Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/14 26.06.2025 ·TOP 17: Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellu…
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, wir geben ein starkes Signal: Eines der ersten Gesetze, das dieser Deutsche Bundestag beschließt, ist ein Digitalgesetz, eines der ersten Gesetze beschleunigt den Ausbau. Wir geben ein starkes Signal an den Markt
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Bundestag 20/194 17.10.2024 ·TOP 29: Gesetz zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (Gesundheits…
geben und mit digitalen Lösungen und E-Health ein modernes Gesundheitssystem schaffen. Daher freue ich mich grundsätzlich, dass wir heute das Dritte Digitalgesetz in erster Lesung beraten
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Bundestag 20/194 17.10.2024 ·TOP 29: Gesetz zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (Gesundheits…
Digitalisierung in unserem Gesundheitswesen. Worum geht es dabei? Wir haben, wie der Minister schon angemerkt hat, im vergangenen Dezember mit zwei großen Digitalgesetzen – einem zur elektronischen Patientenakte und einem zur Gesundheitsdatennutzung – bereits zwei wichtige Säulen der Digitalisierung unseres Gesundheitswesens vorangebracht und damit nach Jahren
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Bundestag 20/194 17.10.2024 ·TOP 29: Gesetz zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (Gesundheits…
Sehr geehrter geschätzter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass wir heute ein weiteres Digitalgesetz miteinander beraten; es ist in dieser Legislatur das dritte
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Bundestag 20/194 17.10.2024 ·TOP 29: Gesetz zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (Gesundheits…
muss natürlich darauf hinweisen, dass wir auch in der letzten Legislatur, als Sie noch in der Opposition waren, trotz Corona durchaus Digitalgesetze vorgelegt haben, nämlich fünf an der Zahl. Dafür bin ich der von uns gebildeten damaligen Regierung sehr dankbar
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Bundestag 20/194 17.10.2024 ·TOP 29: Gesetz zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (Gesundheits…
möchten die Digitalisierung in unserem Land definitiv voranbringen. Das tun wir auch mit weiteren Digitalgesetzen, vor allem vor dem Hintergrund einer alternden Gesellschaft. Den demografischen Wandel haben wir vor der Brust. Und natürlich besteht auch Bedarf im Bereich der Arbeitnehmer. Um diesen Bedarf decken
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Vielen Dank. – Ich will darauf hinweisen, dass wir zahlreiche Reformen schon umgesetzt haben. Wir haben das Digitalgesetz und das Gesundheitsdatennutzungsgesetz beschlossen. Wir haben mehrere Pflegegesetze beschlossen. Aber Sie haben recht: Große Reformen brauchen eine gewisse Vorbereitungszeit. Wir haben mehr als zweieinhalb Jahre an der Krankenhausreform
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elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung und die elektronische Organspenderegistrierung ans Netz zu bringen. Das elektronische Patientenregister wird im Januar 2025 kommen. Wir werden weitere Digitalgesetze machen müssen
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Bundestag 20/144 14.12.2023 ·TOP 9: Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (…
Teil einer überfälligen Revolution. Diese Entwicklung ist ein Segen für unsere Patientinnen und Patienten sowie für die Leistungserbringer. Mit den neuen Digitalgesetzen ermöglichen wir eine individuelle Gesundheitsberatung und präventive Maßnahmen, die auf die spezifischen Bedürfnisse der Patientinnen und Patienten zugeschnitten sind – ein Wunsch, den Patienten
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Bundestag 20/144 14.12.2023 ·TOP 9: Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (…
Jetzt zu den Digitalgesetzen. Wir haben hier Interoperationalität, Datenstandards und vor allem auch die DiGAs – das ist heute noch gar nicht angesprochen worden – auf eine neue Ebene gehoben; das ist ausdrücklich hervorzuheben. Ich würde mich aber gern ein Stück weit auf einen Nebenaspekt im Zusammenhang
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Bundestag 20/144 14.12.2023 ·TOP 9: Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (…
Sehr intensiv haben wir in den Verhandlungen zu den beiden Digitalgesetzen über Datenschutz und Datensicherheit diskutiert. Ich denke, dass es gelungen ist, eine gute Balance herzustellen zwischen den Interessen des Gesundheitsschutzes und den Anforderungen des Datenschutzes. Patientinnen und Patienten können ihr Widerspruchsrecht unkompliziert über
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auch an den Bundesgesundheitsminister. Wir haben jetzt längere Zeit über die Krankenhausstrukturreform gesprochen, wir haben über Cannabis gesprochen und auch über die Digitalgesetze. Ich möchte den Blick nun auf einen anderen wichtigen Bereich richten, nämlich die Gesundheitswirtschaft, die ja etwa 12,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts
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Kombination von Medizinforschungsgesetz – wir werden morgen mit dem Bundeskanzler wichtige Veränderungen mit der Industrie, den Wissenschaftlern und den Fachgesellschaften diskutieren – und den Digitalgesetzen schaffen wir die Grundlagen, um die Aufholjagd zu beginnen, die schon vor Jahren hätte stattfinden müssen
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Bundestag 20/134 09.11.2023 ·TOP 9: Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (…
vorliegenden Digitalgesetzen sorgen wir dafür, dass die enormen Potenziale der Digitalisierung zum Wohle der Patientinnen und Patienten und zur Entlastung der Beschäftigten endlich genutzt werden können
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Rezept, wir haben keine elektronische Patientenakte, wir haben keine digitalisierte Forschung. Auch das gehen wir jetzt konsequent an. Wir machen zwei große Digitalgesetze. Wir werden die elektronische Patientenakte haben, die eine Versorgungsverbesserung, etwa eine bessere Krebsbehandlung, ermöglicht. Wir werden die beste Struktur für internationale Gesundheitsforschung
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arbeiten daher an wichtigen Gesetzesinitiativen. Wir werden ein Digitalgesetz vorlegen, mit dem die elektronische Patientenakte bis Ende 2024 als Opt-out-Lösung zur Verfügung steht
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Bundestag 20/88 02.03.2023 ·TOP 10: Gesundheit – Forschungsstandort Deutschland stärken – Bessere Rahmenb…
paar Beispiele dafür: Wir entwickeln eine Zukunftsstrategie Forschung und Innovation. Wir legen ein Forschungsdatengesetz sowie ein Gesundheitsdatennutzungsgesetz vor. Wir erarbeiten ein weitreichendes Digitalgesetz im Gesundheitswesen und vieles Weitere. – Uns ist die Forschungs- und Innovationspolitik nämlich nicht egal. Das zu behaupten, ist bei Ihrer Regierungsbilanz
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dafür notwendigen Voraussetzungen, zum Beispiel bei der Authentifizierung derjenigen, die dies nutzen wollen. Und sofort danach schaffen wir in einem großen Digitalgesetz die strukturellen Voraussetzungen dafür, dass die elektronische Patientenakte auch genutzt werden kann. Schauen wir uns doch an, was international mit einer gut funktionierenden