12. Mitglied des Europaausschusses – Kollege Hacker und andere Kolleginnen und Kollegen haben es gerade schon gesagt – bin ich besonders dankbar für die Gelegenheit, dass wir uns gestern im Rahmen einer Sondersitzung mit einer großen Delegation aus dem ukrainischen Parlament austauschen konnten. Es ist gut, dass

  13. RB Ralph Brinkhaus CDU/CSU

    Zweiter Gedanke: Im Europaausschuss haben wir sehr oft Gäste, insbesondere vom Westbalkan. Die beklagen sich dann und sagen: Wir warten jetzt schon so lange darauf, dass wir Mitglied in der Europäischen Union werden. – Stimmt auch, Montenegro beispielsweise: 15 Jahre. Bei anderen Ländern dauert der Prozess

  14. Gestern hatten wir eine sehr gute Veranstaltung im Europaausschuss. Von den 13 beigetretenen Ländern waren die Vorsitzenden oder stellvertretenden Vorsitzenden von immerhin 11 Ländern dabei. Diese Veranstaltung hat noch mal deutlich gemacht, wie wichtig es auch für Deutschland ist, dass wir mit all diesen Ländern

  15. genannt wurde, oder das Treffen von Bundeskanzler Scholz mit Donald Tusk und Emmanuel Macron. Anfang März reisen wir mit einer Delegation des Europaausschusses nach Warschau, zusammen mit den französischen Kollegen. Vertreter der Auswärtigen Ausschüsse Polens und Frankreichs werden in Kürze hierher nach Berlin kommen

  16. GK Gunther Krichbaum CDU/CSU

    müssen. Das wäre ganz einfach, aber heute Morgen wurde abermals im Auswärtigen Ausschuss und in den mitberatenden Ausschüssen – im Verteidigungsausschuss und im Europaausschuss – unser Antrag zur Unterstützung der Ukraine abgesetzt, in dem wir fordern, dass Taurus-Raketen endlich geliefert werden. Wir wissen, woran das hier

  17. Angriffskrieg Russlands. Gestern hat im Europaausschuss – das war ein weiterer Tiefpunkt; man stumpft ja wirklich ab – ein Vertreter der AfD gesagt, dass die Wiederaufbauleistungen von denen, die das Land zerstören, nämlich Russland, USA und Großbritannien, zu leisten sind; sie wurden alle in einem Atemzug genannt

  18. MT Markus Töns SPD

    mich zum Abschluss sagen, weil Sie, Herr Rouenhoff, ja immer über die große Wirtschaftspolitik und das Scheitern reden – Sie waren eben im Europaausschuss; da haben wir ja auch über Freihandelsverträge gesprochen, unter anderem über Mercosur –: Die europäischen Freihandelsverträge, verbunden mit Klimaschutz, verbunden mit Transformation

  19. haben – das ist von mir bereits im Europaausschuss angeführt worden – auch der Union die Hand entgegengestreckt. Nach Ratifizierung durch den letzten Mitgliedstaat – es ist tatsächlich notwendig, Herr Kollege, dass wir diesen Zeitpunkt abwarten; denn wir können die übernächste Wahl nicht von 2018 aus definieren, sondern

  20. TW Tobias Winkler CDU/CSU

    ganzen Sonderbeauftragten der Bundesregierung ist auch extra jemand für den Westbalkan zuständig. Wir hatten Manuel Sarrazin im Europaausschuss, und wie wir hören, macht er eine gute Arbeit. Das ist wirklich wichtig, und wir wünschen ihm weiterhin viel Erfolg