Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Deutschland
54049
Nennungen
1250
Sprecher:innen
380
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
28.176 Treffer in 255 Sitzungen für „Deutschland“
Verlauf von „Deutschland“ ansehen
  1. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Kolleginnen und Kollegen! Und vor allem liebe Gäste! Die AfD agiert gegen Deutschland. Die AfD ist Handlanger für ausländische Diktatoren. Die AfD ist keine Alternative für Deutschland. Sie beschreiben sich hier als „Demokraten“ oder „Patrioten“. Dabei kann sich

  2. Bundestagsabgeordneter kaufen lässt, um als Komplize Putins hier russische Interessen durchzusetzen, um Kriegspropaganda zu verbreiten, gefährdet das eindeutig die Sicherheit Deutschlands. Zum immer wiederkehrenden Fall Höcke: Wenn der AfD-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag absichtlich – das ist kein Vergessen – die Rhetorik der SA und Hitlers nutzt … wenn er den rechten Terrormob aufwiegelt, gefährdet das immer wieder die Sicherheit Deutschlands, meine Damen und Herren

  3. Tatsache, dass Deutschland nun eine internationale Digitalstrategie hat, trägt der geopolitischen Dimension der Digitalpolitik, des digitalen Wandels endlich Rechnung, liebe Kolleginnen und Kollegen. Deutschland steht jetzt eben nicht mehr an der Seite, sondern prägt die Entscheidungen auf internationaler Ebene aktiv

  4. FR Frank Rinck AfD

    Anteil an dem Problem haben natürlich auch die illegalen Getreideimporte aus der Ukraine, die unseren Markt hier in Deutschland massiv geschädigt haben und immer noch weiter schädigen. Meine Damen und Herren, die sogenannten Getreidesolidaritätskorridore durch unser Land entwickeln sich zu großartigen, illegalen Schmuggelrouten für internationale … Investoren in und aus der Ukraine. Dadurch werden die Läger und Mühlen in Deutschland und Europa mit ukrainischem Getreide geflutet. Dies führt zu einem Preisverfall auf dem deutschen Getreidemarkt bei gleichzeitiger Produktionskostensteigerung hier

  5. Aber Korruption in Deutschland, meine Damen und Herren, kommt anders daher. Die Zeit der Koffer mit Schwarzgeld ist vorbei. Die Korruption in Deutschland kommt auf Samtpfoten daher, und ich sage Ihnen auch

  6. JS Jana Schimke CDU/CSU

    darunter lag, bei etwas über 30 Prozent. Es gibt also einen deutlich erhöhten Anstieg beim Mindestlohn im Vergleich zur normalen Lohnentwicklung in Deutschland. Wenn wir jetzt der Gruppe des BSW folgen würden, wäre es die dritte politische Festsetzung des Mindestlohns in Deutschland – in einer sozialen

  7. obwohl steigende Energiekosten gerade die energieintensive Batterieforschung belasten. Sie lassen, werte Grüne und Ampel, die Batterieforschung in Deutschland praktisch absterben. Da frage ich mich: Ist das Ergebnis einer soliden, seriösen Analyse? Haben Sie festgestellt, dass Deutschland auf diesem Gebiet nicht mehr wettbewerbsfähig werden kann? Oder

  8. IG Dr. Inge Gräßle CDU/CSU

    Batterieforschung, auf die eigentliche Forschung. Wir haben 30 000 Batterieforscherinnen und -forscher in Europa bis jetzt ausgebildet. Davon kommt die Hälfte aus Deutschland; die Hälfte haben wir hier ausgebildet. Professor Martin Winter, Vorstand des Kompetenznetzwerks Lithium-Ionen-Batterien, sagt: „Diese Kürzung ist wirklich eine Maßnahme … Batterieforschung in Deutschland zu beenden

  9. KL Prof. Dr. Karl Lauterbach Bundesminister BMG

    Lebenserwartung in Deutschland hat sich nicht so gut entwickelt wie in vielen anderen westeuropäischen Länder. Im Vergleich mit 16 westeuropäischen Ländern ist die Lebenserwartung in Deutschland für Männer leider die schlechteste, für Frauen die zweitschlechteste

  10. KL Prof. Dr. Karl Lauterbach Bundesminister BMG

    Rettungsdienst ist in Deutschland nicht optimal aufgebaut, weil der Rettungsdienst oft die Krankenhäuser anfährt, die mit dem Rettungsdienst kooperieren, und nicht die Krankenhäuser, die optimal für die Versorgung geeignet sind. Daher ist der Rettungsdienst in Deutschland im internationalen Vergleich sehr teuer, aber nicht optimal effizient

