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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Energieeffizienzgesetz
98
Nennungen
47
Sprecher:innen
41
Sitzungen
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94 Treffer in 40 Sitzungen für „Energieeffizienzgesetz“
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  1. KH Karsten Hilse AfD

    Gebäudeenergiegesetz, also der Heizungshammer, das Energieeffizienzgesetz, das Kohleausstiegsgesetz, das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz, das Wärmeplanungsgesetz, das Windenergieflächenbedarfsgesetz, also das 2-Prozent-Ausbauziel, und das Windenergie-auf-See-Gesetz. Das Atomgesetz wird dahin gehend geändert, dass eine Förderung der friedlichen Nutzung der Kernenergie sicherzustellen

  2. KW Dr. Karsten Wildberger Bundesminister BMDS

    Energieeffizienzgesetz – wichtiges Thema; viele Berichtspflichten, die auch viele Unternehmen, den Mittelstand belasten – wird zurückgeführt auf den EU-Standard. Das heißt, die Sonderlocken, die wir einführten, werden zurückgenommen. Wichtiges Thema

  3. Bürger und Unternehmen brauchen Luft zum Atmen, keine Steuerpeitsche. Und: Weg mit dem Lieferkettengesetz, weg mit der Nachhaltigkeitsberichterstattungsrichtlinie, weg mit dem Energieeffizienzgesetz! Jeder dieser Bürokratiemonsterjobs kostet Arbeitsplätze. Sie schaffen keinen Wohlstand, Sie ersticken

  4. TG Dr. Thomas Gebhart CDU/CSU

    Teilweise war es überbürokratisch – denken wir an das Energieeffizienzgesetz – und teilweise ging es einfach an der Lebenswirklichkeit der Menschen vorbei

  5. JS Jens Spahn CDU/CSU

    Heizungsgesetz, Energieeffizienzgesetz: Berichtspflichten überall

  6. Energieeffizienzgesetz, das der Deutsche Bundestag anschließend beschlossen hat, ist im Hintergrund mit den Grünen verdealt worden, und auch das ist aus meiner Sicht eine wesentliche Erkenntnis

  7. JK Julia Klöckner CDU/CSU

    Aber auch die FDP hat die Krise damals noch weiter verschlimmert: Heizungsgesetz, Energieeffizienzgesetz, verfassungswidriger Haushalt, Subventionitis

  8. TG Dr. Thomas Gebhart CDU/CSU

    effizientere Weg, als immer mehr kleinteilige bürokratische Vorschriften zu formulieren, was die Unternehmen tun dürfen, was sie zu unterlassen haben, siehe Heizungsgesetz, Energieeffizienzgesetz; man könnte die Liste fortsetzen

  9. Energieeffizienzgesetz nebst Energiedienstleistungsgesetz kann auch

  10. VU Dr. Volker Ullrich CDU/CSU

    gerade einmal 1 Milliarde Euro. Sie sehen, wie wenig das ist. Nebenbei wird heute Abend noch mehr zum Thema Nachhaltigkeitsberichterstattung beschlossen; im Energieeffizienzgesetz werden Berichtspflichten in Milliardenhöhe aufgelegt. Sie kommen bei der Entlastung einen Schritt voran und gehen drei Schritte zurück. So können wir unser

  11. KU Katrin Uhlig Grüne

    Herren! Wir befassen uns heute mit einem kurzen, aber wichtigen Gesetzentwurf. Denn mit diesem Gesetzentwurf wird als zweiter Schritt nach dem Energieeffizienzgesetz im letzten Jahr ein aktualisierter Rahmen für Energieaudits und Energiedienstleistungen geschaffen

  12. TG Dr. Thomas Gebhart CDU/CSU

    Auch wenn es jetzt an einer Stelle einen kleinen Fortschritt gibt, ändert das noch nichts daran, dass dieses Energieeffizienzgesetz insgesamt viele Ungereimtheiten hat. Den energieintensiven Unternehmen – das geht relativ schnell los nach diesem Gesetz – werden kleinteilige Vorgaben gemacht, was sie alles

  13. TG Dr. Thomas Gebhart CDU/CSU

    muss auf einen Sachverhalt noch hinweisen. In diesem Energieeffizienzgesetz steht, dass die Bundesregierung möchte, dass Deutschland bis zum Jahr 2045 den Endenergieverbrauch um 45 Prozent im Vergleich zum Jahr 2008 reduziert – 45 Prozent weniger Energieverbrauch! Das sagt die Ampelbundesregierung. Dieselbe Ampelbundesregierung sagt aber an anderer

  14. möchte zum vorliegenden Gesetzesvorhaben zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Umsetzung der EU-Richtlinie im Einzelnen noch ein paar Dinge sagen. Ich finde es ein bisschen betrüblich, dass jetzt der Eindruck erweckt wird, als ob das alles nur eine Gängelei wäre und man quasi überhaupt

  15. haben wir von der FDP zur Umsetzung des Energieeffizienzgesetzes im letzten Jahr bereits beigetragen? Ich möchte beispielsweise daran erinnern, dass Bitkom und BDI nach der abschließenden Beratung anerkannt haben: Ja, jetzt ist das Gesetz so geworden, dass es für uns gut umsetzbar ist. – Genau

  16. AK Anne König CDU/CSU

    Ihre neueste Fehlleistung ist nun die Novellierung des Energieeffizienzgesetzes

  17. AK Anne König CDU/CSU

    schränken Sie mit dem Energieeffizienzgesetz die Handlungsfreiheit der Unternehmen massiv ein. Anstatt bei solch komplexen Fragen wie der Energieeffizienz mit Fachleuten aus der Praxis zu sprechen, führen Sie offenbar eher innerkoalitionäre Selbstgespräche. So bekommen Sie auch leider nichts von den realen Problemen der Wirtschaft

  18. Planungs- und Genehmigungszeiten haben wir deutlich reduziert. Deswegen frage ich mich, was das hier zu suchen hat. Wir haben ein Energieeffizienzgesetz vorgelegt, beschlossen; dem haben Sie nicht zugestimmt. Wasserstoff hat man in CDU/CSU-Regierungsjahren vergeblich gesucht

  19. Gesetz zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen kann weg, meine Damen und Herren; Gesetz zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes kann weg; Energieeffizienzgesetz kann weg; Viertes Gesetz zur Änderung des Chemikaliengesetzes kann weg – ein Giftregister brauchen wir nicht; Bürokratieabbau –; Gesetz zur Kennzeichnung von Lebensmitteln

  20. BS Bernhard Stengele Thüringen

    Angesichts der Tatsache, dass die Erstellung von Wärmeplänen zwei bis drei Jahre dauern kann, sind die derzeitigen Fristen knapp bemessen. Dazu kommen Energieeffizienzgesetz, Klimaanpassungsgesetz, überhaupt Klimaanpassungsmaßnahmen und so weiter und so fort. Viele Aufgaben sind in einem kurzen Zeitraum neu auf uns zugekommen