  11. CB Clara Bünger Linke

    Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen.“ Allein durch den Cum-ex-Skandal sind den Steuerkassen und damit allen Menschen in Deutschland 12 Milliarden Euro gestohlen worden. Wenn wir jetzt noch die Cum-cum-Deals hinzunehmen, dann kommen noch 28 Milliarden Euro … erklären Sie als Justizminister Deutschlands den Bürgerinnen und Bürgern, dass Ihnen die Hinterziehung von Steuern in Milliardenhöhe offensichtlich egal

  12. CB Clara Bünger Linke

    durch die Cum-Deals an Steuern hinterzogen wurden, dem Staat 40 Milliarden Euro gestohlen wurden. Wir haben 30 000 Schulen in Deutschland; die hätte man sanieren können. Man hätte einen kostenlosen ÖPNV für alle in Deutschland installieren können. Man hätte eine Kindergrundsicherung schaffen können

  13. PK Philip Krämer Grüne

    Sport in Deutschland führt Menschen zusammen. Daher hat das BMI 2023 das Bundesprogramm gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit im Sport ins Leben gerufen. Mit 2,5 Millionen Euro gehen wir hier gegen die demokratiefeindlichen Entwicklungen in Deutschland vor. Wir stärken die demokratische und integrative Kraft

  14. MH Martin Hess AfD

    Dann bringen Sie es in Ihrem Antrag allen Ernstes fertig, eine effektivere Terrorbekämpfung in Deutschland zu fordern, aber dabei in keiner Weise darauf einzugehen, dass der islamistische Terror und damit die größte Sicherheitsgefahr in unserem Land überwiegend importiert und die direkte Folge einer völlig verfehlten … Grund dürfte klar sein: Sie wollen sich Ihren sicherheitspolitischen Amoklauf von 2015 bis 2021 einfach nicht eingestehen. Aber man kann Terror in Deutschland nicht effektiv bekämpfen, wenn man nicht endlich unsere Grenzen richtig schützt und vor allem auch alle ausländischen islamistischen Gefährder und Hassprediger konsequent

  15. AL Andrea Lindholz CDU/CSU

    stehen Sie eigentlich dazu, dass ein Mitarbeiter Ihres Europawahlspitzenkandidaten Herrn Krah aktuell verhaftet worden ist, weil man ihm vorwirft, Spionage zulasten Deutschlands betrieben zu haben? Sehen Sie das nicht als ein Sicherheitsrisiko für die Bundesrepublik Deutschland an, das von Ihren Reihen ausgeht

  16. MH Martin Hess AfD

    gibt nur eine glaubwürdige Kraft, die Deutschland wieder sicher macht, und das sind wir, die Alternative für Deutschland

  17. KS Katrin Staffler CDU/CSU

    möchte ich an dieser Stelle deutlich betonen – eine positive Entwicklung, dass die Bologna-Reformen in Deutschland in den letzten Jahren erfolgreich umgesetzt worden sind. Deswegen zieht der vorliegende Bericht, den wir heute diskutieren, für Deutschland eine überwiegend positive Bilanz. Bei einem zentralen Thema hinken

  18. RS Ria Schröder FDP

    haben, wenn man dem IAB folgt, circa 1,7 Millionen freie Stellen in Deutschland. Bis 2036 werden 13 Millionen Erwerbstätige in Rente gehen. Das ist im Verhältnis zu 2021 ein Minus von 30 Prozent. Hier besteht Handlungsbedarf. Wenn man sich mit den Unternehmen in Deutschland

  19. erhält, darf ruhig auch anlasslose Datenabfragen über sich erdulden. Und dem Ausländer, dem das zu viel ist, dem sei die Ausreise aus Deutschland oder die Ergreifung einer zumutbaren sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung in Deutschland empfohlen. Oder anders ausgedrückt: Er kann ja auch arbeiten gehen

  20. Solidarität mit Israel ist in diesen Monaten in Deutschland glücklicherweise an vielen Orten zu sehen und zu spüren. Umso abstoßender aber ist es, wenn die Zahl militanter Demonstrationen gegen Israel und offene Judenfeindlichkeit auf Deutschlands Straßen nach dem 7. Oktober nicht weniger geworden sind